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27. April 2021 – EU-Hilfe für Indien ist unterwegsAuf Indiens Hilferuf reagierten die EU-Länder prompt: In nur wenigen Tagen wird eine Lieferung mit dringend benötigtem Sauerstoff, Medikamenten und medizinischem Gerät dort eintreffen. Irland stellte 700 Sauerstoffkonzentratoren, einen Sauerstoffgenerator und 365 Beatmungsgeräte zur Verfügung, Belgien 9000 Dosen des antiviralen Medikaments Remdesivir, Rumänien 80 Sauerstoffkonzentratoren und 75 Sauerstoffflaschen, Luxemburg 58 Beatmungsgeräte. Portugal steuert 5503 Ampullen Remdesivir und wöchentlich 20 000 Liter Sauerstoff bei. Schweden hilft mit 120 Beatmungsgeräten. Weitere Hilfslieferungen aus anderen EU-Ländern werden in den kommenden Tagen erwartet, auch aus Frankreich und Deutschland. |
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16. April 2021 – REACT-EU: 562,5 Mio. EUR für vier MitgliedstaatenBulgarien, Finnland, Frankreich und Litauen erhalten zusätzlich insgesamt rund 562,5 Mio. EUR aus dem REACT-EU-Topf im Rahmen der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise. Als Teil von NextGenerationEU unterstützt REACT-EU kohäsionspolitische Programme 2021 und 2022 mit weiteren 47,5 Mrd. EUR. Die Mittel sollen vorrangig in Beschäftigung, Unternehmen und in den ökologischen bzw. digitalen Wandel fließen. Konkret geht es darum, in Bulgarien die Infrastruktur langfristig auszubauen und die Wirtschaft krisenfester zu machen, in Finnland Forschung und Innovation zu fördern, Frankreich mit Betriebskapital zu versorgen und den Online-Handel dort auszubauen sowie in Litauen neue Produkte im Kampf gegen Corona zu entwickeln. |
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14. April 2021 – 100 Millionen Corona-Schutzimpfungen in der EUPräsidentin von der Leyen erklärte: „In ganz Europa nehmen die Impfprogramme Fahrt auf! Die Mitgliedstaaten haben – Stand gestern – über 126 Millionen Impfstoffdosen erhalten. Und ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir bis heute 100 Millionen Impfungen in der EU vorgenommen haben. Hierauf können wir zu Recht stolz sein.“ |
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14. April 2021 – Europäische Kommission will im Rahmen von NextGenerationEU bis zu 800 Mrd. EUR für die Wirtschaftserholung mobilisierenDie Kommission hat Schritte unternommen, die sicherstellen sollen, dass Anleihen im Rahmen des befristeten Aufbauinstruments NextGenerationEU für die EU-Länder und ihre Bürgerinnen und Bürger zu günstigsten Bedingungen finanziert werden. Die Kommission wird eine diversifizierte Finanzierungsstrategie einsetzen, um bis 2026 rund 800 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen zu mobilisieren. |
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8. April 2021 – Team Europa zieht Ein-Jahres-Bilanz: Partnerländer mit mehr als 26 Mrd. EUR unterstütztBis zum 1. Januar 2021 hatte Team Europa bereits mehr als 130 Partnerländer in der ganzen Welt mit über 26 Mrd. EUR unterstützt. Davon dienten 3,2 Mrd. EUR zur Deckung humanitären Bedarfs, 3,5 Mrd. EUR zur Verbesserung der Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgungssysteme und 19,5 Mrd. EUR zur Abfederung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie. Team Europa engagiert sich auch für einen weltweiten und gerechten Zugang zu Corona-Impfstoffen, unterstützt Impfkampagnen und lotet Möglichkeiten zum Ausbau örtlicher Produktionskapazitäten aus. Die EU hat maßgeblich zur Einrichtung der COVAX-Fazilität beigetragen, und Team Europa ist dabei mit einem Beitrag von über 2,2 Mrd. EUR einer der größten Geber. |
