Ist Europa sicherer geworden?

Die Welt, in der wir leben, wird immer unvorhersehbarer mit immer neuen Arten von Bedrohungen und immer komplexeren Krisen. Mit der Annahme der Strategie für eine Sicherheitsunion 2020–2025 vor vier Jahren hat sich die EU verpflichtet, die Herausforderungen im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit anzugehen. 

Wie erfolgreich die EU dabei ist, die Strategie umzusetzen und die Sicherheit in Europa zu erhöhen, wird regelmäßig in Fortschrittsberichten untersucht. Heute hat die Kommission ihren siebten Fortschrittsbericht veröffentlicht.

Dank der Maßnahmen, die die EU zur Verhinderung und Bewältigung verschiedenster Bedrohungen ergriffen hat, ist sie heute besser für Herausforderungen in puncto Sicherheit gerüstet als noch 2020. Zu diesem Ergebnis kommt der heute veröffentlichte Bericht, der die Fortschritte in fünf zentralen Bereichen misst:

• Stärkung der physischen und digitalen Infrastruktur der EU. Die EU hat Maßnahmen ergriffen, um den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Resilienz von deren Betreibern zu verbessern, Störungen bei grundlegenden Diensten zu verhindern bzw. abzumildern und den Rechtsrahmen zur Bewältigung aktueller und künftiger Online- und Offline-Risiken zu stärken.
• Kampf gegen Terrorismus und Radikalisierung. Zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei der Terrorismusbekämpfung wurde eine Reihe von Maßnahmen und Instrumenten auf den Weg gebracht. Die EU ist jetzt besser darauf vorbereitet, terroristische Bedrohungen zu antizipieren, sie zu verhindern, davor zu schützen und darauf zu reagieren.
• Kampf gegen organisierte Kriminalität. Die EU hat Maßnahmen ergriffen, um Strukturen der organisierten Kriminalität zu zerschlagen und Bedrohungen in Bereichen wie Cyberkriminalität, illegaler Handel mit Drogen und anderen Gütern, Schleusung von Migranten, Menschenhandel, Umweltkriminalität, Wirtschafts- und Finanzkriminalität sowie Korruption zu bekämpfen.
• Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungs- und Justizbehörden. Dazu gehören neue Vorschriften für den Informationsaustausch und eine Überarbeitung des Prüm-Rahmens zum automatisierten Datenaustausch für die polizeiliche Zusammenarbeit, neue Vorschriften über vorab übermittelte Passagierdaten und eine gestärkte Rolle von Europol.
• Zusammenarbeit mit internationalen Partnern. Die EU ist sicherer, wenn auch ihre Partner sicherer sind. Allein im Jahr 2023 wurden rund 700 Mio. EUR ausgegeben, um Nicht-EU-Länder beim Ausbau ihrer Kapazitäten zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit ihnen bei der Bekämpfung von Terrorismus und Gewaltextremismus zu verstärken.

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