Eine einzigartige europaweite Übung in Sachen Demokratie
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat von April 2021 bis Mai 2022 Menschen aus ganz Europa Gelegenheit gegeben, ihre Ideen in Debatten und Diskussionen auszutauschen und unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten. Sie schloss ihre Arbeiten mit 49 Vorschlägen für die EU-Organe ab.
Die Konferenz war eine große, europaweite demokratische Übung und die erste Initiative dieser Art. Dabei wurden von Bürgerinnen und Bürgern geführte Debatten mit innovativen Instrumenten kombiniert, darunter eine mehrsprachige digitale Plattform, auf der alle Europäerinnen und Europäer Ideen austauschen können, sowie nationale und europäische Bürgerforen.
Insbesondere junge Menschen wurden aufgefordert, an der Konferenz teilzunehmen und ihre Ideen kundzutun. Auch Behörden auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene sowie die Zivilgesellschaft und andere Organisationen richteten Veranstaltungen aus, um möglichst viele Menschen einzubeziehen.
Mit über 5 Millionen Plattform-Besuchern und über 700 000 Teilnehmenden konnte die Konferenz ein öffentliches Forum für eine offene, inklusive und transparente Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern über eine Reihe von Prioritäten und Herausforderungen schaffen.
Abschlussberichte und Empfehlungen
Die Konferenz endete am 9. Mai 2022 – am Europatag – in Straßburg. Vorausgegangen war eine ganzjährige außerordentliche Reihe europaweiter Diskussionen, Beratungen und Kooperationen von Bürgerinnen und Bürgern zur Frage, in was für einem Europa sie leben möchten.
An diesem Tag übergaben die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Spitzen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission einen Abschlussbericht mit 49 Vorschlägen.
Diese Vorschläge betreffen neun Themenbereiche:
Folgemaßnahmen der Kommission zur Konferenz
Am 17. Juni 2022 veröffentlichte die Kommission eine ausführliche Bewertung dessen, was zur Weiterverfolgung der Vorschläge der Konferenz erforderlich ist. Diese Bewertung enthält einen Überblick über die nächsten Schritte und erläutert, wie am besten Lehren aus der Konferenz zu ziehen sind und die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU eingebunden werden kann.
Aufbauend auf ihrem Erfolg hat die Kommission beispielsweise eine neue Generation europäischer Bürgerforen eingeführt. In diesen Foren kommen Bürgerinnen und Bürger zusammen, um im Vorfeld wichtiger politischer Initiativen zu beraten und Empfehlungen abzugeben.
Erfahren Sie mehr über die Europäischen Bürgerforen
Auf der Grundlage des Abschlussberichts der Konferenz kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union 2022 und der dazugehörigen Absichtserklärung eine Reihe neuer Vorschläge an. Diese Vorschläge wurden in das Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 aufgenommen.
Um das Momentum in der Beteiligung aufrechtzuerhalten und die Teilnehmenden der Konferenz auf dem Laufenden zu halten, wurde im Dezember 2022 eine Feedback-Veranstaltung organisiert. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die Bürgerinnen und Bürger darüber informiert, wie die drei EU-Institutionen die Vorschläge der Konferenz weiterverfolgen.
Dokumente
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