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7. April 2021 – Welt-Gesundheitsgipfel: alle wichtigen Infos auf neuer WebpräsenzDie EU-Kommission hat eine informative Website zum anstehenden Welt-Gesundheitsgipfel eingerichtet. Der von der EU-Kommission und vom italienischen G20-Vorsitz ausgerichtete Gipfel findet am 21. Mai 2021 in Rom statt. Führungsspitzen der G20, internationaler und regionaler Organisationen sowie Repräsentant(inn)en internationaler Gesundheitsorganisationen werden dort Gelegenheit haben, gemeinsam Lehren aus der Coronakrise zu ziehen. |
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6. April 2021 – Erste REACT-EU-Gelder für Wiederaufbau und Wandel gehen an die Niederlande und ÖsterreichDie Kommission hat die ersten Beschlüsse im Rahmen von REACT-EU genehmigt. Sie betreffen die Änderung von vier operationellen Programmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in den Niederlanden und Österreich. Die für Investitionen verfügbaren Mittel werden damit um fast 262 Mio. EUR aus dem REACT-EU-Topf aufgestockt. Die Niederlande und Österreich sind die ersten EU-Länder, die REACT-EU in Anspruch nehmen. REACT-EU ist Teil von NextGenerationEU und soll die Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Coronakrise fortsetzen und ausweiten, sozusagen als Überbrückung, bis der Plan für langfristige Erholung greift. |
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30. März 2021 – SURE: Weitere 13 Mrd. EUR zur Rettung von Arbeitsplätzen und ExistenzenIm Rahmen des SURE-Instruments hat die EU-Kommission in einer sechsten Tranche Finanzhilfen im Umfang von 13 Mrd. EUR an sechs Mitgliedstaaten ausgezahlt. Das ist die dritte Auszahlung im laufenden Jahr. Im Zuge der heutigen Maßnahmen erhielt Tschechien 1 Mrd. EUR, Belgien 2,2 Mrd. EUR, Spanien 4,06 Mrd. EUR, Irland 2,47 Mrd. EUR, Italien 1,87 Mrd. EUR und Polen 1,4 Mrd. EUR. Erstmals flossen auch SURE-Mittel nach Irland. Die übrigen fünf EU-Länder hatten bereits SURE-Darlehen erhalten. Somit hat SURE bislang 17 EU-Mitgliedstaaten mit Back-to-Back-Darlehen im Umfang von insgesamt 75,5 Mrd. EUR versorgt. Eine Übersicht über die bislang ausgezahlten Beträge und die verschiedenen Laufzeiten der Anleihen ist hier abrufbar. |
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26. März 2021 – 5,1 Mrd. EUR für EU4HealthDie Kommission begrüßt das Inkrafttreten von EU4Health. Das Programm soll maßgeblich zur Erholung von Corona beitragen: Es stärkt die Gesundheit in der Bevölkerung, unterstützt den Kampf gegen länderübergreifende Bedrohungen unserer Gesundheit und verheißt bessere Vorsorge- und Gegenmaßnahmen im Rahmen einer starken europäischen Gesundheitsunion. EU4Health ist ein ambitioniertes, zielgerichtetes Förderprogramm für den Zeitraum 2021-2027. Es soll bei allen politischen Strategien und Maßnahmen der Union ein hohes Maß an Gesundheitsschutz gewährleisten. Das budgetmäßig bislang umfangreichste EU-Gesundheitsprogramm hält Mittel für EU-Länder, Gesundheitsorganisationen und nicht-staatliche Organisationen bereit. |
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24. März 2021 – Ausfuhr von Corona-Impfstoffen: mehr Transparenz und strengere VorschriftenDie Kommission hat neue Kriterien für die Ausfuhr von Impfstoffen eingeführt, und zwar das Prinzip der Gegenseitigkeit und das der Verhältnismäßigkeit. Konkret ist bei der Ausfuhr also zu berücksichtigen, ob im Bestimmungsland Ausfuhrbeschränkungen gelten, und wie dort die Lage in puncto Infektionsgeschehen, Impfquote und Impfstoffvorräte ist. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Wir sind stolz darauf, dass unsere Impfstoffhersteller weltweit exportieren – vor Corona wirklich sicher sind wir nämlich nur, wenn alle davor geschützt sind. OECD-weit ist die EU allerdings der einzige große Hersteller, der weiterhin Impfstoffe in Länder ausführt, die über eigene Produktionskapazitäten verfügen, bei ihren Ausfuhren jedoch zurückhaltend sind. Es geht nicht an, dass wir in Länder exportieren, in denen das Infektionsgeschehen weniger gravierend ist als bei uns, und die bei der Impfung ihrer Bevölkerung weiter fortgeschritten sind. Darum müssen wir bei unserem Genehmigungsmechanismus künftig auf Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit pochen.“ |
