Neuer Schwung für die Demokratie in EuropaUnsere Demokratie fördern, schützen und stärken Über Demokratie Die Demokratie in Europa ist in Gefahr. Russlands Überfall auf die Ukraine ist ein Krieg gegen die Demokratie. Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich gehegt und gepflegt werden. Diese Aufgabe hat sich die Kommission von der Leyen von Beginn an auf die Fahne geschrieben.Die Stärke Europas liegt in seiner Einheit – und diese Einheit beruht auf unseren gemeinsamen demokratischen Werten: unser Engagement für die grundlegenden Menschenrechte, Schutz einer freien und unabhängigen Presse, Wahrung der Rechtsstaatlichkeit sowie Gleichstellung von Frauen und Männern, Land- und Stadtbevölkerung, Jung und Alt.An der Demokratie muss jeden Tag aufs Neue gearbeitet werden, und dafür müssen alle frei sprechen dürfen. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die am 9. Mai 2022 endete, hat die Bürger*innen befähigt, die Zukunft unserer Europäischen Union mitzugestalten. Die Kommission hat zugehört – und konzentriert sich nun auf die Umsetzung der Vorschläge. Im Fokus Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2024 zeigt: EU ist besser für Herausforderungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit gerüstet24. Juli 2024 – Die Kommission hat ihren fünften jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Darin analysiert sie die wichtigsten Entwicklungen und nimmt eine Bestandsaufnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Ländern vor. Der Bericht veranschaulicht, dass die EU mittlerweile viel besser darauf vorbereitet ist, neue Herausforderungen zu erkennen und zu bewältigen sowie Problemen vorzubeugen, als noch vor fünf Jahren. Zu den wichtigsten Empfehlungen für 2024 gehören die Durchführung weiterer Reformen zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz sowie der Rahmen für die Korruptionsbekämpfung, zur Verbesserung der Funktionsweise unabhängiger Behörden und zur Gewährleistung einer freien und pluralistischen Medienlandschaft. 68 % der Empfehlungen aus dem Jahr 2023 wurden vollständig oder teilweise umgesetzt, was verdeutlicht, dass sich der Bericht zu einer echten Triebfeder für positive Reformen entwickelt hat.Mehr dazu Das war die Konferenz zur Zukunft Europas 49VorschlägeMehr als 750 000TeilnehmendeMehr als 6 500Veranstaltungen europaweit Woran wir arbeiten Europäische BürgerforenEU-Bürger*innen richten in transnationalen Foren Empfehlungen zu zentralen Themen an die EUKonferenz zur Zukunft EuropasBefähigung der Bürger*innen zum Austausch von Ideen und zur Gestaltung unserer gemeinsamen ZukunftGleichstellung und InklusionAufbau einer Union der Gleichheit, in der niemand wegen Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung diskriminiert wirdEU-Strategie für KinderrechteSchutz der Rechte aller KinderSchutz der DemokratieFörderung freier und fairer Wahlen, Stärkung der Medienfreiheit und Bekämpfung von DesinformationMechanismus zur Wahrung der RechtsstaatlichkeitFörderung der Rechtsstaatlichkeit sowie Prävention und Eindämmung neuer HerausforderungenEuropäisches MedienfreiheitsgesetzSchutz des Medienpluralismus und der Unabhängigkeit der Medien in der EUEine langfristige Vision für ländliche GebieteEntwicklung starker, vernetzter, krisenfester und florierender ländlicher Gebiete und Gemeinschaften Zeitleiste 6.-9. Juni 2024Europawahlen 20247. Mai 2024Der Rat nimmt zwei Richtlinien zur Stärkung der Rolle der Gleichstellungsstellen in der gesamten EU an7. Mai 2024Europäisches Medienfreiheitsgesetz tritt in Kraft6. Mai 2024Neue Vorschriften zur Bekämpfung strategischer Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP-Klagen) treten in Kraft24. April 2024Parlament billigt erste EU-Regeln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen9. April 2024EU billigt neue Vorschriften zur Verbesserung der Transparenz politischer Online-Werbung8. Februar 2024 Politische Einigung über den Europäischen Behindertenausweis und Parkausweis6. Februar 2024 Politische Einigung über neue Vorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt24. Januar 2024Politische Einigung über das Europäische Medienfreiheitsgesetz24. Januar 2024Strengere Leitlinien für die ethischen Standards, die für Mitglieder der Kommission gelten, die am Wahlkampf für die Europawahl und nationale Wahlen teilnehmen.12. Dezember 2023Verteidigung der Demokratie: Kommission will verdeckte Einflussnahme aus dem Ausland aufdecken30. November 2023Politische Einigung über den Schutz vor missbräuchlichen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP-Klagen)7. November 