Initiativen im Verteidigungsbereich zum Schutz der Menschen in Europa

Bewältigung von Herausforderungen im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung

In der ersten Jahreshälfte 2025 schlug die Kommission mehrere wichtige Initiativen vor, um die Verteidigungsbereitschaft und die Investitionen in Europa zu stärken:

• das Weißbuch zur europäischen Verteidigung – Bereitschaft 2030
• der Plan „ReArm Europe“
• das Omnibus-Vereinfachungspaket zur Verteidigungsbereitschaft

Diese Vorschläge tragen entscheidend zur Bewältigung der Herausforderungen und zur Schließung der Lücken im Bereich Sicherheit und Verteidigung in der EU bei. 

Im Oktober 2025 legte die Kommission einen Fahrplan für die Verteidigungsbereitschaft 2030 vor, um die Fortschritte zu messen und die nächsten Schritte zu erörtern.

Im darauffolgenden Monat legte sie, wie im Weißbuch dargelegt, ein neues Maßnahmenpaket zur Verbesserung der militärischen Mobilität in ganz Europa vor. Gleichzeitig wurde ein Fahrplan für die Umgestaltung der europäischen Verteidigungsindustrie durch die Freisetzung disruptiver Innovationen aufgestellt. 

Der Plan wird die Verteidigungsfinanzierung erhöhen, indem den EU-Ländern mehr finanzielle Flexibilität eingeräumt wird.

Erreicht werden soll dieses Ziel mit folgenden Maßnahmen: 

• Durch die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts können die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. Eine Erhöhung der Verteidigungshaushalte um 1,5 % des BIP könnte über einen Zeitraum von vier Jahren haushaltspolitischen Spielraum von knapp 650 Mrd. EUR schaffen.
• Das mit 150 Mrd. EUR ausgestattete Darlehensinstrument „Sicherheitsmaßnahmen für Europa – SAFE“ wird eingeführt, um den Ländern bei Investitionen in wichtige Verteidigungsbereiche wie Raketenabwehr, Drohnen und Cybersicherheit zu helfen. Auf den Kapitalmärkten werden Mittel aufgenommen und interessierten Mitgliedstaaten auf Anfrage und basierend auf nationalen Plänen ausgezahlt. SAFE, das vom Rat im Mai 2025 angenommen wurde, wird die Mitgliedstaaten dazu anhalten, Ausgaben gezielter, gemeinsam und in Europa zu tätigen.
• Die Europäische Investitionsbank-Gruppe wird dabei unterstützt, ihre Darlehensvergabe auf Verteidigungs- und Sicherheitsprojekte auszuweiten, und die Spar- und Investitionsunion soll schneller umgesetzt werden, um privates Kapital zu mobilisieren und somit sicherzustellen, dass die europäische Verteidigungsindustrie nicht ausschließlich auf öffentliche Investitionen angewiesen ist. 

Eine umfassende Nutzung dieser Finanzinstrumente wird sich positiv auf unsere Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit auswirken. Dazu gehören auch neue Fabriken und Produktionslinien, die für die Schaffung guter Arbeitsplätze in Europa unerlässlich sind.

Frieden sichern – Fahrplan für die Verteidigungsbereitschaft 2030

Der Fahrplan für die Verteidigungsbereitschaft ist ein umfassender Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten. Darin werden klare Zielwerte und konkrete Etappenziele festgelegt, um

• Fähigkeitenlücken zu schließen,
• Verteidigungsinvestitionen in allen Mitgliedstaaten auszuweiten,
• Verteidigungsbereitschaft bis 2030 zu erreichen. 

Europäische Leitinitiativen für die Verteidigungsbereitschaft

In dem Fahrplan werden vier Leitinitiativen vorgeschlagen.

• die europäische Drohnenabwehrinitiative,
• der Schutzschild für die Ostflanke,
• der europäische Luftschild,
• der europäische Weltraumschild.

Mit ihnen stärkt Europa seine Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung, und zwar zu Land, in der Luft, auf See, im Cyberraum und im Weltraum, und leistet gleichzeitig einen direkten Beitrag zu den Zielen der NATO in Bezug auf die Fähigkeiten.

Verteidigungsbereitschaft durch Fähigkeitenkoalitionen

Volle Verteidigungsbereitschaft bedeutet, dafür zu sorgen, dass die nationalen Streitkräfte jede Krise (auch Konflikte mit hoher Intensität) antizipieren, sich darauf vorbereiten und darauf reagieren können. 

In dem Fahrplan werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Bildung von Kompetenzkoalitionen in neun Kernbereichen abzuschließen und kritische Lücken bei den Fähigkeiten durch gemeinsame Entwicklung und Beschaffung zu schließen. Dabei handelt es sich um Luft- und Raketenabwehr, strategische Enabler, militärische Mobilität, Artilleriesysteme, Cyberraum, KI und elektronische Kriegsführung, Flugkörper und Munition, Drohnen und Drohnenabwehr, Bodenkampf und maritime Sicherheit.

Stärkung der industriellen Basis im Verteidigungsbereich in der EU 

Um die Fähigkeitenlücken zu schließen, bedarf es einer starken EU-Verteidigungsindustrie, die in dem benötigten Umfang und mit der erforderlichen Schnelligkeit liefern kann, was die Mitgliedstaaten brauchen. 

Innovationen im Verteidigungsbereich sollten umfassend genutzt werden, einschließlich Lösungen aus der Ukraine. Die Resilienz der Lieferketten für Verteidigungsgüter soll unter anderem durch die Verringerung kritischer Abhängigkeiten bei Rohstoffen und anderen kritischen Inputs gestärkt werden.

Förderung der Investitionen in die Verteidigung 

Bis 2030 soll ein vereinfachter EU-Verteidigungsmarkt mit gemeinsamen Vorschriften geschaffen werden, durch den die Industrie schneller und in größerem Maßstab zu produzieren kann, was sowohl Produktion als auch Innovation fördert. Die Kommission wird die Entwicklung der industriellen Kapazitäten – angefangen bei Luft- und Raketenabwehr, Drohnen und Weltraumsystemen – verfolgen, um sicherzustellen, dass Europa seinen dringendsten Bedarf decken kann.

Der Fahrplan für Verteidigungsbereitschaft folgt dem Plan „ReArm Europe“/Bereitschaft 2030, der den Mitgliedstaaten größere finanzielle Flexibilität bietet, um die Produktion auszubauen und die Bereitschaft zu stärken. Er enthält auch Pläne zur Schaffung eines EU-weiten Raums für militärische Mobilität bis 2027 mit harmonisierten Vorschriften und einem Netz von Land-, Luft- und Seerouten für die rasche Beförderung von Truppen und Ausrüstung durch ganz Europa. Seine Entwicklung erfolgt in enger Abstimmung mit der NATO und er wird die Fähigkeit Europas, rasch auf Krisen zu reagieren, verbessern.