Was tut die EU für die Gleichstellung von LGBTIQ?

Schutz und Sicherheit für LGBTIQ-Personen

Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen (LGBTIQ) sind in ihrem Alltag häufig Diskriminierung, Hass und Belästigung ausgesetzt. Das kann ihrem körperlichen, geistigen und emotionalen Wohlbefinden erheblich schaden. Wir müssen uns um den Schutz der Rechte und der Sicherheit von LGBTIQ-Personen bemühen.

Für einige Menschen ist es in der EU nach wie vor gefährlich, offen in Bezug auf ihre sexuelle Orientierung, ihre Geschlechtsidentität, ihren geschlechtlichen Ausdruck oder ihre Geschlechtsmerkmale zu sein oder einfach nur sie selbst zu sein, ohne sich bedroht zu fühlen. Viele LGBTIQ sind außerdem von Armut und sozialer Ausgrenzung gefährdet. Nicht alle fühlen sich sicher genug, verbale Übergriffe und körperliche Gewalt bei der Polizei zu melden.

Die EU muss bei den Bemühungen um einen besseren Schutz der Rechte von LGBTIQ mit gutem Beispiel vorangehen und Gleichstellung sowie Nichtdiskriminierung in allen Mitgliedstaaten aktiv fördern.

64 % der LGBTIQ-Befragten
gaben an, aufgrund ihrer LGBTIQ-Identität Diskriminierung zu erfahren
72 % der Europäer*innen
finden, dass die gleichgeschlechtliche Ehe überall in der EU erlaubt sein sollte
43 % der LGBTIQ-Personen
wurden aufgrund ihrer LGBTIQ-Identität Opfer von Belästigung
Fast die Hälfte der Trans-Männer und Trans-Frauen
haben bereits eine Art von Konversionstherapie erfahren

^Quellen:^{Eurobarometer 2023}^,^{Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)}^{Umfragen 2019 und 2024}

LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie 2026-2030

Um gegen die anhaltende Ungleichbehandlung vorzugehen, die LGBTIQ-Personen tagtäglich erleben, hat die Kommission aufbauend auf den im Rahmen der ersten LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie erzielten Fortschritten 2025 eine neue Fünfjahresstrategie auf den Weg gebracht.

Die neue Strategie zielt vor allem auf die Bekämpfung von Hass und Gewalt im Internet sowie im realen Leben ab. Sie sieht Maßnahmen vor, die LGBTIQ-Personen einen Alltag ohne Diskriminierung ermöglichen sollen. Außerdem strebt sie ein Verbot von Konversionstherapien an. Darüber hinaus soll die Zivilgesellschaft stärker eingebunden werden, damit sich alle für den Schutz der Rechte und Freiheiten von LGBTIQ-Personen in jedem Lebensbereich einsetzen.

Die Strategie stützt sich somit auf drei Säulen:

Schutz von LGBTIQ-Personen

Stärkung von LGBTIQ-Personen

Einbindung der Gesellschaft, um die LGBTIQ-Gleichstellung gemeinsam voranzubringen

LGBTIQ-Strategie 2020-2025: Verfolgung der Fortschritte

2020 verabschiedete die Kommission die erste EU-Strategie zur Gleichstellung von LGBTIQ überhaupt. Die Strategie hatte zum Ziel, Ungerechtigkeiten zu beseitigen, die Gleichstellung von LGBTIQ in alle Politikbereiche zu tragen und die Stimme dieser Menschen zu stärken.

Aus dem 2023 veröffentlichten Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Strategie geht hervor, dass sich Hass und LGBTIQ-feindliche Narrative in den letzten Jahren in der europäischen Gesellschaft verbreitet haben. Die Kommission hat Abhilfemaßnahmen ergriffen und ohne Zögern Vertragsverletzungsverfahren in Fällen eingeleitet, in denen die Grundrechte von LGBTIQ-Personen verletzt wurden.

Fortschritte zeigen sich erst mit der Zeit. Es lässt sich jedoch bereits sagen, dass viele der in der LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie 2020-2025 enthaltenen Maßnahmen, um die Gleichstellung in alle Politikbereiche, Rechtsvorschriften und Finanzierungsprogramme der EU zu integrieren und einen intersektionalen Ansatz sowie die Aufmerksamkeit für das Thema zu fördern, schon umgesetzt wurden bzw. werden.

Unterstützung für LGBTIQ

LGBTIQ-Gleichstellungsprojekte werden von der EU-Kommission finanziell gefördert – etwa im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ (CERV).

Zudem erhalten fünf europäische LGBTIQ-Dachorganisationen direkte finanzielle Unterstützung über das CERV-Programm:

Die CERV-Programme laufen bis 2027. Im Rahmen des neuen langfristigen EU-Haushalts werden Mittel aus dem Aktionsbereich CERV+ des Programms AgoraEU bereitgestellt. Darunter bis zu 3,6 Mrd. EUR für die Wahrung von Gleichheit und Nichtdiskriminierung, die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt und die Förderung von demokratischer Teilhabe.

Mehr zu Fördermöglichkeiten und neuen Ausschreibungsrunde n

Erfahrungsberichte

Auf den Internetseiten der EU-Kommission teilen LGBTIQ-Personen aus ganz Europa in Videobotschaften ihre ganz persönlichen Geschichten.

Rechtsschutz für LGBTIQ-Personen

EU-Vorschriften, die rechtlichen Schutz vor Diskriminierung gewährleisten, sind für die Förderung der Gleichstellung von LGBTIQ von entscheidender Bedeutung.

Das EU-Recht verbietet bereits jegliche Diskriminierung am Arbeitsplatz aus Gründen der sexuellen Orientierung, beispielsweise in puncto Zugang zu Beschäftigung, nachteilige Behandlung und Mobbing durch Kolleg*innen sowie berufliche Aufstiegs- und Weiterbildungschancen.

Die EU will unter anderem in folgenden wichtigen Bereichen für einen noch wirksameren und besseren Rechtsschutz sorgen:

Schutz von LGBTIQ-Personen vor Hassdelikten, Hetze und Gewalt
Rechte und Schutz von LGBTIQ-Personen und -Familien in grenzübergreifenden Fällen
Rechte von LGBTIQ-Migrant*innen und LGBTIQ-Personen, die internationalen Schutz beantragen

Die Mitgliedstaaten müssen sich bei der Umsetzung von EU-Recht an die EU-Grundrechtecharta halten. Der Schutz der Grundrechte ist außerdem in der Verfassung eines jeden EU-Landes festgeschrieben. Sollte Ihr Recht auf Gleichheit verletzt werden, finden Sie hier Ratschläge, wie Sie auf nationaler Ebene Beschwerde einlegen können.