2023Politische Einigung über die Verordnung über die Transparenz politischer Werbung11. Oktober 2023Kommission nimmt Mitteilung an, in der politische Instrumente vorgestellt werden, mit denen sie den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung des demografischen Wandels in der EU helfen will12. Juli 2023Kommission schlägt Initiative zur Stärkung der Rechte von Opfern von Straftaten vor6. Juli 2023Kommission stellt die strategische Vorausschau 2023 vor5. Juli 2023Kommission veröffentlicht ihren vierten jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit8. Juni 2023Kommission nimmt einen Vorschlag zur Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums an31. Mai 2023Kommission schlägt Vorschriften zur Stärkung der Rechte von Menschen vor, die in grenzüberschreitenden Situationen rechtliche Unterstützung oder Schutz benötigen3. Mai 2023Strengere Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung in der EU und weltweit5. April 2023Kommission verabschiedet Vorschlag für eine Verordnung über die Übertragung von Strafverfahren zwischen den Mitgliedstaaten7. März 2023Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten erzielen politische Einigung über das Europäische Jahr der Kompetenzen17. Januar 2023 Kommission kündigt Pläne zur Talentförderung an und leitet entsprechenden Mechanismus ein16. Dezember 2022Erstes europäisches Bürgerforum als Folgemaßnahme zur Konferenz zur Zukunft Europas7. Dezember 2022Vorschlag für eine leichtere Anerkennung der Elternschaft zwischen den Mitgliedstaaten12. Oktober 2022Kommission ruft Europäisches Jahr der Kompetenzen aus19. September 2022Kommission feiert 35 Jahre Erasmus16. September 2022Europäisches Medienfreiheitsgesetz13. Juli 2022Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 202221. Juni 2022 Kommission stellt die strategische Vorausschau 2022 vor16. Juni 2022Einigung über einen neuen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation9. Mai 2022Konferenz zur Zukunft Europas: Abschluss der Arbeiten28. April 2022Preis für Europäische Hauptstädte für Integration und Vielfalt27. April 2022Kommission schlägt einen EU-Rechtsakt und eine Empfehlung vor, um gegen missbräuchliche Klagen gegen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vorzugehen8. März 2022Frauen besser gegen Gewalt schützen – neue EU-Vorschriften1. Januar 2022Das Europäische Jahr der Jugend wird eingeläutet9. Dezember 2021Erweiterung der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität25. November 2021Vorschlag zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung16. September 2021Empfehlung zum Schutz, zur Sicherheit und zur Handlungskompetenz von Journalisten8. September 2021 Kommission stellt die strategische Vorausschau 2021 vor20. Juli 2021Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 202130. Juni 2021Eine langfristige Vision für ländliche Gebiete17. Juni 2021Abhaltung der ersten EU-Bürgerveranstaltung (Portugal)9. Mai 2021Startschuss zur Konferenz über die Zukunft Europas29. April 2021Mitteilung über bessere Rechtsetzung24. März 2021EU-Strategie für Kinderrechte10. März 2021Gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas4. März 2021Vorschlag für eine Richtlinie über Lohntransparenz3. März 2021Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen27. Januar 2021Grünbuch zum Thema Altern15. Dezember 2020Politische Einigung über die Stärkung einer transparenten und ethischen Interessenvertretung3. Dezember 2020Europäischer Aktionsplan für Demokratie2. Dezember 2020Neue Strategie für eine verstärkte Anwendung der Grundrechtecharta in der EU13. November 2020Neue Verbraucheragenda12. November 2020EU-Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen7. Oktober 2020Strategischer Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma30. September 2020Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 202018. September 2020EU-Aktionsplan gegen Rassismus9. September 2020Strategische Vorausschau 202017. Juni 2020Bericht über die Auswirkungen des demografischen Wandels24. Juni 2020EU-Strategie für die Rechte von Opfern24. Juni 2020Bericht über die Datenschutz-Grundverordnung58 weitere Einträge anzeigen5. März 2020EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter Empfohlen Youth voices for the future of the EU budgetYouth voices for the future of the EU budgetThe European Citizens’ Initiative: Your right as an EU citizen The European Citizens’ Initiative: Your right as an EU citizen Schließen Aktuelles 1. November 2024Joint statement by High Representative Josep Borrell and Vice-President Věra Jourová on the International Day