Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2017

Vorschlag der Kommission: Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans 5/2017, COM(2017) 485 - 28. Juli 2017
Standpunkt des Rates: 10. Oktober 2017
Standpunkt des Parlaments: 24.Oktober 2017

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 5 für das Haushaltsjahr 2017 dient einem doppelten Zweck:

• Bereitstellung der Finanzmittel für den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) aus dem Gesamthaushaltsplan 2017 nach der Annahme der diesbezüglichen Rechtsgrundlage durch das Europäische Parlament und den Rat.
• Berücksichtigung des Ergebnisses der Halbzeitrevision der MFR-Verordnung im Gesamthaushaltsplan 2017 im Hinblick auf die Aufstockung des jährlichen Betrags der Soforthilfereserve von 280 Mio. EUR auf 300 Mio. EUR zu Preisen von 2011.

Insgesamt werden durch diesen BH die Mittel für Verpflichtungen um 297,8 Mio. EUR erhöht, während die Höhe der Mittel für Zahlungen unverändert bleibt.