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Europäischer Aufbauplan

Vorbemerkung

Größtes Konjunkturpaket aller Zeiten

Flankiert von „NextGenerationEU“ (NGEU), dem zeitlich befristeten Aufbau-Instrument, ist der langfristige EU-Haushalt das größte Konjunkturpaket, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Mit insgesamt 2,018 Billionen Euro zu jeweiligen Preisen* soll Europa nach Corona wieder auf die Beine kommen. Es soll ein grüneres, stärker digital ausgerichtetes und krisenfesteres Europa werden.

Die Mittel werden eingesetzt, um die zentralen Herausforderungen vor Europa zu bewältigen und Bedürftige zu unterstützen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurde der EU-Haushalt eingesetzt, um Soforthilfe und Unterstützung in der Ukraine und in den EU-Ländern zu leisten und die humanitären Folgen des Krieges zu lindern.

*1,8 Billionen EUR zu Preisen von 2018

Zahlen und Fakten zum MFR 2021–2027 und zu NextGenerationEU

 

Kernelemente des Pakets

Über 50 % des langfristigen Haushalts und NextGenerationEU fließen in die Modernisierung, z. B. durch:

Forschung und Innovation im Rahmen von „Horizont Europa“

Faire Klimawende und Digitalisierung über den Fonds für einen gerechten Übergang und das Programm „Digitales Europa“

Vorsorge, Aufbau und Krisenfestigkeit über die Aufbau- und Resilienzfazilität, rescEU und das neue Gesundheitsprogramm EU4Health

 

Darüber hinaus konzentriert sich das Maßnahmenpaket auf:

Modernisierung traditioneller Politikbereiche wie Kohäsionspolitik und gemeinsame Agrarpolitik, um die EU-Prioritäten weitestgehend zu fördern

Klimaschutz, für den 30 % der EU-Mittel – so viel wie noch nie – vorgesehen sind

Schutz der Artenvielfalt und Gleichstellung der Geschlechter

Mehrjähriger Finanzrahmen 2021–2027 und NextGenerationEU — Mittelzuweisungen nach Rubriken

HeadingMFRNextGenerationEU
1. Binnenmarkt, Innovation und Digitales149,5 Mrd. Euro11,5 Mrd. Euro
2. Zusammenhalt, Resilienz und Werte426,7 Mrd. Euro776,5 Mrd. Euro
3. Natürliche Ressourcen und Umwelt401 Mrd. Euro18,9 Mrd. Euro
4. Migration und Grenzmanagement 25,7 Mrd. Euro-
5. Sicherheit und Verteidigung 14,9 Mrd. Euro-
6. Nachbarschaft und übrige Welt110,6 Mrd. Euro-
7. Europäische öffentliche Verwaltung82,5 Mrd. Euro-
MFR INSGESAMT1,2109 Billionen Euro806,9 Mrd. Euro

Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission

Das Herzstück von NextGenerationEU ist die Aufbau- und Resilienzfazilität – ein Instrument, das Finanzhilfen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den EU-Mitgliedstaaten im Umfang von insgesamt 723,8 Mrd. EUR bereitstellt. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, in denen sie darlegen, wie die Mittel investiert werden sollen. Darüber hinaus müssen sie die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreichen, und bevor Auszahlungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität erfolgen können, bewertet die Kommission, ob die einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben zufriedenstellend erreicht wurden.

Die Pläne einzelner EU-Mitgliedstaaten und die bisherigen Auszahlungen sind im interaktiven Aufbau- und Resilienzanzeiger einsehbar.

Die restlichen NextGenerationEU-Mittel werden im Rahmen verschiedener EU-Programme an die EU-Mitgliedstaaten ausgezahlt: Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU), Horizont Europa, InvestEU, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, Fonds für einen gerechten Übergang (JTF).

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine konnten die EU-Mitgliedstaaten einen Teil dieser Mittel einsetzen, um die bei ihnen ankommenden Flüchtlinge zu versorgen.

NextGenerationEU — Aufschlüsselung

Aufbau- und Resilienzfazilität

723,8 Mrd. Euro

davon Kredite385,8 Mrd. Euro
davon Zuschüsse338 Mrd. Euro

 

Programm

 
ReactEU  50,6 Mrd. Euro
Horizont Europa5,4 Mrd. Euro
InvestEU6,1 Mrd. Euro
Entwicklung des ländlichen Raums 8,1 Mrd. Euro
Fonds für einen gerechten Übergang10,9 Mrd. Euro
RescEU2 Mrd. Euro
GESAMT806,9 Mrd. Euro

Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission

Nationale Zuweisungen

Grundgedanke des EU-Haushalts ist nicht – und war nie – bloßes Geben und Nehmen. Alle Mitgliedstaaten profitieren davon, Teil des Binnenmarkts zu sein und die gemeinsamen Herausforderungen gemeinsam anzugehen. EU-Mittel, z. B. im Rahmen des Kohäsionsfonds oder von Horizont Europa, fließen in die gesamte EU.

