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Aufbau- und Resilienzfazilität

Als Herzstück von NextGenerationEU hilft die Aufbau- und Resilienzfazilität der EU, stärker und robuster aus der Krise zu kommen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität

Als Teil eines umfassenden Krisenplans soll die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abfedern, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltiger und krisentauglicher machen und uns nicht zuletzt besser auf die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels vorbereiten.

Die Fazilität ist ein befristetes Aufbauinstrument, mit dem die die Kommission Mittel mobilisieren und die Mitgliedstaaten bei Reformen und Investitionen unterstützen kann, die mit den Prioritäten der EU in Einklang stehen und erforderlich sind, um die in den einschlägigen länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen anzugehen. Zu diesem Zweck werden über die Fazilität 723,8 Mrd. EUR (zu jeweiligen Preisen) bereitgestellt – 385,8 Mrd. EUR an Darlehen und 338 Mrd. EUR an Finanzhilfen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität trägt dazu bei, das EU-Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen und in der EU den digitalen Wandel einzuläuten; gleichzeitig sollen Arbeitsplätze geschaffen und das Wachstum angekurbelt werden.

„Zweigleisig zum Ziel: Klimaneutralität und digitaler Wandel“

twin transtion

In den bisher genehmigten 22 Aufbau- und Resilienzplänen haben die Mitgliedstaaten fast 40 % ihrer geplanten Ausgaben Klimaschutzmaßnahmen und mehr als 26 % dem digitalen Wandel zugewiesen (s. Abbildung). Damit werden die vereinbarten Ziele von 37 % für den Klimaschutz und 20 % für digitale Ausgaben noch übertroffen.

Gemeinsames, koordiniertes Handeln auf EU-Ebene zahlt sich aus und hilft den Mitgliedstaaten mehr als einzelne nationale Ausgaben – nicht zuletzt aufgrund erheblicher länderübergreifender Spillover-Effekte.

Die ARF ist auch ein Kernelement von REPowerEU, der Antwort der Kommission auf die sozioökonomischen Schwierigkeiten und Störungen des globalen Energiemarkts aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine. Deshalb hat die Kommission am 18. Mai 2022 gezielte Änderungen der ARF-Verordnung vorgeschlagen, um spezielle REPowerEU-Kapitel in die bestehenden Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten aufzunehmen. Diese Kapitel ergänzen die vielen einschlägigen Reformen und Investitionen, die bereits in den Aufbau- und Resilienzplänen enthalten sind. Die Kommission hat auch einen überarbeiteten Leitfaden für Aufbau- und Resilienzpläne im Zusammenhang mit REPowerEU herausgegeben.

Auswirkungen von NextGenerationEU auf das reale BIP der EU (bis 2024 in einem Szenario mit hoher Produktivität)

The effects of NextGenerationEU to the EU’s real GDP

Quantifying Spillovers of Next Generation EU Investment – Diskussionspapier Juli 2021

Die Fazilität umfasst sechs Säulen: ökologischer Wandel, digitaler Wandel, wirtschaftlicher Zusammenhalt, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit, sozialer und territorialer Zusammenhalt, Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz, Maßnahmen für die nächste Generation.

Die sechs Säulen der Aufbau- und Resilienzfazilität

Six pillars of the Recovery and Resilience Facility

Barometer

Der Aufbau- und Resilienzanzeiger bildet die Fortschritte der EU-Länder bei der Umsetzung ihrer Aufbau- und Resilienzpläne ab und enthält gemeinsame Indikatoren für die Berichterstattung über Fortschritte und die Bewertung der Aufbau- und Resilienzfazilität und der nationalen Pläne.

Wie funktioniert die Fazilität?

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist am 19. Februar 2021 in Kraft getreten. Sie dient der Finanzierung von Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten von Beginn der Pandemie im Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2026. Zur Finanzierung von NextGenerationEU wird die Europäische Kommission im Namen der EU Mittel auf den Kapitalmärkten aufnehmen.

Um die Unterstützung aus der Fazilität in Anspruch nehmen zu können, müssen die Mitgliedstaaten der EU-Kommission zunächst nationale Aufbau- und Resilienzpläne vorlegen und darin die bis Ende 2026 umzusetzenden Reformen und Investitionen aufführen. Die Mitgliedstaaten können bis zu einem zuvor zugewiesenen Betrag Finanzmittel erhalten.

Jeder Plan sollte wirksame Lösungen für die im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen vorschlagen, wobei den länderspezifischen Empfehlungen des Rates von 2019 und 2020 besondere Aufmerksamkeit gelten sollte. Er sollte auch vorsehen, dass der grüne und digitale Wandel vorangetrieben und die Volkswirtschaften und Gesellschaften der Mitgliedstaaten robuster aufgestellt werden.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist leistungsbasiert. Bei Erreichen der vereinbarten Etappenziele und Zielwerte für die Verwirklichung der geplanten Reformen und Investitionen werden die Tranchen entsprechend ausgezahlt.

„Vom Plan zur Umsetzung. Die Aufbau- und Resilienzfazilität – wie funktioniert sie konkret?“

FROM PLANS TO IMPLEMENTATION

Fragen und Antworten zur Aufbau- und Resilienzfazilität

Enge Verbindung zum Europäischen Semester

Die Aufbau- und Resilienzpläne werden die Reform- und Investitionsagenda der Mitgliedstaaten für die kommenden Jahre vorantreiben. Das Europäische Semester wird die Umsetzung dieser Pläne mit seinem breiteren Anwendungsbereich und seiner multilateralen Überwachung sinnvoll steuern und ergänzen.

