Dies ist der Moment, den jungen Menschen zu zeigen, dass wir einen Kontinent gestalten können, wo sie sein können, wer sie wollen, wo sie lieben können, wen sie wollen, und wo sie sich die höchsten Ziele stecken können.
Eine wahrhaft inklusive Gesellschaft ermöglicht allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben und nutzt ihr Potenzial. Deshalb hat die EU-Kommission die Gleichstellung als zentralen Punkt auf ihre Tagesordnung gesetzt und bemüht sich um den Aufbau einer Union der Gleichheit, wo alle frei von Diskriminierung leben können.
2020 und 2021 hat sie fünf Strategien angenommen, mit denen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass alle Menschen ungeachtet ihres Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung unbehelligt leben, sich entfalten und Führungspositionen übernehmen können.
- Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020–2025
- Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020–2025
- Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021–2030
- EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020–2025
- Strategischer Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma 2020–2030
Das Recht zu sein, wer du bist
In der EU ist die Diskriminierung egal aus welchem Grund (wie dem Geschlecht, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung) gesetzlich verboten. Doch für viele Menschen gehört sie weiterhin zum Alltag.
Um sicherzustellen, dass die Grundrechte der Gleichheit und Nichtdiskriminierung respektiert werden, schlägt die Kommission ständig neue Maßnahmen und Initiativen mit dem Schwerpunkt auf der Förderung von Gleichstellung und Inklusion vor.
Die EU bemüht sich darum, ein Kontinent zu werden, wo alle ihren Lebensweg frei wählen können, ohne geschlechtsspezifische Gewalt oder Stereotypen.
Die EU-Länder haben bei der Gleichstellung der Geschlechter große Fortschritte gemacht, nicht zuletzt durch gemeinsame Gesetzgebung und die Einbeziehung der Gleichstellungsperspektive in verschiedene Politikbereiche.
Trotzdem sind sie von einer vollen Gleichstellung der Geschlechter noch weit entfernt, und es geht nur langsam voran. Geschlechtsspezifische Gewalt ist nach wie vor weitverbreitet. Auf dem Arbeitsmarkt sind Frauen in den Niedriglohnsektoren über- und in Führungspositionen unterrepräsentiert. Ihr Stundenlohn liegt im Schnitt immer noch um fast 13 % unter dem von Männern. Forschungsergebnisse zeigen, dass Frauen außerdem im Allgemeinen mehr Hausarbeit verrichten als Männer. Geschlechtsspezifische Stereotype, die sowohl Frauen als auch Männer betreffen, sind für solche Ungleichheiten ursächlich.
Um gegen die weiter fortbestehende geschlechtliche Ungleichheit vorzugehen, hat die Kommission 2020 die EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter auf den Weg gebracht.
Was tut die EU für die Gleichstellung der Geschlechter?
Die Europäische Union spielt eine Vorreiterrolle beim Schutz der Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, intersexuellen und queeren (LGBTIQ) Menschen.
Quellen: Rainbow map, Fortschrittsbericht der Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020–2025
Obwohl wir uns darum bemühen, dass alle sich verwirklichen und lieben können, wen sie vollen, werden LGBTIQ-Personen immer noch diskriminiert. Eine 2019 durchgeführte Erhebung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ergab eine zunehmende Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Derselben Umfrage zufolge wurden zwei von fünf befragten LGBTIQ-Personen aufgrund der Tatsache, dass sie LGBTIQ sind, belästigt.
Dagegen hat die Kommission die LGBTIQ- Gleichstellungsstrategie 2020–2025 angenommen, mit der Fragen der Gleichstellung und andere Probleme von LGBTIQ-Personen angegangen und gezielte Maßnahmen festgelegt werden.
Wir sind auf einem Kontinent mit vielen verschiedenen Kulturen, Traditionen und Sprachen „in Vielfalt geeint“.
