Bereit, Krisen die Stirn zu bieten
Die EU steht vor einer völlig neuen Bedrohungslage – von geopolitischen Spannungen und Konflikten über Cybersicherheitsbedrohungen und Informationsmanipulation bis hin zum Klimawandel und wachsenden Gefahren durch die Natur. Damit die EU fähiger ist, solchen Bedrohungen zuvorzukommen, sie zu verhindern und darauf zu reagieren, hat die Kommission die Strategie für eine krisenfeste Union vorgelegt.
Mit der Strategie sollen die militärische und zivile Vorsorge und Bereitschaft der EU gegenüber künftigen Krisen gestärkt werden, sodass alle Akteure einsatzbereit und in der Lage sind, bei Bedarf rasch und schlagkräftig zu reagieren. Sie unterstützt die nationale Krisenvorsorge, indem die Koordination und Effizienz innerhalb bestehender Strategien verbessert und eine Kultur der Krisenfestigkeit durch Einbindung aller gesellschaftlichen Ebenen gefördert wird.
Die Strategie beruht auf
- einem integrierten gefahrenübergreifenden Ansatz: Vorbereitung und Reaktion auf jede Art von Gefahr, anstatt gegen jede einzeln vorzugehen
- einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz: Einbindung sämtlicher Sektoren, Organisationen und Personen
- einem behörden- und ressortübergreifenden Ansatz: Zusammenarbeit von staatlichen Stellen und Behörden, um Gefahren wirkungsvoller abzuwehren
Die Strategie umfasst detaillierte Maßnahmen für Fortschritte bei den Zielsetzungen der krisenfesten Union.
Zentrale Maßnahmen der Strategie für eine krisenfeste Union
Vorausschau und Antizipation
- Entwicklung einer umfassenden EU-Bewertung der Risiken und Bedrohungen
- Einrichtung eines Krisen-Dashboards für Entscheidungsträger
- Stärkung des Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen
- Aufstellung eines EU-Ausbildungskatalogs und einer Plattform für gewonnene Erkenntnisse
- Einrichtung eines staatlichen Erdbeobachtungsdienstes der EU (EOGS)
Resilienz lebenswichtiger gesellschaftlicher Funktionen
- Vorsorge- und Reaktionsplanung für Gesundheitskrisen
- Einbeziehung der Krisenvorsorge in die Konzeption von Strategien und Maßnahmen der EU
- Festlegung von Mindestanforderungen an die Krisenvorsorge
- Überarbeitung des Katastrophenschutzverfahrens der Union
- Vorschlag einer EU-Bevorratungsstrategie
- Vorschlag eines Plans zur Anpassung an den Klimawandel
- Sicherstellung der Versorgung mit Wasser und anderen kritischen natürlichen Ressourcen
Vorsorge auf Ebene der Bevölkerung
- Verbesserung der Frühwarnsysteme
- Sensibilisierung für Risiken und Bedrohungen
- Förderung von Sensibilisierungsprogrammen wie Bürgerforen, Online-Kampagnen und Toolkits für die strategische Kommunikation und die Bekämpfung der Informationsmanipulation
- Entwicklung von Leitlinien zur Sicherstellung der Eigenvorsorge der Bevölkerung für mindestens 72 Stunden
- Einbeziehung der Krisenvorsorge in schulische Lehrpläne und die Schulung des Bildungspersonals
- Förderung der Krisenvorsorge in Jugendprogrammen
- Anwerbung von Fachkräften zur Stärkung der Krisenvorsorge der EU
Öffentlich-private Zusammenarbeit
- Einrichtung einer öffentlich-privaten Taskforce für Krisenvorsorge
- Entwicklung öffentlich-privater Notfallprotokolle
- Überarbeitung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge
- Einrichtung eines Europäischen Kompetenzzentrums für Forschungssicherheit
Zivil-militärische Zusammenarbeit
- Treffen umfassender zivil-militärischer Vereinbarungen zur Krisenvorsorge
- Entwicklung von Normen für zivil-militärische Planungen und Investitionen mit doppeltem Verwendungszweck
- Organisation regelmäßiger EU-Übungen zur Förderung einer umfassenden Krisenvorsorge
Koordinierung der Krisenreaktion
- Einrichtung eines EU-Zentrums für Krisenkoordination
- Stärkung der auf EU-Ebene angesiedelten rescEU-Reserve für Krisenbewältigung
Resilienz durch externe Partnerschaften
- Stärkung der gemeinsamen Resilienz mit den Kandidatenländern
- Integration von Krisenvorsorge und Resilienz in bilaterale Partnerschaften und multilaterale Institutionen
- Integration von Krisenvorsorge und Resilienz in die Zusammenarbeit mit der NATO
- Stärkung der gemeinsamen Resilienz im Rahmen der auswärtigen Wirtschafts- und Entwicklungspolitik
Hintergrund
In ihren politischen Leitlinien betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bedeutung des Ausbaus der europäischen Kapazitäten und die Notwendigkeit einer ambitionierteren Krisen- und Sicherheitsvorsorge.
Der Niinistö-Bericht über Krisenvorsorge und Einsatzbereitschaft der EU unterstreicht, dass die zivile und militärische Vorsorge und Bereitschaft Europas dringend gestärkt werden müssen, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen zu meistern. Er stellt fest, dass die Krisenvorsorge sowohl unter die nationale als auch die gemeinsame europäische Zuständigkeit fällt, weshalb die EU eine größere Rolle bei der Unterstützung der Mitgliedstaaten spielen muss.
Die Seite wurde zuletzt am 23 Mai 2025 aktualisiert.