Über die Europäische Sicherheitsunion
Ziele der Europäischen Sicherheitsunion
- Anpassung der EU-Sicherheitspolitik an sich wandelnde Bedrohungen
- langfristige und nachhaltige Stärkung der Widerstandsfähigkeit
- gesamtgesellschaftliches Bündnis der EU-Institutionen und -Agenturen, der Regierungen, der Privatwirtschaft sowie der Bürger*innen
- Verknüpfung der zahlreichen unmittelbar sicherheitsrelevanten Politikbereiche
Aus dem heute vorgelegten Fortschrittsbericht lassen sich die großen Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie für die Sicherheitsunion sowie künftige Arbeitsschwerpunkte ablesen. Um auf die sich wandelnde Bedrohungslage zu reagieren, wurde die Strategie laufend angepasst. Ferner wurden heute neue Ziele vorgestellt:
EU-Strategie für die Sicherheitsunion:
Die Europäische Kommission hat eine neue EU-Strategie für die Sicherheitsunion vorgelegt, um alle Menschen in der EU zu schützen und unsere europäische Lebensweise zu fördern. Die Strategie erstreckt sich auf den Zeitraum 2020 bis 2025 und konzentriert sich auf Schwerpunktbereiche, in denen die EU den Mitgliedstaaten wertvolle Unterstützung beim Ausbau der Sicherheit aller Menschen in Europa unter gleichzeitiger Wahrung der europäischen Werte und Grundsätze leisten kann.
Die 4 Säulen der Strategie
Die Strategie zeigt auf, welche Instrumente und Maßnahmen in den nächsten fünf Jahren helfen sollen, die Sicherheit in unserer physischen und digitalen Umgebung zu gewährleisten. Die Maßnahmen sind auf vier strategische Prioritäten ausgerichtet, zu deren Verwirklichung die EU-Agenturen in hohem Maße beitragen werden.
EU-Strategie für die Sicherheitsunion: Leitaktionen
Jede der vier Säulen der Strategie umfasst mehrere Leitaktionsbereiche.
- Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität
- Organisierte Kriminalität
- Terrorismus und Radikalisierung
- Ein zukunftsfähiges Sicherheitsumfeld
- Kritische Infrastruktur
- Cybersicherheit
- Schutz des öffentlichen Raums
- Aufbau einer starken europäischen Sicherheitsgemeinschaft
- Förderung von Forschung und Innovation
- Zusammenarbeit und Austausch von Informationen
- Sicherheitskompetenzen und Sicherheitsbewusstsein
- Sichere Außengrenzen
- Umgang mit sich wandelnden Bedrohungen
- Hybride Bedrohungen
- Illegale Online-Inhalte
- Cyberkriminalität
- Moderne Strafverfolgung
Fortschrittsberichte
Die Sicherheitslage hat sich durch Unsicherheiten und rasche Entwicklungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dramatisch verändert.
Die EU-Kommission informiert in regelmäßigen Fortschrittsberichten über den Stand der Umsetzung der Strategie. Die Berichte bieten einen Überblick über die ergriffenen Maßnahmen und zeigen, dass die EU in der Lage ist, sich an außergewöhnliche und unerwartete Bedrohungen anzupassen.
- Sechster Fortschrittsbericht vom 18. Oktober 2023
- Fünfter Fortschrittsbericht vom 13. Dezember 2022
- Vierter Fortschrittsbericht vom 25. Mai 2022
- Dritter Fortschrittsbericht vom 8. Dezember 2021
- Zweiter Fortschrittsbericht vom 23. Juni 2021
- Erster Fortschrittsbericht vom 9. Dezember 2020
Hintergrund
Das Konzept der EU-Sicherheitsunion kam erstmals 2016 in der Mitteilung der Kommission „Weichenstellung für eine echte und wirksame Sicherheitsunion“ zur Sprache.
Aufbauend auf der Europäischen Sicherheitsagenda von 2015 schlug die Kommission darin einen neuen Ansatz vor, in dessen Rahmen die EU und die Mitgliedstaaten gemeinsam Verantwortung übernehmen. Um die Sicherheitsunion voranzubringen, wurde im September 2016 ein entsprechendes Kommissionsressort geschaffen. Eine Taskforce mit erfahrenen Mitgliedern aus allen Bereichen der Kommission unterstützte das zuständige Kommissionsmitglied.
2019 wurde der für die Förderung der europäischen Lebensweise zuständige Vizepräsident mit dem Dossier betraut.