Europäischer Aufbauplan

Größtes Konjunkturpaket aller Zeiten

Flankiert von „NextGenerationEU“ (NGEU), dem zeitlich befristeten Aufbau-Instrument, ist der langfristige EU-Haushalt das größte Konjunkturpaket, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Mit insgesamt 2,018 Billionen Euro zu jeweiligen Preisen* soll Europa nach Corona wieder auf die Beine kommen. Es soll ein grüneres, stärker digital ausgerichtetes und krisenfesteres Europa werden.

Die Mittel werden eingesetzt, um die zentralen Herausforderungen vor Europa zu bewältigen und Bedürftige zu unterstützen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurde der EU-Haushalt eingesetzt, um Soforthilfe und Unterstützung in der Ukraine und in den EU-Ländern zu leisten und die humanitären Folgen des Krieges zu lindern.

^{*1,8 Billionen EUR zu Preisen von 2018}

Zahlen und Fakten zum MFR 2021–2027 und zu NextGenerationEU

Kernelemente des Pakets

Über 50 % des langfristigen Haushalts und NextGenerationEU fließen in die Modernisierung, z. B. durch:

Darüber hinaus konzentriert sich das Maßnahmenpaket auf:

Zentrale Neuerungen

Mehrjähriger Finanzrahmen 2021–2027 und NextGenerationEU — Mittelzuweisungen nach Rubriken

_{Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission}

Das Herzstück von NextGenerationEU ist die Aufbau- und Resilienzfazilität – ein Instrument, das Finanzhilfen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den EU-Mitgliedstaaten im Umfang von insgesamt 723,8 Mrd. EUR bereitstellt. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, in denen sie darlegen, wie die Mittel investiert werden sollen. Darüber hinaus müssen sie die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreichen, und bevor Auszahlungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität erfolgen können, bewertet die Kommission, ob die einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben zufriedenstellend erreicht wurden.

Die Pläne einzelner EU-Mitgliedstaaten und die bisherigen Auszahlungen sind im interaktiven Aufbau- und Resilienzanzeiger einsehbar.

Die restlichen NextGenerationEU-Mittel werden im Rahmen verschiedener EU-Programme an die EU-Mitgliedstaaten ausgezahlt: Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU), Horizont Europa, InvestEU, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, Fonds für einen gerechten Übergang (JTF).

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine konnten die EU-Mitgliedstaaten einen Teil dieser Mittel einsetzen, um die bei ihnen ankommenden Flüchtlinge zu versorgen.

NextGenerationEU — Aufschlüsselung

_{Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission}

Nationale Zuweisungen

Grundgedanke des EU-Haushalts ist nicht – und war nie – bloßes Geben und Nehmen. Alle Mitgliedstaaten profitieren davon, Teil des Binnenmarkts zu sein und die gemeinsamen Herausforderungen gemeinsam anzugehen. EU-Mittel, z. B. im Rahmen des Kohäsionsfonds oder von Horizont Europa, fließen in die gesamte EU.

In manchen Politikbereichen erhalten die Mitgliedstaaten vorläufige Mittelzuweisungen. Sie sind hier einsehbar.

Kreditaufnahme zur Finanzierung des Aufbaus

Zur Finanzierung von NextGenerationEU nimmt die EU-Kommission im Namen der EU auf den Finanzmärkten Kapital auf, da sie über eine höhere Bonität als die meisten Mitgliedstaaten verfügt.

Vor NextGenerationEU hat die Kommission bereits Anleihen begeben, beispielsweise um Darlehen an EU-Mitgliedstaaten und Drittländer zu finanzieren, auch das rund 100 Mrd. EUR schwere SURE-Programm zur Rettung von Arbeitsplätzen und Existenzen in der Corona-Zeit.

In Form einer diversifizierten Finanzierungsstrategie wird die Europäische Union bis 2026 rund 800 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen für NextGenerationEU aufbringen.

Die EU als Schuldnerin

Ein klarer Fahrplan für neue Einnahmequellen zwecks Rückzahlung

In der Interinstitutionellen Vereinbarung von Dezember 2021 einigten sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission darauf, ausreichende neue Eigenmittel einzuführen, um NextGenerationEU zurückzahlen zu können.

Im Dezember 2021 hat die Kommission daher drei neue Einnahmequellen für den EU-Haushalt vorgeschlagen. Dieser Vorschlag trägt auch zur Finanzierung des Klima-Sozialfonds bei, der dafür sorgen soll, dass beim Übergang zu einer CO₂-armen Wirtschaft niemand im Stich gelassen wird.

Am 20. Juni 2023 legte die Kommission ihren Vorschlag für eine nächste Generation von Eigenmitteln vor. Das endgültige Paket umfasst eine neue Quelle für befristete Eigenmittel auf der Grundlage von Statistiken zu Unternehmensgewinnen. Im Anschluss an die politische Einigung über das Paket „Fit für 55“, mit dem sichergestellt werden soll, dass die politischen Maßnahmen der EU zur Klimaneutralität unseres Kontinents beitragen, hat die Kommission auch die ursprünglichen Vorschläge vom Dezember 2021 für Eigenmittel auf der Grundlage des Emissionshandelssystems (EHS) und des CO₂-Grenzausgleichssystems (CBAM) angepasst.

Darüber hinaus werden die Eigenmittel auf der Grundlage des Anteils der Residualgewinne multinationaler Unternehmen, die den EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des OECD/G20-Abkommens über eine Neuzuweisung von Besteuerungsrechten („Säule 1“) neu zugewiesen werden, beibehalten. Die Kommission arbeitet mit dem Europäischen Parlament und mit den EU-Mitgliedstaaten im Rat auf eine rasche Billigung der neuen Einnahmequellen hin.

Einnahmequellen für den EU-Haushalt 2021–2027

EU-Eigenmittel der nächsten Generation

Die Begünstigten

Wir alle können vom EU-Haushalt profitieren. Hier können Sie laufende und künftige Projekt-Ausschreibungen finden, sich über Antragsverfahren informieren und online Fördermittel beantragen:

Erfahren Sie mehr über Ausschreibungsverfahren und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Kommission.

Hintergrund

Am 2. Mai 2018 legte die Kommission ihren Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vor.

Angesichts der beispiellosen Corona-Krise schlug die EU-Kommission am 27. Mai 2020 das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU sowie punktuelle Aufstockungen des langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021-2027 vor.

Am 21. Juli 2020, also knapp zwei Monate später, erzielten die Staats- und Regierungsspitzen der EU eine politische Einigung über das Paket.

Die endgültige Annahme durch den Rat erfolgte am 17. Dezember 2020.

Der Verhandlungsprozess