to End Impunity for Crimes against Journalists21. Juni 2024Strengthening European democracy and upholding the rule of law15. Dezember 2023Commission welcomes political agreement on European Media Freedom Act12. Dezember 2023Defence of DemocracyAlle anzeigen Auf dem Laufenden bleiben und mitredenEU JusticeErasmus+Erasmus+Andere soziale Medien PolitikbereicheDemografieBetrachtung der wichtigsten Triebkräfte des demografischen Wandels und ihrer Auswirkungen auf ganz EuropaBekämpfung von DiskriminierungKampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufgrund des Alters, der sexuellen Ausrichtung und der GeschlechtsidentitätKampf gegen DesinformationDesinformation erkennen, analysieren und aufdeckenKampf gegen Hetze und Hasskriminalität Ein inklusiveres und besser schützendes Europa aufbauenIhre Meinung zu Initiativen der KommissionSich als Bürger*in oder Unternehmer*in zu neuen EU-Maßnahmen und bestehenden Rechtsvorschriften äußern
Die Demokratie in Europa ist in Gefahr. Russlands Überfall auf die Ukraine ist ein Krieg gegen die Demokratie. Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich gehegt und gepflegt werden. Diese Aufgabe hat sich die Kommission von der Leyen von Beginn an auf die Fahne geschrieben.Die Stärke Europas liegt in seiner Einheit – und diese Einheit beruht auf unseren gemeinsamen demokratischen Werten: unser Engagement für die grundlegenden Menschenrechte, Schutz einer freien und unabhängigen Presse, Wahrung der Rechtsstaatlichkeit sowie Gleichstellung von Frauen und Männern, Land- und Stadtbevölkerung, Jung und Alt.An der Demokratie muss jeden Tag aufs Neue gearbeitet werden, und dafür müssen alle frei sprechen dürfen. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die am 9. Mai 2022 endete, hat die Bürger*innen befähigt, die Zukunft unserer Europäischen Union mitzugestalten. Die Kommission hat zugehört – und konzentriert sich nun auf die Umsetzung der Vorschläge.
Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2024 zeigt: EU ist besser für Herausforderungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit gerüstet24. Juli 2024 – Die Kommission hat ihren fünften jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Darin analysiert sie die wichtigsten Entwicklungen und nimmt eine Bestandsaufnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Ländern vor. Der Bericht veranschaulicht, dass die EU mittlerweile viel besser darauf vorbereitet ist, neue Herausforderungen zu erkennen und zu bewältigen sowie Problemen vorzubeugen, als noch vor fünf Jahren. Zu den wichtigsten Empfehlungen für 2024 gehören die Durchführung weiterer Reformen zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz sowie der Rahmen für die Korruptionsbekämpfung, zur Verbesserung der Funktionsweise unabhängiger Behörden und zur Gewährleistung einer freien und pluralistischen Medienlandschaft. 68 % der Empfehlungen aus dem Jahr 2023 wurden vollständig oder teilweise umgesetzt, was verdeutlicht, dass sich der Bericht zu einer echten Triebfeder für positive Reformen entwickelt hat.Mehr dazu
Europäische BürgerforenEU-Bürger*innen richten in transnationalen Foren Empfehlungen zu zentralen Themen an die EU
Konferenz zur Zukunft EuropasBefähigung der Bürger*innen zum Austausch von Ideen und zur Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft
Gleichstellung und InklusionAufbau einer Union der Gleichheit, in der niemand wegen Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung diskriminiert wird
Schutz der DemokratieFörderung freier und fairer Wahlen, Stärkung der Medienfreiheit und Bekämpfung von Desinformation
Mechanismus zur Wahrung der RechtsstaatlichkeitFörderung der Rechtsstaatlichkeit sowie Prävention und Eindämmung neuer Herausforderungen
Europäisches MedienfreiheitsgesetzSchutz des Medienpluralismus und der Unabhängigkeit der Medien in der EU
Eine langfristige Vision für ländliche GebieteEntwicklung starker, vernetzter, krisenfester und florierender ländlicher Gebiete und Gemeinschaften
1. November 2024Joint statement by High Representative Josep Borrell and Vice-President Věra Jourová on the International Day to End Impunity for Crimes against Journalists
DemografieBetrachtung der wichtigsten Triebkräfte des demografischen Wandels und ihrer Auswirkungen auf ganz Europa
Bekämpfung von DiskriminierungKampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufgrund des Alters, der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität
Ihre Meinung zu Initiativen der KommissionSich als Bürger*in oder Unternehmer*in zu neuen EU-Maßnahmen und bestehenden Rechtsvorschriften äußern
