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Europäische Kommission

Die Kommission ist im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) bestrebt, das EU-Recht zu vereinfachen und unnötige Kosten zu vermeiden. Die EU-Rechtsvorschriften und ihre Ziele müssen auch in Zukunft relevant bleiben und sich an neue Entwicklungen und Herausforderungen – wie die Digitalisierung – anpassen. Sie sollen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, den größtmöglichen Nutzen bringen. Um die Bemühungen der Kommission in diesem Bereich zu unterstützen, wurde auf der Grundlage der Erfahrungen mit der REFIT-Plattform die Plattform „Fit for Future“ (F4F), eine hochrangige Expertengruppe, eingerichtet.

Den Vorsitz der Plattform führt der für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständige Vizepräsident der Kommission, Maroš Šefčovič. Die Arbeit der Plattform wird sich auf Themen konzentrieren, die in einem Jahresarbeitsprogramm enthalten sind. Die Plattform wird zu jedem Thema jeweils Daten, Erkenntnisse und Beiträge über das Potenzial zur Vereinfachung spezifischer EU-Rechtsvorschriften und zur Verringerung unnötiger Kosten sammeln, ohne dabei die Erreichung der einschlägigen Ziele zu gefährden. Anschließend gibt die Plattform Stellungnahmen ab, in denen die Möglichkeiten zur Digitalisierung und die legislative Dichte berücksichtigt werden.

Zu den Mitgliedern der neuen Plattform zählen Vertreter der nationalen, regionalen und kommunalen Behörden der Mitgliedstaaten, des Ausschusses der Regionen und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie Interessenträger, die Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen vertreten. Das Netz der KMU-Beauftragten wird Beiträge leisten und in den Plenarsitzungen der Plattform vertreten sein.