Konferenz zur Zukunft Europas

Wie alles begann

Die Konferenz zur Zukunft Europas hat von April 2021 bis Mai 2022 Menschen aus ganz Europa Gelegenheit gegeben, ihre Ideen in Debatten und Diskussionen auszutauschen und unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten.

Die Konferenz war die erste ihrer Art: als europaweite Übung in Sachen Demokratie – mit von Bürger(inne)n getragenen Debatten, bei denen die Menschen aus ganz Europa ihre Ideen austauschen und unsere gemeinsame Zukunft mitgestalten können. Möglich wurde das durch eine innovative mehrsprachige Online-Plattform, auf der Ideen ausgetauscht werden konnten, sowie durch nationale und europäische Bürgerforen.

Mit über 5 Millionen Plattform-Besuchern und über 700 000 Teilnehmenden konnte die Konferenz ein öffentliches Forum für eine offene, inklusive und transparente Debatte mit den Bürger(inne)n über eine Reihe von Prioritäten und Herausforderungen schaffen.

Website der Konferenz zur Zukunft Europas (archiviert)

Die Konferenz zur Zukunft Europas endete am 9. Mai 2022 – am Europatag – in Straßburg. Vorausgegangen war eine ganzjährige außerordentliche Reihe europaweiter Diskussionen, Beratungen und Kooperationen von Bürgerinnen und Bürgern zur Frage, in was für einem Europa sie leben möchten. An diesem Tag übergaben die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Spitzen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission einen Abschlussbericht mit 49 Vorschlägen.  

Diese Vorschläge haben neun Themenbereiche betroffen: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Vorschläge enthalten allgemeine Ziele und über 300 konkrete Aufträge für die EU-Organe. Innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen die drei Organe nun, wie diese Vorschläge unter Einhaltung der Verträge umgesetzt werden können.

Die Kommission hat am 17. Juni eine Mitteilung veröffentlicht. Sie enthält eine ausführliche Bewertung dessen, was zur Weiterverfolgung der Vorschläge der Konferenz erforderlich ist. Sie gibt einen Überblick über die nächsten Schritte und erläutert, wie am besten Lehren aus der Konferenz zu ziehen sind und die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU eingebunden werden kann. Aufbauend auf dem Erfolg der europäischen Bürgerforen in der Konferenz wird die Kommission beispielsweise die Bürgerforen – im Rahmen ihrer umfassenderen Politikgestaltung und im Einklang mit den Grundsätzen der besseren Rechtsetzung – in die Lage versetzen, bestimmte wichtige Vorschläge im Vorfeld zu erörtern und Empfehlungen dazu abzugeben. Die Kommission organisiert ein erstes neues Bürgerforum darüber, wie die Lebensmittelverschwendung in der EU weiter verringert werden kann.

Europäische Bürgerforen

Präsidentin von der Leyen kündigte in ihrer Rede zur Lage der Union im September 2022 sowie in ihrer Absichtserklärung die ersten neuen Vorschläge an. Diese Vorschläge wurden auch in das Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 aufgenommen. Um die Konferenzteilnehmenden auf dem Laufenden zu halten und die Dynamik aufrechtzuerhalten, wurde im Dezember 2022 eine Feedback-Veranstaltung organisiert. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die Bürger/innen darüber informiert, wie die drei EU-Institutionen die Vorschläge der Konferenz weiterverfolgen.

Präsidentin von der Leyen ist angetreten, um den Menschen in Europa mehr Mitspracherecht darüber zu geben, was die EU tut – und was sie für die Menschen tut. Die Konferenz stand allen Menschen in der EU offen, unabhängig davon, wo sie sich aufhalten.

Sie sollte unsere Vielfalt widerspiegeln und nicht nur die Hauptstädte, sondern alle Winkel der EU erreichen und so die Bindung zwischen den Menschen und den Institutionen, die ihnen dienen, stärken. Konkret geschah das in Form zahlreicher EU-weiter Veranstaltungen und Debatten sowie über eine interaktive mehrsprachige Online-Plattform. Und das erfolgreich: Bis Mai 2022 haben fast fünf Millionen Menschen die Plattform besucht – und mehr als 50 000 aktive Teilnehmer nahmen an 18 000 Debatten und über 6500 registrierten Veranstaltungen teil.  

Insbesondere junge Menschen wurden aufgefordert, an der Konferenz teilzunehmen und ihre Ideen kundzutun. Auch Behörden auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene sowie die Zivilgesellschaft und andere Organisationen konnten Veranstaltungen ausrichten, um möglichst viele Menschen einzubeziehen.

 

 

 

 

 

 

 

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