Mehr zu den Corona-Impfstoffen und zur EU-Impfstoffstrategie:

Die Europäische Kommission hat Corona-Teststrategien vorgeschlagen und unterstützt die Entwicklung von Behandlungen.

Die Kommission hat Maßnahmen vorgeschlagen, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die EU noch besser zu rüsten und die Gesundheitssysteme langfristig krisenfester zu machen.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen

Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen der Europäischen Kommission spielt eine Schlüsselrolle bei den Hilfsmaßnahmen und bietet allen Ländern in Europa und darüber hinaus rund um die Uhr zielgerichtete Unterstützung.

Die Leitlinien für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsversorgung zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden sollen 

• den Patiententransfer zwischen den Mitgliedstaaten erleichtern,
• die Entsendung qualifizierten medizinischen Personals in andere Länder ermöglichen,
• die nationalen Gesundheitssysteme, die durch die Pandemie stark unter Druck stehen, entlasten,
• die grenzüberschreitende Mobilität von Patienten erlauben,
• Modalitäten für die Erstattung von Gesundheitskosten vorgeben,
• die zuständigen Behörden ermuntern, auf bestehende bilaterale und regionale Vereinbarungen zurückzugreifen.

Anträge auf grenzüberschreitende Unterstützung bei der Gesundheitsversorgung werden durch den Gesundheitssicherheitsausschuss unter dem Vorsitz der Kommission und im Wege des EU-Frühwarn- und Reaktionssystems koordiniert.

EU-Solidaritätsfonds für gesundheitliche Notlagen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Im Rahmen der außergewöhnlichen Reaktion der EU auf die Corona-Pandemie wurde der Anwendungsbereich des EU-Solidaritätsfonds im März 2020 auf größere Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet.

Im März 2021 schlug die EU-Kommission ein Unterstützungspaket von fast 530 Mio. EUR aus dem EU-Solidaritätsfonds als zusätzlichen finanziellen Beitrag für 17 Mitgliedstaaten und drei Beitrittsländer im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. Am 20. Mai 2021 haben der Rat und das Europäische Parlament die Mobilisierung des EU-Solidaritätsfonds gemäß dem Vorschlag der Kommission gebilligt.

Am 19. Januar 2022 hat die Kommission insgesamt 385,49 Mio. EUR als Unterstützung aus dem EU-Sozialfonds an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. Bei den 17 Mitgliedstaaten und drei Beitrittsländern handelte es sich um: Belgien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn sowie Albanien, Montenegro und Serbien. Darüber hinaus wurden im Jahr 2020 bereits 132,7 Mio. EUR an die Mitgliedstaaten überwiesen, die eine Vorauszahlung aus dem EU-Sozialfonds beantragt hatten.

Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds in der Corona-Krise

Die Risikobewertung ist ein fester Bestandteil der Pandemievorsorge und -reaktion. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ist die zentrale Stelle in der EU, die das Risiko einer Virusausbreitung und die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit bewertet.

Das ECDC bietet

• rasche Risikobewertungen
• aktuelle epidemiologische Informationen
• technische Unterstützung

ECDC – Fragen und Antworten zu COVID-19 

ECDC-Leitlinien für nicht-pharmazeutische Maßnahmen

Am 15. Juni 2021 legte die Kommission eine Mitteilung über die ersten Lehren aus der Corona-Pandemie vor. Darin zieht sie Bilanz und präsentiert zehn Punkte, die als Basis für weitere Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene im Sinne einer besseren Antizipation von Gesundheitsrisiken und einer rascheren Notfallplanung dienen sollen, um schneller und wirksamer auf allen Ebenen gegenzusteuern. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern gibt einen ersten Eindruck davon, was wir zum Wohl der Menschen schon jetzt tun können.

Am 27. April 2022 schlug die EU-Kommission neue Maßnahmen vor, um die derzeitige Corona-Welle zu bewältigen und für die nächste gewappnet zu sein.

Aufgrund der derzeit geringeren Corona-Zahlen können die EU-Länder Überwachung, Gesundheitssysteme und Pandemievorsorge insgesamt ausbauen. Insbesondere bittet die Kommission die Mitgliedstaaten,

• mehr zu impfen und aufzufrischen und dabei das gleichzeitige Auftreten von Corona und der saisonalen Grippe zu berücksichtigen
• die Entwicklung modernster Impfstoffe und Medikamente zu unterstützen
• integrierte Überwachungssysteme einzurichten, die nicht mehr auf Nachweis und Meldung sämtlicher Corona-Fälle basieren, sondern verlässliche und repräsentative Schätzungen erlauben
• weiter gezielt zu testen und zu sequenzieren, um die Zirkulation von Varianten genau abschätzen zu können und neue Varianten zu erkennen
• in die Erholung der Gesundheitssysteme zu investieren und weiter reichende Auswirkungen der Pandemie abzuschätzen, auch in puncto psychische Gesundheit und aufgeschobene Behandlung und Pflege
• Reisevorschriften innerhalb der EU und mit internationalen Partnern besser abzustimmen
• die Bekämpfung von Fehl- und Desinformation im Zusammenhang mit Corona zu intensivieren
• weiterhin globale Solidarität zu zeigen und die Weltordnungspolitik zu verbessern

Im Rahmen der EU-FAB-Initiative veröffentlicht die EU-Kommission eine Ausschreibung, um Kapazitäten für die Herstellung von mRNA-, Protein- und Vektor-Impfstoffen zu reservieren. So sollen wir bei künftigen Gesundheitskrisen besser gewappnet sein.

Am 2. September 2022 schlug die Kommission konkrete Maßnahmen vor, um einem plötzlichen Anstieg der COVID-19-Fälle in der bevorstehenden Herbst- und Wintersaison zuvorzukommen. Insbesondere ermuntert die Kommission die EU-Länder zu folgenden Schritten:

• Verbesserung der Impfquoten bei den Erstimpfungen und der ersten Auffrischungsimpfung bei dafür infrage kommenden Personen
• Priorisierung zusätzlicher Auffrischungsimpfungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Menschen über 60 Jahre und Personen mit hohem Risiko für einen schweren Verlauf, ungeachtet des Alters)
• kombinierte Impfkampagnen für COVID-19 und Grippe sowie begleitende, stetig aktualisierte und klare Kommunikation zur Impfung auf der Grundlage von epidemiologischen Entwicklungen, Verhaltensforschung und öffentlicher Wahrnehmung
• einsichtige Vermittlung der Vorteile einer Impfung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern

Außerdem ist es wichtig, dass alle Mitgliedstaaten bereit sind, erneut öffentliche Gesundheitsmaßnahmen auf der Grundlage klarer Grenzwerte zu ergreifen. Je nach epidemiologischer Lage sind nicht-pharmazeutische Maßnahmen zur Eindämmung des Virus – wie Mund-Nasen-Bedeckungen oder begrenzte Teilnehmerzahlen bei Versammlungen – eine entscheidende Waffe im Arsenal der Mitgliedstaaten.

In der Mitteilung wird auch die Bedeutung starker Gesundheitssysteme und -kapazitäten in allen Mitgliedstaaten hervorgehoben. Die Gesundheitssysteme sind besser auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten und andere plötzliche Krisen vorzubereiten. Auch sollten weitere Maßnahmen zur Verbesserung der psychischen Gesundheit des Gesundheitspersonals und der Gesamtbevölkerung ergriffen werden.