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22. März 2021 – Schwarz auf Weiß: SURE sichert ArbeitsplätzeDie Kommission hat ihre erste vorläufige Studie zu SURE veröffentlicht. In Zeiten von Corona soll das 100 Mrd. EUR schwere Instrument Arbeitsplätze retten und der Wirtschaft den Rücken stärken. Dem Bericht zufolge profitierten 2020 zwischen 25 und 30 Millionen Menschen davon. 1,5 bis 2,5 Millionen coronagebeutelte Unternehmen konnten dank SURE ihre Beschäftigten halten. Bislang hat die Kommission Finanzhilfen im Umfang von insgesamt 90,6 Mrd. EUR für 19 EU-Länder vorgeschlagen. |
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17. März 2021 – Reisen in der EU: digitales grünes Zertifikat zum Nachweis von Impfung, Test oder GenesungDie Kommission schlägt ein digitales grünes Zertifikat und damit EU-weit einheitliche Regeln für die Ausstellung, Prüfung und Anerkennung von Impf-, Test- und Genesungszertifikaten vor. Nicht geimpfte Personen sollen dabei nicht benachteiligt werden: auch wer nicht im Besitz eines Impfzertifikats ist, soll reisen und dabei Verkehrsmittel wie Flugzeuge, Züge, Busse oder Fähren benutzen dürfen. Mit fälschungssicheren und EU-weit kompatiblen Zertifikaten soll die Ausübung des Rechts auf freien Personenverkehr in Zeiten von Corona gewährleistet werden. |
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16. März 2021 – SURE: Weitere 9 Mrd. Euro an 7 Mitgliedstaaten ausgezahltIm Rahmen des SURE-Instruments hat die Kommission in einer fünften Tranche 9 Mrd. EUR an 7 EU-Länder ausgezahlt. Das Geld soll den Mitgliedstaaten, die tief in die Tasche greifen müssen, um Arbeitsplätze zu retten, helfen, diese Mehrbelastung zu stemmen. Tschechien erhält 1 Mrd. EUR, Spanien 2,87 Mrd. EUR, Kroatien 510 Mio. EUR, Italien 3,87 Mrd. EUR, Litauen 302 Mio. EUR, Malta 123 Mio. EUR und die Slowakei 330 Mio. EUR. Es ist die zweite Auszahlung dieser Art im Jahr 2021. Bisher sind aus dem SURE-Instrument insgesamt 62,5 Mrd. EUR in Form von Back-to-Back-Darlehen an 16 Mitgliedstaaten geflossen. Im Laufe des Jahres 2021 will die Kommission neue EU-SURE-Anleihen begeben und damit weitere 25 Mrd. EUR aufbringen. |
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11. März 2021 – Vierter sicherer und wirksamer Corona-Impfstoff zugelassenDie EU-Kommission hat dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson eine bedingte Zulassung erteilt. Damit sind bereits vier Corona-Impfstoffe in der EU zugelassen. Die Europäische Arzneimittelagentur hatte ihn zuvor gründlich auf Verträglichkeit und Wirksamkeit geprüft und auf dieser Grundlage eine positive wissenschaftliche Empfehlung abgegeben. Die Mitgliedstaaten erteilten ebenfalls ihre Zustimmung. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Der Impfstoff ist der vierte Impfstoff im EU-Portfolio und wird die Impfungen im zweiten Quartal 2021 beschleunigen. Er hat den Vorteil, nur einmal verabreicht werden zu müssen. So kommen wir unserem gemeinsamen Ziel, bis Ende des Sommers 70 % aller Erwachsenen zu impfen, wieder einen Schritt näher.“ |
