Einsatz des EFSI im Verkehrssektor

Ein vernetztes, ressourceneffizientes und klimaschonendes Verkehrssystem ist von entscheidender Bedeutung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit Europas. Allerdings besteht in der EU nach wie vor eine große Investitionslücke im Verkehrssektor, die mithilfe des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), der zentralen Säule der als Juncker-Plan bekannten Investitionsoffensive, geschlossen werden soll. Der Verkehrssektor steht bei der Mobilisierung ausreichender Mittel für die Planung, die Strukturierung und den Aufbau von Projekt-Pipelines vor erheblichen Herausforderungen. Der EFSI kann in all diesen Bereichen von Nutzen sein.

Der EFSI in Kombination mit anderen EU-Fonds

Der EFSI ist nur eines von vielen EU-Finanzinstrumenten, die Projektträgern im Verkehrssektor zur Verfügung stehen. Auch der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) kommt in Bezug auf Finanzhilfen und Finanzierungsinstrumente große Bedeutung zu: Investitionen von über 40 Milliarden Euro wurden durch CEF-Finanzhilfen angestoßen, und das CEF-Fremdfinanzierungsinstrument und dessen Vorgängerinstrumente haben seit 2014 bereits mehr als 4,5 Milliarden Euro an Investitionen mobilisiert.

Es bedarf nachhaltiger Investitionen aus allen Quellen, um dieses Ziel durch Förderung der Vollendung des TEN-V-Kernnetzes, eine EU-weite Netzanbindung durch SESAR (Flugsicherungsforschung für den einheitlichen europäischen Luftraum) und das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem ERTMS zu erreichen und die Einführung neuer und innovativer Technologien voranzutreiben.

Damit sich noch mehr private Investoren an der Finanzierung von TEN-V-Vorhaben beteiligen, wurden im Rahmen einer unlängst durchgeführten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Mischfinanzierungsprojekte aus der Fazilität „Connecting Europe“ Finanzhilfen in Höhe von 1 Milliarde Euro für privat finanzierte Verkehrsprojekte mit EFSI-Besicherung bereitgestellt. Beim ersten Schlusstermin der Aufforderung war dieses Angebot um mehr als das Doppelte überzeichnet, was Anlass zu Optimismus gibt.

Technische Unterstützung und Sichtbarkeit der Projekte

Die Investitionsoffensive, auch Juncker-Plan genannt, beinhaltet weit mehr als nur die Leistung von Sicherheiten zur Mobilisierung zusätzlicher Investitionen durch den EFSI. Auch die anderen Komponenten des Plans können dem Verkehrssektor zugutekommen.

Wie in allen Branchen können die Projektträger im Verkehrsbereich über die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) technische Hilfe erhalten. Diese Plattform ist eine zentrale Anlaufstelle für Beratung und technische Hilfe, die Projektträgern dabei hilft, ihre Vorhaben auf den Weg zu bringen.

Das Europäische Investitionsvorhabenportal (#InvestEU) ist eine Plattform zur Förderung der Sichtbarkeit von Investitionsmöglichkeiten in ganz Europa, u. a. im Verkehrssektor. Das Portal soll Projektträger auf der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten mit Anlegern zusammenbringen, die entsprechende Projekte suchen.

Beispiele für EFSI-Projekte im Verkehrssektor

Griechische Regionalflughäfen

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat Fraport in Griechenland Darlehen in Höhe von 280 Millionen Euro gewährt, um die Finanzierung der Modernisierung von 14 regionalen Flughäfen zu unterstützen, die 2016 insgesamt rund 25,2 Millionen Fluggäste abgefertigt haben. Die Darlehen werden für die Renovierung und Modernisierung von Terminals sowie die Verbesserung der Sicherheit und der Infrastruktur des Flughafens verwendet. Die Investitionen werden die Entwicklung der Tourismusbranche fördern, einer wesentlichen Triebfeder der griechischen Wirtschaft.

Busnetz in Las Palmas, Spanien

Die EIB gewährt einen Kredit von 50 Millionen Euro zur Finanzierung eines neuen, hochleistungsfähigen Busnetzes in Las Palmas de Gran Canaria. Ergänzend zum Bau einer 11,7 km langen neuen Buslinie mit hoher Kapazität wird im Rahmen des Projekts die Anschaffung von 17 neuen umweltfreundlichen Hybrid- oder Elektrobussen sowie der Bau von drei neuen Busbahnhöfen und einer Verkehrsmanagementzentrale finanziert. Der Plan umfasst auch die Errichtung neuer Radwege sowie die Verbesserung und Verbreiterung der Gehwege in der Nähe der Busspuren. Während der Bauphase des Projekts entstehen voraussichtlich mehr als 1 000 Arbeitsplätze. Das System soll 2021 die volle Einsatzreife erlangen.

Umgehungsstraße für Krakau, Polen

Für dieses Projekt stellt die EIB ein Darlehen in Höhe von 400 Millionen Złoty (rund 93 Millionen Euro) bereit, und die polnische nationale Förderbank BGK steuert weitere 298 Millionen Złoty (rund 69,3 Millionen Euro) bei. Die Łagiewnicka-Trasse, ein Schnellstraßenring von 3,7 km mit einem Tunnel und einer neuen 1,7 km langen Straßenbahnlinie, leistet einen entscheidenden Beitrag zur Verringerung der Verkehrsüberlastung in Krakau. Die öffentlichen Verkehrsdienste werden dank des Projekts schneller, bequemer, zuverlässiger und damit attraktiver, was zu einer geringeren Nutzung privater Pkw und mithin zur Senkung der Luftverschmutzung führen dürfte.