Menschenrechte

Was die EU tut

Die EU stützt sich auf gemeinsame Werte: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte. Dazu gehören Kinderrechte und der Schutz von Minderheiten.

Die Charta der Grundrechte der EU garantiert diese Rechte für alle Menschen in der EU und ist für die Organe und Einrichtungen der EU sowie für die nationalen Behörden bei der Umsetzung des EU-Rechts verbindlich.

Um sicherzustellen, dass niemand zurückgelassen wird, hat sich die EU auch wichtigen internationalen Übereinkommen angeschlossen, darunter dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Übereinkommen von Istanbul).

Deshalb sind die Menschenrechte ein zentrales Element der Beziehungen der EU zu anderen Ländern und Regionen. Die EU fördert und verteidigt die Menschenrechte und die Demokratie in der ganzen Welt aktiv und integriert diese Grundsätze in die Bereiche Handel, Zusammenarbeit und Dialog.

Die wichtigsten Ziele, die mit dieser Politik verfolgt werden, sind:

die Förderung der Rechte von Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderungen, Roma und anderen Minderheiten sowie Vertriebenen
der Kampf gegen die Todesstrafe, Folter, Menschenhandel und Diskriminierung
die Verteidigung bürgerlicher, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte
die Aufnahme von Menschenrechtsklauseln in alle Handels- und Kooperationsabkommen
die Unterstützung von Organisationen der Zivilgesellschaft und von Menschenrechtsverteidiger*innen

Happy pupils laughing and sitting on stairs_illustration

Handlungsbereiche

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Gewährleistung der Grundrechte aller Menschen in der EU

Gleichheit und Inklusion

Aufbau einer Union der Gleichheit, in der Menschen frei von Diskriminierung leben können

Kinderrechte

Schutz und Förderung der Kinderrechte:

Auswärtiges Handeln im Bereich Menschenrechte

Weltweite Förderung von Demokratie und Menschenrechten

Die größten Erfolge

In der im Jahr 2000 angenommenen und 2009 in das EU-Recht aufgenommenen Charta der Grundrechte der Europäischen Union werden die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte in einem Dokument zusammengefasst. Sie gilt für alle EU-Institutionen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des EU-Rechts.
Die EU verfügt über strenge Gesetze zur Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Alter, Behinderung oder sexueller Orientierung und trägt so dazu bei, Europa gerechter und inklusiver zu machen.
Die EU unterstützt die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter. Sie hat Strategien und Programme zur Förderung dieser Werte entwickelt, darunter die Verabschiedung des Übereinkommens von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Die EU hat sich im Einklang mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen dazu verpflichtet, deren Lebensbedingungen durch die Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 zu verbessern.
Die EU verfügt über einen soliden Rahmen für die Förderung und den Schutz der Rechte von Kindern, einschließlich Maßnahmen zu ihrem Schutz vor Gewalt.

Im Fokus

Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul

Im Oktober 2023 trat die EU dem Übereinkommen von Istanbul bei, einem umfassenden Vertrag zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Seither ist die EU an ehrgeizige und umfassende Normen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Bezug auf Aspekte, die die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung betreffen, sowie in Bezug auf ihre öffentliche Verwaltung gebunden. Dazu gehören auch Finanzierung sowie politische und legislative Maßnahmen.