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11. März 2021 – Corona-Hilfspaket über 530 Mio. EUR: Kommission will Mittel aus dem Solidaritätsfonds mobilisierenDie Kommission schlägt vor, aus dem EU-Solidaritätsfonds ein Paket im Umfang von rund 530 Mio. EUR zu schnüren, um die öffentlichen Haushalte bei der Anschaffung von medizinischer und persönlicher Schutzausrüstung, bei Soforthilfen für die Bevölkerung sowie bei Präventions-, Begleit- und Eindämmungsmaßnahmen zu entlasten. Sobald Parlament und Rat den Vorschlag gebilligt haben, erhalten 17 Mitgliedstaaten und 3 Beitrittsländer entsprechende Unterstützung. 132,7 Mio. EUR der Gesamtsumme gingen bereits als Vorauszahlungen an Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn und Portugal. |
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10. März 2021 – Humanitäre Hilfe: EU sagt Corona weltweit den Kampf anIn ihrer Mitteilung über humanitäre Maßnahmen erläutert die Kommission, wie die EU der coronabedingt besonders großen humanitären Not begegnen will. Konkret soll Team Europa dafür sorgen, dass humanitäre Hilfe rascher geleistet werden kann, dass humanitäre Partner ihre Arbeit ungehindert tun können, und dass die Krisenursachen bekämpft werden. Erneut steht auch die Einhaltung des humanitären Völkerrechts im Mittelpunkt. Nicht zuletzt müssen die dramatischen humanitären Auswirkungen des Klimawandels bewältigt werden. |
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4. März 2021 – Job-Offensive: Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte soll Beschäftigung ankurbelnIm Rahmen des Aktionsplans zur europäischen Säule sozialer Rechte hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten weniger Krisenmaßnahmen und eine stärkere Ausrichtung auf die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze empfohlen, also eine wirksame aktive Beschäftigungsförderung (EASE). Dabei sollen nicht nur neue Arbeitsplätze entstehen – auch Beschäftigungsübergänge von schrumpfenden in expandierende Branchen wie den digitalen und den grünen Sektor sind Ziel der Empfehlung. Drei wichtige Elemente sollten in den Aufbau- und Resilienzplänen der Mitgliedstaaten nicht fehlen: Einstellungsanreize und Unterstützung unternehmerischen Engagements, Weiterbildungs- und Umschulungsmöglichkeiten sowie verbesserte Unterstützung durch Arbeitsvermittlungsdienste. |
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3. März 2021 – Ein Jahr Corona: Wie soll finanzpolitisch künftig gegengesteuert werden?Die Kommission präsentiert den Mitgliedstaaten in einer Mitteilung grobe Leitlinien für die künftige Haushaltspolitik und äußert sich darin auch zu der Frage, ob die allgemeine Ausweichklausel aufgehoben oder weiter angewandt werden soll. Die Koordinierung der nationalen Haushaltspolitiken ist für die Erholung der Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Im Rahmen ihrer Strategie zur raschen, energischen und koordinierten Reaktion auf die Corona-Pandemie schlug die Kommission im März 2020 vor, die allgemeine Ausweichklausel zu aktivieren. Dadurch können die Mitgliedstaaten entsprechende Krisenmaßnahmen ergreifen und gleichzeitig von den üblichen EU-Haushaltsregeln abweichen. |
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24. Februar 2021 – Für eine gerechtere Welt nach der Pandemie: Präsidentin von der Leyen zum Auftakt der Global-Citizen-KampagneZum Auftakt der Kampagne „A Recovery Plan for the World“ formulierte Präsidentin von der Leyen konkrete Ziele: „Corona mit einer weltweiten Impfkampagne überwinden, dem Hunger in der Welt ein Ende setzen, den Kindern die Rückkehr in die Schulen ermöglichen, sich abzeichnende Ungleichheiten im Keim ersticken, in den grünen Wandel investieren und die Umwelt schonen.“ Ein erster Termin steht bereits fest: „Das zentrale Treffen in diesem Zusammenhang ist der Welt-Gesundheitsgipfel im Mai, den ich gemeinsam mit Premierminister Draghi in Rom ausrichten werde.“ |
