Die Europäische Kommission legt besonderen Wert darauf, sicherzustellen, dass jeder einzelne Euro aus dem Haushalt gut angelegt und vorschriftsmäßig ausgegeben wird und Mehrwert schafft.
Dazu arbeitet sie eng mit den Mitgliedstaaten, den anderen EU-Organen und den Durchführungspartnern wie internationalen Institutionen (z. B. der Weltbank oder der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) zusammen. Die EU-Mitgliedstaaten spielen hierbei eine Schlüsselrolle, da sie gemeinsam mit der Kommission für rund drei Viertel des Haushalts in geteilter Mittelverwaltung zuständig sind. Das heißt, die Mitgliedstaaten zahlen die Mittel an die Empfänger aus. Daher ist es vor allem ihre Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Haushaltsmittel auch dort ankommen, wo sie benötigt werden, indem sie die entsprechenden Verwaltungs- und Kontrollsysteme einrichten.
Prävention
Die Kommission nimmt Ex-ante-Kontrollen, Audits und Vor-Ort-Prüfungen vor, um sicherzugehen, dass solche Verfahren bestehen und ordnungsgemäß durchgeführt werden. Sollte sie herausfinden, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugeht, kann sie einschreiten, indem sie Zahlungen an Empfänger oder Mitgliedstaaten unterbricht oder aussetzt. Die EU-Mittel werden also vorübergehend nicht mehr ausgezahlt, bis die festgestellten Probleme behoben sind. Die Kommission kann auch den zu zahlenden Betrag gegenüber den vom Empfänger geltend gemachten Kosten kürzen. Hierbei handelt es sich um Präventivmaßnahmen.
Aufdeckung und Korrektur
Die Kommission kann auch einschreiten, nachdem die Zahlungen erfolgt sind. Wenn sie auf Grundlage von Ex-post-Kontrollen, Audits und Vor-Ort-Prüfungen im Nachhinein Unregelmäßigkeiten feststellt, dann kann die Kommission Finanzkorrekturen vornehmen und bereits gezahlte Beträge zurückfordern.
Bei Verdacht auf Betrug ist das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung am Zug – besser bekannt unter dem französischen Kürzel OLAF. Sollten Ermittlungen durch das OLAF einen Betrug mit EU-Mitteln aufdecken, leitet die Kommission Schritte ein, um diese Gelder zurückzubekommen.
Seit 2020 befasst sich die Europäische Staatsanwaltschaft damit, Vergehen zulasten des EU-Haushalts zu ermitteln, zu verfolgen und vor Gericht zu bringen. Damit garantiert sie zusätzlich den vollen Schutz des EU-Haushalts.