Aber damit die EU diesem Leitspruch gerecht wird und ihn mit Leben erfüllt, müssen wir Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dauerhaft den Kampf ansagen und auch gegen Antisemitismus und Islamhass vorgehen.
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat eine Reihe von Erhebungen durchgeführt, die zeigen, dass Diskriminierung in der EU ein zählebiges Phänomen ist.
Dagegen hat die Kommission den Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025 angenommen. Mit dem Plan werden unter anderem
- politische Maßnahmen und Finanzierungsprogramme eingeführt, um Rassismus und Diskriminierung beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu allgemeiner und beruflicher Bildung, Gesundheitsversorgung, Sozialschutz und Wohnraum zu bekämpfen
- verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung rassischer und ethnischer Stereotypen in Zusammenarbeit mit den Medien, der Zivilgesellschaft und Vertretern ethnischer Minderheiten gefördert
- die Mitgliedstaaten angehalten, Maßnahmen zur Vermeidung oder zur Kompensierung von Nachteilen im Zusammenhang mit einer Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft oder Hautfarbe zu ergreifen
Aktionsplan gegen Rassismus 2020–2025
Verstärkte Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Quelle: Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021–2030 (Umfrage unter Menschen mit Behinderungen)
Trotz der erzielten Fortschritte müssen Menschen mit Behinderungen in unseren Gesellschaften immer noch erhebliche Hürden überwinden. Mit der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021–2030 soll die Lebensqualität dieser Menschen verbessert und sichergestellt werden, dass sie ihre Rechte wahrnehmen und auf gleichberechtigter Grundlage uneingeschränkt an der Gesellschaft und Wirtschaft teilhaben können.
Im Rahmen der Strategie wurde 2022 ein Beschäftigungspaket für Menschen mit Behinderungen angenommen. Da nur die Hälfte der 42,8 Millionen Erwerbspersonen mit Behinderungen in der EU einen Job hat, bieten solche Initiativen Arbeitgebern und dem öffentlichen Sektor eine Richtschnur, während sie Menschen mit Behinderungen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern.
In den letzten Jahren wurde außerdem eine Reihe von EU-Vorschriften erlassen, um die EU für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu gestalten, wie
- der Europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen
- und die Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites
Weitere Initiativen betreffen
- den Europäischen Behindertenausweis und den Europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen
- Empfehlungen zum barrierefreien, betreuten Wohnen
- den Rahmen für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen (voraussichtlich 2024)
Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (2021–2030)
Die Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Von 10 bis 12 Millionen Roma sind schätzungsweise 6 Millionen Staatsbürger eines EU-Landes oder haben ihren Wohnsitz in der EU.
Obwohl Diskriminierung in der EU verboten ist, sind viele Roma nach wie vor Opfer von Vorurteilen und sozialer Ausgrenzung.
2020 brachte die Kommission einen Zehnjahresplan zur Förderung der Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma in der EU auf den Weg. Die darin dargelegten Zielvorgaben für 2030 lauten unter anderem
- den Anteil der Roma, die Diskriminierung erfahren, um mindestens die Hälfte zu verringern
- die zwischen den Roma und der allgemeinen Bevölkerung klaffende Armutslücke um mindestens die Hälfte zu verringern
- den Anteil der Roma-Kinder, die in Mitgliedstaaten mit einer nennenswerten Roma-Bevölkerung segregierte Grundschulen besuchen, um mindestens die Hälfte zu verringern
- den Abstand bei der Lebenserwartung um mindestens die Hälfte zu verringern
Die Task-Force für Gleichheitspolitik
Alle fünf Strategien der Union der Gleichheit verbinden gezielte Maßnahmen (wie Rechtsvorschriften zur Gleichstellung oder spezielle Sensibilisierungsmaßnahmen) mit Bemühungen um eine durchgängige Berücksichtigung der Gleichstellung in allen Politikbereichen.
Für diesen letzten Punkt hat die Kommission eigens eine Task-Force gebildet.
Die Task-Force der Europäischen Kommission für Gleichheitspolitik