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19. Februar 2021 – Sichere und wirksame Impfstoffe: EU verdoppelt COVAX-Beitrag auf 1 Mrd. EURDie EU hat zusätzliche 500 Mio. EUR für die COVAX-Fazilität angekündigt, die den fairen und gleichberechtigten Zugang zu sicheren und wirksamen Corona-Impfstoffen gewährleisten soll. Damit verdoppelt sie ihren Gesamtbeitrag zu dieser globalen Initiative auf insgesamt 1 Mrd. Euro. Präsidentin von der Leyen kündigte den Vorstoß auf dem virtuellen G7-Gipfel an: „2020 haben wir uns im Zuge unserer weltweiten Corona-Krisenreaktion verpflichtet, allen Menschen weltweit eine Impfung zu ermöglichen. Mit der COVAX-Fazilität kommen wir diesem Ziel am nächsten. Darum haben wir den Beitrag der Europäischen Kommission auf 1 Mrd. EUR verdoppelt.“ |
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17. Februar 2021 – Hera soll helfen: Besserer Schutz vor Corona-MutationenDie EU-Kommission präsentiert ihren neuen Bioabwehrplan HERA-Inkubator, der helfen soll, kurz- bis mittelfristige Bedrohungen zu bewältigen und gleichzeitig als Modell für die langfristige Vorbereitung der EU auf Gesundheitsnotfälle dient. Künftig sollen Forschung, Biotech-Unternehmen, Hersteller und Behörden enger zusammenarbeiten, um neue Virusvarianten rasch zu erkennen, Impfstoffe entsprechend anzupassen, ein europäisches Netz für klinische Prüfungen einzurichten und die Produktion auszuweiten. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Gemeinsam setzen wir alles daran, neue Varianten schneller zu erkennen, bestehende Impfstoffe anzupassen, klinische Tests zu organisieren, Daten auszutauschen, Zulassungsverfahren zu beschleunigen und die Massenproduktion neuer Impfstoffe auszuweiten.“ |
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11. Februar 2021 – Winterprognose 2021: vorerst noch winterlich, aber Frühlingsboten in SichtDie EU-Kommission hat ihre Winterprognose 2021 veröffentlicht, der zufolge die Wirtschaft im Euroraum 2021 und 2022 um jeweils 3,8 % wachsen dürfte. Für die EU-Wirtschaft wird ein Wachstum von 3,7 % in diesem Jahr und von 3,9 % im Jahr 2022 prognostiziert. Sowohl im Euro-Raum als auch in der EU dürfte die gesamtwirtschaftliche Produktion ihr Vorkrisenniveau früher als in der Herbstprognose 2020 erwartet erreichen. Im Frühjahr dürfte dann wieder ein Wachstum einsetzen, das im Sommer in dem Maße Fahrt aufnehmen sollte, wie die Impfkampagnen voranschreiten und die Einschränkungen allmählich gelockert werden. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sind in den Mitgliedstaaten nach wie vor unterschiedlich, und auch beim Tempo der Erholung dürften sich erhebliche Unterschiede ergeben. |
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10. Februar 2021 – Stärker aus der Krise hervorgehen: Parlament genehmigt 672,5 Mrd. Euro schwere Aufbau- und ResilienzfazilitätDie EU-Kommission begrüßt das Votum des Europäischen Parlaments, mit dem die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität bestätigt wird. Damit wurde ein wichtiger Schritt getan, um die Mitgliedstaaten mit Darlehen und Zuschüssen in Höhe von 672,5 Mrd. EUR bei Reformen und Investitionen zu unterstützen. Die Fazilität ist Herzstück und das wichtigste Instrument des Aufbauplans NextGenerationEU, mit dem die EU gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorgehen will. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Entscheidend ist, dass wir das Virus mithilfe von Impfstoffen besiegen. Aber wir müssen auch den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Gemeinschaften bei der Überwindung der Wirtschaftskrise unter die Arme greifen. Genau dafür werden über die Aufbau- und Resilienzfazilität 672,5 Mrd. EUR bereitgestellt. Diese Investitionen werden Europa grüner, digitaler und krisenfester machen – und davon werden langfristig alle profitieren.“ |
