Wirksame und sichere Impfstoffe gegen das Virus sind der beste Weg zur Überwindung der Pandemie. Die Kommission und die Mitgliedstaaten verfolgen ein gemeinsames EU-Konzept zur Sicherung der Versorgung und zur Förderung der Verteilung von Impfstoffen.

Durch Abnahmegarantievereinbarungen mit einzelnen Impfstoffherstellern sicherte die Kommission sich das Recht, innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine bestimmte Anzahl von Impfstoffdosen zu einem bestimmten Preis zu kaufen. Im Gegenzug finanzierte die Kommission unter Nutzung des mit 2,7 Mrd. EUR dotierten Soforthilfeinstruments einen Teil der Vorlaufkosten. Diese Mittel galten als Anzahlung für die von den Mitgliedstaaten erworbenen Impfstoffe.

Am 17. Juni 2020 stellte die Europäische Kommission eine EU-Impfstoffstrategie zur Beschleunigung der Entwicklung, Herstellung und Bereitstellung von Impfstoffen gegen COVID-19 vor.

Mit der Impfstoffstrategie unterstützte die Kommission Bemühungen zur Steigerung der Effizienz des Verfahrens, was dazu führte, dass sich dieser Zeitrahmen für die meisten Impfstoffe auf weniger als ein Jahr verkürzt hat.

Mit der EU-Impfstoffstrategie werden folgende Ziele verfolgt:

• Sicherstellung der Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffen
• Gewährleistung eines raschen Zugangs der Mitgliedstaaten und ihrer Bevölkerung zu Impfstoffen, wobei zugleich die weltweiten Solidaritätsbemühungen weiter vorangetrieben werden sollen
• Sicherstellung baldmöglichsten gleichberechtigten Zugangs zu einem erschwinglichen Impfstoff für alle Menschen in der EU
• Gewährleistung von Vorkehrungen für die Verteilung sicherer und wirksamer Impfstoffe in den EU-Ländern unter Berücksichtigung logistischer Erfordernisse 

Die Impfstoffstrategie sollte auch Orientierungshilfe für die Mitgliedstaaten bei der Erarbeitung ihrer nationalen Impfstrategien bieten.

Seit Ende 2020 werden in der EU sichere und wirksame Impfstoffe nach strengen Zulassungsverfahren und höchsten Sicherheitsstandards vertrieben.

Bislang wurden nach positiver wissenschaftlicher Stellungnahme auf Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur fünf sichere und wirksame Impfstoffe gegen COVID-19 von der Kommission zur Verwendung in der EU zugelassen:

Impfstoffe in Entwicklung

Am 1. September 2022 erteilte die Kommission nach einer Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur die EU-weite Zulassung für die angepassten Omikron-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna.

Zu ergreifende Maßnahmen angesichts der Verfügbarkeit der neuen und angepassten COVID-19-Impfstoffe wären:

• Entwicklung nationaler Impfstrategien im Hinblick darauf, welche Impfstoffe, darunter neue und angepasste Impfstoffe, welchen Bevölkerungsgruppen angesichts neuer Varianten verabreicht werden sollten. Dafür sollten die Leitlinien konsultiert werden, die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Kürze veröffentlicht werden.  

Sicherstellung ausreichender logistischer Kapazitäten für die Impfungen, sobald die neuen und angepassten Impfstoffe geliefert werden.

Sondierungsgespräche sollen zu einer Abnahmegarantie führen, die aus dem Soforthilfeinstrument finanziert wird, das Mittel für die Schaffung eines Portfolios potenzieller Impfstoffe von verschiedenen Herstellern vorsieht.

Unternehmen, die über einen entsprechenden Impfstoff verfügen und bereits klinische Tests durchführen bzw. kurz davor stehen, sind aufgefordert, unter EC-VACCINES@ec.europa.eu Kontakt zur Kommission aufzunehmen.

Stand der Corona-Impfungen

Am 15. Oktober 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung über Vorkehrungen für COVID-19-Impfungen mit Schlüsselelementen für nationale Impfstrategien.

Zunächst wird es wahrscheinlich vorwiegend darum gehen, die Zahl der Todesopfer zu senken und wesentliche Dienste zu entlasten. Verstärktes Augenmerk wurde dabei auf prioritäre Gruppen wie ältere Menschen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und aufgrund ihres Gesundheitszustands besonders gefährdete Personen gerichtet.