In manchen Politikbereichen erhalten die Mitgliedstaaten vorläufige Mittelzuweisungen. Sie sind hier einsehbar.

Finanzierung des langfristigen EU-Haushalts sowie von NextGenerationEU

Kreditaufnahme zur Finanzierung des Aufbaus

Zur Finanzierung von NextGenerationEU nimmt die EU-Kommission im Namen der EU auf den Finanzmärkten Kapital auf, da sie über eine höhere Bonität als die meisten Mitgliedstaaten verfügt.

Vor NextGenerationEU hat die Kommission bereits Anleihen begeben, beispielsweise um Darlehen an EU-Mitgliedstaaten und Drittländer zu finanzieren, auch das rund 100 Mrd. EUR schwere SURE-Programm zur Rettung von Arbeitsplätzen und Existenzen in der Corona-Zeit.

In Form einer diversifizierten Finanzierungsstrategie wird die Europäische Union bis 2026 rund 800 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen für NextGenerationEU aufbringen.

Die EU als Schuldner

Ein klarer Fahrplan für neue Einnahmequellen zwecks Rückzahlung

In der Interinstitutionellen Vereinbarung von Dezember 2021 einigten sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission darauf, ausreichende neue Eigenmittel einzuführen, um NextGenerationEU zurückzahlen zu können.

Im Dezember 2021 schlug die Kommission daher drei neue Einnahmequellen für den EU-Haushalt vor. Dieser Vorschlag trägt auch zur Finanzierung des Klima-Sozialfonds bei, der dafür sorgen soll, dass beim Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft niemand im Stich gelassen wird.

Eigenmittel auf der Grundlage des Emissionshandelssystems

Eigenmittel auf der Grundlage des CO2-Grenzausgleichssystems

Eigenmittel aufgrund neu zugewiesener Gewinne sehr großer multinationaler Unternehmen (Grundlage: OECD und G20)

Die Kommission arbeitet mit dem Europäischen Parlament und im Rat mit den EU-Mitgliedstaaten auf eine rasche Billigung der neuen Einnahmequellen hin.

Die Kommission wird bis Ende 2023 ein zweites Paket neuer Eigenmittel vorschlagen.

Einnahmequellen für den EU-Haushalt 2021–2027

EU-Eigenmittel der nächsten Generation

Die Begünstigten

Wir alle können vom EU-Haushalt profitieren. Hier können Sie laufende und künftige Projekt-Ausschreibungen finden, sich über Antragsverfahren informieren und online Fördermittel beantragen:

Erfahren Sie mehr über Ausschreibungsverfahren und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Kommission.

Hintergrund

Am 2. Mai 2018 legte die Kommission ihren Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vor. 

Angesichts der beispiellosen Corona-Krise schlug die EU-Kommission am 27. Mai 2020 das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU sowie punktuelle Aufstockungen des langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021–2027 vor.

Am 21. Juli 2020, also knapp zwei Monate später, erzielten die Staats- und Regierungschefs der EU eine politische Einigung über das Paket.

Die endgültige Annahme durch den Rat erfolgte am 17. Dezember 2020.

Der Verhandlungsprozess

Dokumente

11 FEBRUAR 2021
Adopted MFF legal acts
English
(HTML)
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17 DEZEMBER 2020
EU budget - European Commission welcomes the adoption of the EU's long-term budget for 2021-2027
English
(5.95 KB - HTML)
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22 DEZEMBER 2020
Questions and answers on the adoption of the EU's long-term budget for 2021-2027
English
(5.95 KB - HTML)
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11 NOVEMBER 2020
Der nächste Langfristige Haushalt der EU und NextgenerationEU - Wichtige Fakten und Zahlen
Deutsch
(605.33 KB - PDF)
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11 NOVEMBER 2020
Questions and Answers on the agreement on the €1.8 trillion package to help build greener, more digital and more resilient Europe
English
(5.95 KB - HTML)
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10 NOVEMBER 2020
EU-Haushalt: Europäische Kommission begrüßt Einigung über ein Paket von 1,8 Billionen EUR zum Aufbau eines grüneren, digitaleren und widerstandsfähigeren Europa
Deutsch
(5.95 KB - HTML)
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27 MAI 2020
Mitteilung - Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen
Deutsch
(202.37 KB - HTML)
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27 MAI 2020
Der EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan
Deutsch
(274.84 KB - HTML)
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27 MAI 2020
Commission Staff Working Document: Identifying Europe's recovery need
English
(317.65 KB - HTML)
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27 MAI 2020
2020 Adjusted Commission Work Programme
English
(HTML)
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27 MAI 2020
Adjusted Commission Work Programme 2020 - Annexes
English
(458.42 KB - PDF)
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27 MAI 2020
MFF Legislation
English
(HTML)
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