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29. Januar 2021 – Impf-Offensive nimmt Fahrt auf: dritter Corona-Impfstoff zugelassenDie EU-Kommission hat dem von AstraZeneca entwickelten COVID-19-Impfstoff eine bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der dritte in der EU zugelassene Impfstoff. Die Europäische Arzneimittelagentur hatte ihn zuvor gründlich auf Verträglichkeit und Wirksamkeit geprüft und auf dieser Grundlage eine positive wissenschaftliche Empfehlung abgegeben. Die Mitgliedstaaten erteilten ebenfalls ihre Zustimmung. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Das Sichern von Impfstoffen für die Menschen in Europa hat oberste Priorität. Mit der Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffs werden weitere 400 Millionen Dosen verfügbar. Ich erwarte, dass AstraZeneca vereinbarungsgemäß liefert, damit die Impfungen schnell vonstatten gehen können. Wir werden alles daran setzen, um noch mehr Impfstoffe für Europa, unsere Nachbarn und unsere Partner weltweit zu beschaffen. |
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27. Januar 2021 – Einheitliche Corona-Impfbescheinigungen: EU-Länder einigen sich auf LeitlinienDie EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der EU-Kommission Leitlinien für den Nachweis von Corona-Impfungen zu medizinischen Zwecken angenommen. Mit einem Mindestdatensatz und einer individuellen Kennung sollen die Impfbescheinigungen überall verwendet werden können. Ob Bescheinigungen auf Papier oder in digitaler Form – die Leitlinien bieten die nötige Flexibilität und Kompatibilität mit bestehenden nationalen Lösungen und einen konsequenten Schutz personenbezogener Daten. Sie sind das Ergebnis von Diskussionen und Überlegungen innerhalb des Netzwerks für elektronische Gesundheitsdienste sowie von Konsultationen mit dem Gesundheitssicherheitsausschuss, der Europäischen Arzneimittel-Agentur, dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und der Weltgesundheitsorganisation.
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25. Januar 2021 – Reisen und Freizügigkeit in der EU: Kommission trägt der aktuellen Entwicklung RechnungDie Kommission schlägt zusätzliche Schutzmaßnahmen und Kriterien für die Einreise in die EU vor. Außerdem will sie die Empfehlung des Rates zur Koordinierung von Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Freizügigkeit innerhalb der EU aktualisieren. Konkret geht es um verpflichtende Tests vor der Abreise, strengere Maßnahmen für Personen aus Hochrisikoregionen und ein einheitliches europäisches Reiseformular. Die vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten veröffentlichte Karte soll um die Farbe „dunkelrot“ ergänzt werden. Angesichts der neuen Coronavirus-Varianten und der weltweit instabilen Gesundheitslage sind weitere Maßnahmen notwendig, um eine sichere Einreise in die EU zu gewährleisten. Es ist nun Sache des Rates, den Vorschlag zu prüfen. Er bedarf auch der Zustimmung der EU-Länder. |
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21. Januar 2021 – EU-Spitzen einigen sich auf schnellere Impfungen und beraten über weitere MaßnahmenAuf der Tagung des Europäischen Rates bekennen sich die EU-Spitzen angesichts der neuen Mutationen zum Ernst der Lage. Sie wollen die Impfungen beschleunigen und einen standardisierten, interoperablen Impfnachweis zu medizinischen Zwecken erarbeiten. Die Solidarität mit Drittländern wird ebenfalls bekräftigt. Um das Funktionieren des Binnenmarktes nicht zu gefährden, sollen die Grenzen offenbleiben. Geplant hingegen sind mehr Tests und eine stärkere Genomsequenzierung. Von nicht unbedingt notwendigen Reisen wird ausdrücklich abgeraten. Die Kommission schlägt vor, die wöchentlich vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten veröffentlichte Karte um die Farbe „dunkelrot“ zu ergänzen. Zur Presseerklärung von Präsidentin von der Leyen |
