Ihre Meinung zählt

Sagen Sie Ihre Meinung

Die EU schützt das, was am wichtigsten ist, darunter auch Ihr Recht, Ihre Meinung zu äußern, Gehör zu finden und an den für Sie relevanten Entscheidungen mitzuwirken.

In manchen Teilen der Welt kann bereits das Erzählen eines Witzes in der Öffentlichkeit eine Geldstrafe oder sogar eine Haftstrafe nach sich ziehen. In der EU können wir frei unsere Meinung äußern – denn die Meinungsfreiheit ist geschützt.

Unsere Demokratie fördert eine offene Debatte, damit Ideen und Meinungen frei diskutiert werden können. Sie können mit Freundinnen und Freunden in einem Café oder einer Bar über Ihre Überzeugungen sprechen, ohne staatliche Repressionen oder Zensur befürchten zu müssen. In einer Demokratie können Sie Ihre Meinung frei äußern.

Wie werden diese Freiheiten geschützt?

Es handelt sich hierbei nicht nur um Rechte auf dem Papier. Die EU setzt sich kontinuierlich für die praktische Umsetzung dieser Freiheiten ein. 

Die Charta der Grundrechte garantiert allen Menschen in der EU das Recht auf freie Meinungsäußerung und den freien Zugang zu Informationen. Und die EU hat diese Grundsätze in konkrete Maßnahmen umgesetzt.

Das zeigt sich auch in der direkten Unterstützung durch die EU für diejenigen, die diese Freiheiten verwirklichen. Mit ihren Finanzierungsprogrammen fördert die EU die Meinungsfreiheit der Menschen, indem sie Projekte unterstützt, die Kultur und freie Meinungsäußerung voranbringen – vor allem durch das Programm Kreatives Europa.

Das Gesetz über digitale Dienste sorgt dafür, dass große Plattformen in der EU Inhalte nicht willkürlich entfernen oder unterdrücken dürfen, und schreibt Transparenz bei den Entscheidungen über die angezeigten Inhalte vor. Wenn beispielsweise eine Social-Media-Plattform Ihren Beitrag entfernt oder Ihr Konto sperrt, muss sie die Gründe dafür darlegen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese Entscheidung anzufechten.

Mit unserem Kulturkompass für Europa gehen wir die Herausforderungen der Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa an, wie etwa Einschränkungen der Kunstfreiheit, die prekäre wirtschaftliche Lage von Kunstschaffenden und die Auswirkungen von KI.

^{Quellen: Eurobarometer, Dezember 2023}