Arbeitsdokumente 2024

Arbeitsdokumente

Arbeitsdokument I enthält gemäß Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe h der Haushaltsordnung die Programmleistungserklärungen, die für jedes Ausgabenprogramm 2021-2027 einen Überblick über seine finanzielle Ausführung und seine Fortschritte bei der Erreichung der Programmziele zum Ende des Jahres 2022 geben. Darüber hinaus enthält dieses Dokument Informationen zur Finanzierung von Initiativen in Bezug auf Klima, Biodiversität, Gleichstellung der Geschlechter und Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), wie in Nummer 16 (d–g) der Interinstitutionellen Vereinbarung vorgesehen. Außerdem werden Informationen zum Beitrag des EU-Haushalts zur Priorität der Europäischen Kommission zur Förderung des digitalen Wandels bereitgestellt.

Die Programmleistungserklärungen enthalten auch Informationen über den Status der Ausgabenprogramme aus dem mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 zum Ende des Jahres 2022, da für diese Programme im Jahr 2022 weiterhin erhebliche Zahlungen getätigt wurden.

Die Programmleistungserklärungen können auf der entsprechenden Website eingesehen werden.

Das Arbeitsdokument II enthält Informationen über die Humanressourcen der EU Institutionen, insbesondere der Kommission, und der Exekutivagenturen sowohl für die Stellenpläne als auch für das externe Personal in sämtlichen Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens. Außerdem enthält das Dokument, nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe b der Haushaltsordnung, eine Übersichtstabelle über die veranschlagte Anzahl externer Bediensteter aller Kategorien (Vollzeitäquivalente) aller Organe und Einrichtungen, die nach Artikel 70 der Haushaltsordnung hervorgehen für den Zeitraum 2021-2024 auf der Grundlage der bewilligten Mittel.

Das Arbeitsdokument III enthält ausführliche Informationen über alle dezentralen Agenturen und gemeinsamen Unternehmen nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe c der Haushaltsordnung. Dabei werden die Einnahmen, die Ausgaben und die Personalausstattung verschiedener Einrichtungen der Union auf transparente Weise dargestellt.

Das Arbeitsdokument IV enthält Informationen nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe f der Haushaltsordnung über alle Pilotprojekte und vorbereitenden Maßnahmen, für die im Haushaltsplanentwurf 2024 Mittel (Mittel für Verpflichtungen und/oder Mittel für Zahlungen) vorgesehen sind.

Das Arbeitsdokument V enthält die Prognose für den Vollzug des Haushaltsplans 2023, Informationen über die Verwendung zweckgebundener Einnahmen im Jahr 2022 und Schätzung für 2024 sowie einen Fortschrittsbericht über die noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe d der Haushaltsordnung.

Das Arbeitsdokument VI umfasst die Verwaltungsausgaben im Rahmen aller Haushaltspläne, die von der Kommission unter der Rubrik Verwaltung des mehrjährigen Finanzrahmens (Rubrik 7) gemäß Artikel 317 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union umzusetzen sind, sowie der Haushaltspläne der Ämter (OP, OLAF, EPSO, OIB, OIL und PMO), nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe e der Haushaltsordnung.

Das Arbeitsdokument VII enthält Informationen nach Artikel 266 Absatz 1 der Haushaltsordnung über die Gebäude, die im Einzelplan III – Kommission erfasst sind.

Das Arbeitsdokument VIII enthält Informationen nach Artikel 41 Absatz 10 und 11 der Haushaltsordnung über die Humanressourcen und die Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Das Arbeitsdokument IX enthält Informationen nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe g der Haushaltsordnung über die Finanzbeiträge an internationale Organisationen in sämtlichen Rubriken des MFR.

Das Arbeitsdokument X enthält Informationen nach Artikel 41 Absatz 4 der Haushaltsordnung zum Einsatz von Finanzierungsinstrumenten.

Das Arbeitsdokument XI stellt die Umsetzung der Haushaltsgarantien, der Gemeinsame Dotierungsfonds und die Bewertung der Tragfähigkeit der Eventualverbindlichkeiten aus Haushaltsgarantien und finanziellem Beistand gemäß Artikel 41 Absatz 5 der Haushaltsordnung vor.

Das Arbeitsdokument XII enthält nach Artikel 41 Absatz 3 Buchstabe i der Haushaltsordnung Übersichten über die Fälligkeitspläne für die Zahlungen, die aufgrund von Mittelbindungen früherer Haushaltsjahre in den nächsten Haushaltsjahren anstehen.