Am 19. Januar 2021 präsentierte die EU-Kommission eine Mitteilung, in der sie die Mitgliedstaaten auffordert, die EU-weite Bereitstellung der Impfstoffe zu beschleunigen.

Mitte Juli verfügte Europa über genügend Impfstoffdosen zur Impfung von 70 % der erwachsenen EU-Bevölkerung.

Die Fortschritte bei der Impfung in Europa können auf der Website des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) verfolgt werden.

Intensivierung der industriellen Impfstoffproduktion in der EU

Am 4. Februar 2021 richtete die Kommission in Zusammenarbeit mit Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, eine Taskforce für den Ausbau der industriellen Produktion von Impfstoffen ein, die dem für den Binnenmarkt zuständigen Kommissionsmitglied Thierry Breton unterstellt ist. Zweck der Taskforce ist die Erhöhung der Kapazitäten für die Impfstoffproduktion in der EU; sie fungiert als zentrale Anlaufstelle für Hersteller, die Unterstützung benötigen, und soll Kapazitäts- und Lieferengpässe erkennen und beheben.

Die regelmäßigen Kontakte der Taskforce mit der Industrie und den Mitgliedstaaten ermöglichen der Kommission eine realistische Einschätzung der Impfstoffproduktionskapazitäten in der EU. Darüber hinaus aktualisiert die Task Force regelmäßig eine Bestandsaufnahme der EU-Impfstoffproduktionskapazitäten und der zugehörigen Lieferkette.

Grundlage der Bestandsaufnahme sind Daten aus den Tätigkeiten der Taskforce und der von der Kommission im März 2021 organisierten Kontaktbörse mit Unternehmen, die der Veröffentlichung ihres Firmennamens zugestimmt haben, sowie öffentlich zugängliche und von den Mitgliedstaaten bereitgestellte Informationen. Diese Daten werden bei Verfügbarkeit weiterer Informationen ergänzt und aktualisiert.

Die Task Force hat die Unternehmen anhand ihres Haupttätigkeitsbereichs kategorisiert, sodass die Unternehmen möglicherweise über höhere, in der Karte eventuell nicht berücksichtigte Kapazitäten verfügen können. Die Daten in der Bestandsaufnahme werden zur Darstellung in fünf Hauptkategorien aggregiert:

• Bereitstellung (Produktion/Lieferung von Rohstoffen, Verbrauchsgütern, Einwegartikeln, Ausrüstung)
• Produktion (Herstellung und Zubereitung)
• Abfüllung und Fertigstellung, Verpackung
• Lagerung und Versand
• Sonstige (Prozessentwicklung von Impfstoffen, CROs, FuE, Dienstleistungen zum klinischen Studienmanagement)

Am 12. Juli 2021 organisierte die Task Force eine zweite Kontaktbörse, diesmal zum Thema COVID-19-Therapeutika, um die industrielle Zusammenarbeit zu fördern und die Entwicklung und Herstellung neuer oder für neue Indikationen zugelassener Arzneimittel zur Behandlung von COVID-19 zu beschleunigen.

Am 29. Januar 2021 hat die Europäische Kommission eine Vorschrift erlassen, wonach die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen von den Mitgliedstaaten genehmigt werden muss. Damit sollten ein zeitnaher Zugang zu Impfstoffen für alle EU-Bürger/innen sowie Transparenz bei Impfstoffexporten in Drittländer sichergestellt werden.

Die EU wird den Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen, der am 31. Dezember 2021 ausläuft, jedoch nicht verlängern.  Ab dem 1. Januar 2022 wird der Mechanismus durch ein neues Überwachungsinstrument ersetzt. Die Impfstoffhersteller müssen dann für die Ausfuhr von Impfstoffen in Länder außerhalb der EU keine Genehmigung mehr beantragen. Die Transparenz der Ausfuhren wird über das neue Instrument weiterhin gewährleistet: Die Kommission erhält zeitnahe, unternehmensspezifische Ausfuhrdaten.

Die Kommission hat in großem Umfang in den Ausbau der Produktionskapazitäten von Impfstoffentwicklern in der EU investiert und verfolgt das Infektionsgeschehen aufmerksam, um erforderlichenfalls geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Am 18. September 2020 bestätigte die EU-Kommission ihre Beteiligung an der COVAX-Fazilität für einen fairen Zugang zu erschwinglichen COVID-19-Impfstoffen.

