Einzelheiten
- Part of collection
- Datum der Veröffentlichung
- 25. Oktober 2016
- Beteiligte dienststelle
- Generaldirektion Haushalt
Beschreibung
Vorschlag der Kommission: Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans 3/2016, COM(2016) 310 – 30. Juni 2016
Standpunkt des Rates: 11. Oktober 2016
Standpunkt des Parlaments: 25. Oktober 2016
Nach den Anschlägen in Paris im November 2015 und in Brüssel im März 2016 haben alle Organe ihren kurz- und mittelfristigen Bedarf im Sicherheitsbereich geprüft. In den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 wurden für fast alle Organe zusätzliche Komponenten für die Sicherheit aufgenommen. In einigen Fällen erfordert der schnelle Ausbau der Sicherheitsmaßnahmen und -einrichtungen bereits 2016 zusätzliche Ressourcen.
Im vorliegenden Berichtigungshaushaltsplan (BH) Nr. 3 für das Haushaltsjahr 2016 wird vorgeschlagen, die Mittel für den Bereich Sicherheit wie folgt um insgesamt 15,8 Mio. EUR aufzustocken:
In Mio. EUR, gerundet
| Organ | Beantragte Aufstockungen |
| Europäische Schulen | 3,5 |
| Europäisches Parlament | 0,2 |
| Europäische Kommission | 5,0 |
| Gerichtshof | 1,8 |
| Europäischer Rechnungshof | 2,1 |
| Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss | 0,4 |
| Ausschuss der Regionen | 0,3 |
| Europäischer Auswärtiger Dienst | 2,5 |
| Insgesamt | 15,8 |
Im Ergebnis steigen dadurch die nichtgetrennten Mittel der Ausgabenrubrik 5 „Verwaltung“ im Haushaltsplan 2016. Es wird jedoch vorgeschlagen, die dafür erforderlichen Mittel für Zahlungen von der operativen Haushaltslinie für ITER unter der Rubrik 1a umzuschichten, damit der Gesamtumfang der Mittel für Zahlungen nicht zunimmt.
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