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19. Januar 2021 – Gemeinsam gegen Corona: Kommission präsentiert MaßnahmenZwei Tage vor der Videokonferenz der europäischen Spitzenpolitik über ein koordiniertes Vorgehen in der Corona-Krise präsentiert die Kommission in einer Mitteilung Maßnahmen zur konsequenteren Bekämpfung der Pandemie und zur rascheren Durchimpfung. Bis März 2021 sollen mindestens 80 % der über 80-Jährigen sowie 80 % des Personals in Gesundheits- und Sozialberufen in allen Mitgliedstaaten geimpft werden. Bis Sommer 2021 sollen mindestens 70 % der Erwachsenen geimpft sein. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte dazu: „Impfungen sind für die Überwindung dieser Krise von entscheidender Bedeutung. Wir haben bereits genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung der Europäischen Union gesichert. Jetzt müssen wir die Auslieferung beschleunigen und die Impfungen vorantreiben.“ |
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12. Januar 2021 – Aussichtsreicher Impfstoff: Kommission schließt Sondierungsgespräche mit Valneva abDie Kommission hat ihre Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Valneva über den Erwerb eines potenziellen Corona-Impfstoffs abgeschlossen. Der geplante Vertrag würde allen EU-Ländern die Möglichkeit eines ersten Ankaufs von 30 Millionen Dosen geben – sofern sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erweist – mit der Option auf weitere 30 Millionen Dosen. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Die heutigen Fortschritte mit Valneva erweitern unser Impfstoffportfolio und zeugen von unserer Entschlossenheit, der Pandemie ein für alle Mal Herr zu werden.“ |
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8. Januar 2021 – Erwerb von bis zu 300 Millionen zusätzlicher Dosen des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs geplantDie Kommission schlägt den Mitgliedstaaten den Kauf von 200 Millionen zusätzlicher Dosen des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer mit der Option auf weitere 100 Millionen vor. Die zusätzlichen Impfdosen werden ab dem zweiten Quartal 2021 geliefert. Damit hat die EU insgesamt bis zu 600 Millionen Dosen des bereits eingesetzten Impfstoffs gesichert und die Anzahl der Dosen verdoppelt. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Mit den beiden zugelassenen Impfstoffen haben wir bereits so viele Dosen gesichert, dass 380 Millionen Europäerinnen und Europäer geimpft werden können. Das sind mehr als 80 % der europäischen Bevölkerung. Weitere Impfstoffe werden in den kommenden Wochen und Monaten folgen.“ |
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6. Januar 2021 – Zweiter sicherer und wirksamer Corona-Impfstoff zugelassenDie EU-Kommission erteilt dem von der Firma Moderna entwickelten COVID-19-Impfstoff eine bedingte Zulassung. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff. Die Europäische Arzneimittelagentur hatte ihn zuvor gründlich auf Verträglichkeit und Wirksamkeit geprüft und auf dieser Grundlage eine positive wissenschaftliche Empfehlung abgegeben. Die Mitgliedstaaten erteilten ebenfalls ihre Zustimmung. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Mit dem zweiten in der EU zugelassenen Impfstoff von Moderna verfügen wir über 160 Millionen zusätzliche Impfdosen. Und weitere Impfstoffe werden folgen. Europa hat sich bis zu zwei Milliarden Dosen potenzieller COVID-19-Impfstoffe gesichert.“ |
Januar bis April 2021
Die Meldungen von Januar bis April 2021