Globale Versorgungsprognose von COVAX

Als Komponente des ACT (Access to COVID-19 Tools)-Accelerators ist COVAX ein globales Konzept zur raschen Entwicklung, Herstellung und fairen Bereitstellung von COVID-19-Tests, ‑Medikamenten und ‑Impfstoffen. 

Am 12. November 2020 hat die Europäische Union angekündigt, weitere Finanzhilfen in Höhe von 100 Mio. EUR zur Unterstützung der COVAX-Fazilität bereitzustellen, um Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen den Zugang zum künftigen COVID-19-Impfstoff zu sichern. Diese Mittel ergänzen die 400 Mio. EUR an Garantien, die die EU bereits als Beitrag zu COVAX zugesagt hat. Dadurch wird die Union zu einem der führenden Geber.

Am 19. Februar 2021 kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission zusätzliche 500 Mio. EUR für die COVAX-Fazilität an. Das neue Paket umfasst einen Zuschuss der EU in Höhe von 300 Mio. EUR und Garantien in Höhe von 200 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung plus (EFSD+), zur Absicherung eines Darlehens der Europäischen Investitionsbank. 

Mit diesem neuen Beitrag stockt die EU ihre Investitionen in eine weltweite Erholung weiter auf mittlerweile insgesamt 1 Mrd. EUR auf. „Team Europa“ (EU und Mitgliedstaaten) leistet mit bisher zugesagten nahezu 3 Mrd. EUR einen führenden Beitrag zur COVAX-Fazilität.

Im ACT vereinen sich Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Organisationen der Zivilgesellschaft und Philanthropen sowie globale Gesundheitsorganisationen wie

• Bill & Melinda Gates Foundation
• CEPI
• FIND
• Gavi
• Der Globale Fonds
• Unitaid
• Wellcome
• WHO
• Weltbank
• Globale Finanzierungsfazilität

In ihrer Mitteilung vom 19. Januar 2021 kündigte die Kommission einen EU-Impfstoff-Verteilungsmechanismus an, um die Bereitstellung von Impfstoffen für Partnerländer im Rahmen von „Team Europa“ zu planen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Westbalkan, der östlichen und südlichen Nachbarschaft sowie Afrika.

Am 21. Mai 2021 kündigte die Präsidentin auf dem Weltgesundheitsgipfel der G20 in Rom eine Team Europa-Initiative zur Produktion und Bereitstellung von Impfstoffen, Arzneimitteln und Gesundheitstechnologien in Afrika an. Die Initiative wird dazu beitragen, günstige Rahmenbedingungen für die lokale Herstellung in Afrika zu schaffen und angebots- wie nachfrageseitige Hindernisse zu beseitigen. Sie wird mit 1 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt und den europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen wie der Europäischen Investitionsbank (EIB) unterstützt. Dieser Betrag wird durch Beiträge der EU-Mitgliedstaaten weiter aufgestockt.

Am 22. Juli 2021 erteilte die Präsidentin die feste Zusage, dass Team Europa bis Ende des Jahres mindestens 200 Millionen Dosen in Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen liefern werde. Diese Dosen werden vorwiegend über COVAX bereitgestellt.

Am 11. Oktober 2021 schlug die EU-Kommission vor, den EU-Haushalt für 2021 zu ändern, um 450 Mio. EUR freizuschaufeln und damit ihren Beitrag zur Impfinitiative COVAX auf 1,3 Mrd. EUR aufzustocken. Diese Summe ist nötig, um weitere 200 Mio. Corona-Impfdosen für einkommensschwache Länder anzukaufen – wie Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt hatte. 

Am 29. November 2021 hat die Präsidentin der Europäischen Kommission anlässlich der zweiten Sondersitzung der Weltgesundheitsversammlung der WHO bestätigt, dass die EU ärmeren Ländern bis Mitte 2022 mindestens 700 Millionen Impfdosen spenden wird. Diese Spende versteht sich zusätzlich zu den 3 Mrd. EUR an Finanzmitteln, die im Rahmen des ACT-Accelerators bereitgestellt wurden.

Geschwärzte Rahmenverträge für Lieferungen

Geschwärzte Vorab-Abnahmevereinbarungen

Rechtstexte

Factsheets

Öffentliche Meinung zur COVID-19-Impfung