Roma in der EU
Die Roma stellen die größte ethnische Minderheit in Europa dar. Von den schätzungsweise 10 bis 12 Millionen Roma, die in Europa leben, sind etwa 6 Millionen Unionsbürger bzw. in der EU wohnhaft. Viele Roma in der EU sind trotz des EU-weiten Diskriminierungsverbots nach wie vor Opfer von Vorurteilen und sozialer Ausgrenzung.
Der Oberbegriff „Roma“ umfasst verschiedene Gruppen wie Roma, Sinti, Kalé, Romanichals, Bojasch/Rudari, Aschkali, Ägypter, Jenische, Dom, Lom, Rom und Abdal sowie Fahrende (gens du voyage, Gypsies, Camminanti usw.). Diese Terminologie wird üblicherweise in politischen Schriftstücken und Diskussionen innerhalb der EU verwendet.
Strategischer EU-Rahmen zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma
Der bisherige Rahmen konzentrierte sich in erster Linie auf die sozioökonomische Integration. Am 7. Oktober 2020 präsentierte die Kommission einen solideren und reformierten strategischen EU-Rahmen für die Roma mit einem umfassenden Drei-Säulen-Konzept. Dieser Ansatz ergänzt die sozioökonomische Inklusion marginalisierter Roma in Form einer Förderung von Gleichstellung und Teilhabe. Alle Roma sollten die Möglichkeit haben, ihr Potenzial voll auszuschöpfen und sich am politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu beteiligen.
Die Kommission hat auch einen Vorschlag für den Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma vorgelegt.
Der neue strategische Rahmen sieht neben den vier sektoralen Zielen des vorherigen Rahmens drei horizontale Ziele vor.
Ferner werden zentrale EU-Ziele festgelegt, Datenerhebung, Berichterstattung und Folgemaßnahmen verbessert und ein neues Indikatoren-Portfolio vorgeschlagen. In dem von der FRA veröffentlichten Überwachungsrahmen 2020 werden die neuen Ziele und Indikatoren im Einzelnen dargelegt. Der differenzierte Ansatz der Mitgliedstaaten wird zu effizienteren Maßnahmen führen und die politische Bildung fördern.
Der strategische EU-Rahmen für die Roma rückt die Vielfalt der Roma stärker in den Mittelpunkt, damit die nationalen Strategien den spezifischen Bedürfnissen verschiedener Gruppen wie den Roma zugehörigen Frauen, jungen Menschen und Kindern, mobilen EU-Bürgerinnen und -Bürgern, Staatenlosen, LGBTI-Personen, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen gerecht werden. Er fordert einen bereichsübergreifenden Ansatz unter Berücksichtigung der Tatsache, dass unterschiedliche Identitätsaspekte zu verschärfter Diskriminierung führen können.
Deutlicher hervorgehoben wird die Notwendigkeit einer Kombination aus Integration der Roma in allen Politikbereichen mit gezielten Maßnahmen für einen effektiven gleichberechtigten Zugang der Roma zu Rechten und Dienstleistungen.
Chancengleichheit – das muss für alle gelten!
Weitere Informationen finden Sie in den Präsentationen und Diskussionen im Rahmen der hochrangigen digitalen Konferenz zum Start des neuen strategischen EU-Rahmens für die Roma.
Initiative zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma für die Zeit nach 2020
2020 lief der EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 aus. In die neue politische Initiative sollen die Lehren aus der COVID-19-Pandemie einfließen.
Die Kommission führte gezielte Konsultationen mit den wichtigsten Interessenträgern durch, um zukunftsträchtige Fragen zu erörtern und Impulse für die neue Initiative zu erhalten. Die Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, die der Mitteilung über den EU-Strategierahmen für die Roma beigefügt ist, bietet in Anhang 1 einen detaillierten Überblick über die verschiedenen Konsultationen.
Zentrale Vorarbeiten zur Initiative für die Zeit nach 2020
Evaluierung des EU-Strategierahmens für die Roma
Die Kommission wird eine Halbzeit- und eine Ex-post-Bewertung des EU-Strategierahmens für die Roma vornehmen.
Berichte
Alle zwei Jahre veröffentlicht die Kommission Zwischenberichte.
Ab 2023 erstatten die Mitgliedstaaten alle zwei Jahre Bericht über die Umsetzung der nationalen Strategierahmen für die Roma. Hierzu gehören auch Maßnahmen zur Förderung von Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe sowie die umfassende Nutzung des Indikatoren-Portfolios. Der Schwerpunkt liegt auf der Umsetzung der in den nationalen Rahmen festgelegten Verpflichtungen sowie gegebenenfalls auf der Erreichung nationaler Ziele. Im Sinne von Transparenz und politischer Bildung sollten diese Berichte öffentlich sein.
Documents
New initiative for Roma equality with all, socio-economic inclusion, and participation in political, social, economic and cultural life.
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