Folglich wurde der Ablauf des Europäischen Semesters ab seinem Zyklus 2022 angepasst, um der Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität und der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne Rechnung zu tragen:

  • Die Länderberichte wurden gestrafft. Inhaltlich bieten sie einen Überblick über die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen und über die Herausforderungen der Mitgliedstaaten. Hinzu kommt eine vorausschauende Analyse der jeweiligen Krisenfestigkeit. Auf der Grundlage dieser Analyse wurden in den Länderberichten 2022 diejenigen Herausforderungen aufgezeigt, die in den Aufbau- und Resilienzplänen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. 
  • Länderspezifische Empfehlungen: Gemeinsam mit den Länderberichten legt die Kommission dem Rat länderspezifische Empfehlungen vor. Hierin werden die in den Länderberichten und gegebenenfalls in den eingehenden Überprüfungen aufgezeigten zentralen Fragen behandelt, die politisches Handeln erfordern. Sie umfassen – wie im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehen – auch Empfehlungen zur Haushaltslage der Mitgliedstaaten.
  • Die nationalen Reformprogramme (NRP) werden eine doppelte Rolle spielen. Neben ihrer Rolle im Rahmen des Europäischen Semesters werden die NRP auch eine der beiden halbjährlichen Berichtspflichten der Mitgliedstaaten im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität erfüllen.

    Die Abläufe des Europäischen Semesters und der Aufbau- und Resilienzfazilität sind nun wie folgt integriert:

RRF and European Semester

Das Europäische Semester in Zeiten der Aufbau- und Resilienzfazilität

Mehr zum Europäischen Semesterr

Länderberichte, eingehende Überprüfungen und Vorschläge für länderspezifische Empfehlungen sind Teil des Frühjahrspakets des Europäischen Semesters 2022.

Die von der Kommission im Frühjahrspaket 2022 des Europäischen Semesters ausgesprochenen Empfehlungen legen für jeden Mitgliedstaat auch Maßnahmen vor dem Hintergrund der aktuellen energiepolitischen Herausforderungen im Kontext und entsprechend dem REPowerEU-Vorschlag der Kommission fest.

Die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne

Die Flaggen leiten Sie zu den einzelnen Mitgliedstaaten. Unter den Links finden Sie alle wichtigen länderspezifischen Informationen: die Aufbau- und Resilienzpläne mit den wichtigsten Eckpunkten, die Rechtsakte zur Genehmigung der Pläne (sofern bereits geschehen) sowie das begleitende Pressematerial.

flag Austria
Österreich
flag Belgium
Belgien
flag Bulgaria
Bulgarien
flag Croatia
Kroatien
flag Cyprus
Zypern
flag Czechia
Tschechien
flag Denmark
Dänemark
flag Estonia
Estland
flag Finland
Finnland
flag France
Frankreich
flag Germany
Deutschland
flag Greece
Griechenland
flag Hungary
Ungarn
flag Ireland
Irland
flag Italy
Italien
flag Latvia
Lettland
Lithuania
Litauen
flag Luxembourg
Luxemburg
flag Malta
Malta
flag Netherlands
 Niederlande*
flag Poland
Polen
flag Portugal
Portugal
flag Romania
Rumänien
flag Slovakia
Slowakei
flag Slovenia
Slowenien
flag Spain
Spanien
flag Sweden
Schweden

*Die Niederlande haben bislang keinen Aufbau- und Resilienzplan eingereicht.

Die Taskforce „Aufbau und Resilienz“

Im August 2020 hat die Europäische Kommission innerhalb ihres Generalsekretariats die Taskforce Aufbau und Resilienz (RECOVER) eingerichtet. Gemeinsam mit der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Kommission ist RECOVER für die Steuerung der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität zuständig. RECOVER koordiniert auch das Europäische Semester und berichtet an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Dokumente

Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über REPowerEU-Kapitel in Aufbau- und Resilienzplänen

Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu Aufbau- und Resilienzplänen im Rahmen von REPowerEU

Jahresbericht zur Aufbau- und Resilienzfazilität

Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität

Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu den Aufbau- und Resilienzplänen – Teil 1

Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu den Aufbau- und Resilienzplänen – Teil 2

Anhang der Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu den Aufbau- und Resilienzplänen Mustertabellen

Technische Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum Aufbauplan und zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027

Länderspezifische Empfehlungen 2022

Länderspezifische Empfehlungen 2020

Länderspezifische Empfehlungen 2019

Informationen zu Aufbau- und Resilienzplänen für Parlament und Rat

Aktuelles

Pressemitteilung: Kommission billigt 35,4 Mrd. EUR schweren Plan aus Polen

Pressemitteilung: Kommission billigt Antrag Portugals auf Auszahlung von 1,16 Mrd. EUR

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Pressemitteilung: NextGenerationEU: EU-Kommission bewertet Frankreichs Antrag auf Auszahlung von 7,4 Mrd. EUR aus der Aufbau- und Resilienzfazilität vorläufig positiv

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Pressemitteilung: EU-Kommission gibt dem Antrag Spaniens auf Auszahlung von 10 Mrd. EUR im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität vorläufig statt

Kommission stellt 1,8 Mrd. EUR als Vorfinanzierung in Rumänien bereit

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