Die Corona-Pandemie war ein großer Schock für die europäische und die globale Wirtschaft und brachte Herausforderungen mit sich – nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für private Existenzen. In dieser Krise mussten vor allem zentrale Wirtschaftszweige, Unternehmen und Arbeitnehmer/innen geschützt werden.
Die Kommission hat schnell gegengesteuert – sie hat den Mitgliedstaaten beherzte Maßnahmen ermöglicht und selbst wirtschaftliche Sofortmaßnahmen und Initiativen für Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber sowie für die kriselnde Wirtschaft insgesamt ergriffen. Ferner reagierte die Kommission mit ihrem beispiellosen Aufbauplan, NextGenerationEU, der Investitionen und Reformen umfasst und zusammen mit dem mehrjährigen EU-Haushalt für den Zeitraum 2021–2027 angenommen wurde.
Unternehmen und Arbeitsplätze schützen
Darüber hinaus beschloss sie Maßnahmen und Instrumente zum Schutz coronagebeutelter Branchen und Arbeitnehmer/innen.
Europäisches Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) zwecks Entgeltfortzahlung für Arbeitnehmer/innen und Existenzsicherung der Unternehmen.
Rund 31,5 Millionen Beschäftigte und mehr als 2,5 Millionen Unternehmen in 19 begünstigten Mitgliedstaaten erhielten seit 2020 finanzielle Unterstützung.
Mit EU-Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung werden junge Menschen als treibende Kraft für eine digitale und grüne Wirtschaft gestärkt.
Dies hat bereits zu einer verstärkten Jugendgarantie, einem modernisierten europäischen Bezugsrahmen für die Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung und neuen Impulsen für Ausbildungsplätze geführt. Über 36 Millionen junge Menschen erhalten seit 2014 im Rahmen der Jugendgarantie ein Angebot für eine Arbeitsstelle, eine Weiterbildung, einen Ausbildungs- bzw. Praktikumsplatz.
Umsetzung der Säulengrundsätze in konkrete Maßnahmen für Bürger/innen.
Der Plan gibt konkrete Ziele bis 2030 vor: bei 20- bis 64-Jährigen eine Beschäftigungsquote von mindestens 78 % erreichen, den Anteil der jährlich an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmenden Erwachsenen auf 60 % steigern und die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen um mindestens 15 Millionen senken.
Den Mittelstand schützen
Die coronabedingten Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft fielen in den einzelnen Branchen und Unternehmen unterschiedlich aus.
Zur Unterstützung des Mittelstands – Rückgrat der EU-Wirtschaft – hat die Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank-Gruppe ein umfassendes Paket vorgelegt, das durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) getragen wird. So wurden beispielsweise 714 Mio. EUR aus dem EFSI in die COSME-Kreditbürgschaftsfazilität umgeschichtet. Dadurch konnte der Europäische Investitionsfonds (EIF) Anreize für Banken schaffen, coronagebeutelten mittelständischen Unternehmen Liquidität bereitzustellen. Es wurde mehr Flexibilität für die Nutzer der Fazilität geschaffen, und die Garantierate wurde von 50 % auf 80 % erhöht.
Bis Ende Dezember 2022 wurde darüber für über 180 000 mittelständische Unternehmen in ganz Europa Liquidität bereitgestellt. Dies wurde über lokale Banken, die im Rahmen der COSME-Maßnahme mehr als 10 Mrd. EUR zur Verfügung stellten, ermöglicht.
Regionen und lokale Gemeinschaften durch Kohäsionspolitik und Investitionen unterstützen
Die einzelnen Länder, Regionen und lokalen Gemeinschaften standen an vorderster Front bei der Bekämpfung der Pandemie und der Bewältigung ihrer Auswirkungen. Die Kommission hat die kohäsionspolitischen Vorschriften innerhalb weniger Wochen geändert, um den Mitgliedstaaten durch die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII) und die Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII+) zusätzliche Flexibilität, Liquidität und Erleichterungen zu bieten. Die Mitgliedstaaten konnten nicht ausgeschöpfte kohäsionspolitische Mittel besonders bedürftigen Bereichen – Gesundheitsversorgung, Unternehmensförderung und Schutz gefährdeter Personengruppen – neu zuweisen. Diese Maßnahmen beliefen sich in den ersten sechs Monaten auf 13 Mrd. EUR und sind heute bei 24 Mrd. EUR. Mit diesen Maßnahmen konnten Unternehmen während der Lockdowns weitergeführt, Krankenhäuser mit medizinischer Ausstattung ausgerüstet und Menschen in benachteiligten Situationen mit der notwendigen medizinischen und sozialen Unterstützung versorgt werden.
Im Rahmen von NextGenerationEU wurde die Kohäsionspolitik durch das neu eingerichtete Programm REACT-EU um weitere 50 Mrd. EUR gestärkt, die für den Aufschwung nach der Pandemie mit besonderem Fokus auf den grünen und digitalen Wandel aufgewendet werden sollen. REACT-EU trug zur Wiederbelebung von Unternehmen, zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung und zur Bereitstellung von Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Bedürftige bei. Innerhalb der ersten drei Monate genehmigte die Kommission bereits mehr als 80 % der für 2021 verfügbaren Mittel.
Den Aufschwung mit langfristigen Initiativen unterstützen
Neben den Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie schlug die Kommission das NextGenerationEU-Paket vor – der EU-Plan, um aus der Corona-Krise stärker und robuster hervorzugehen.
Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) ist zeitlich befristet und das Kernstück von NextGenerationEU. Die finanziellen Mittel hierfür nimmt die EU-Kommission im Namen der EU durch die Ausgabe von Anleihen auf den Kapitalmärkten auf. Mit diesen Geldern können die EU-Länder dann ehrgeizige Reformen und Investitionen finanzieren, um
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Wirtschaft und Gesellschaft im Einklang mit den Prioritäten der EU nachhaltiger und krisenfester zu machen und sie auf den grünen Wandel und das digitale Zeitalter vorzubereiten;
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die Herausforderungen anzugehen, die in den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschafts- und Sozialpolitik ermittelt wurden.
Die ARF ist auch zentral für die Umsetzung des REPowerEU-Plans, mit dem die EU-Kommission auf die sozioökonomischen Schwierigkeiten und Störungen des globalen Energiemarkts infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine reagiert.
Sowohl der mehrjährige EU-Haushalt als auch NextGenerationEU auf Grundlage der Aufbau- und Resilienzfazilität wurden im Dezember 2020 angenommen. Bis August 2023 wurden insgesamt 153 Mrd. EUR von 723 Mrd. EUR (zu Preisen von 2022), die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Verfügung stehen, ausgezahlt.
Über die ARF finanzierte Projekte bringen in zahlreichen Bereichen – u. a. grüner und digitaler Wandel, sozialer und territorialer Zusammenhalt, nachhaltiges und inklusives Wachstum, Resilienz und Strategien für die nächste Generation – wirtschaftlich spürbare Ergebnisse für die Mitgliedstaaten und lokalen Gemeinschaften. Projektbeispiele aus allen Mitgliedstaaten sind auf der ARF-Webseite abrufbar.
Die Kommission hat am 19. März 2020 einen Befristeten Rahmen erlassen, damit die Mitgliedstaaten den in den EU-Beihilfevorschriften vorgesehenen Spielraum in vollem Umfang nutzen können, um die Wirtschaft in der Corona-Pandemie zu unterstützen. Mit dem Befristeten Rahmen konnten die Mitgliedstaaten sonst rentable, aber durch die Pandemie gefährdete Unternehmen in angemessener Weise unterstützen. Seit seiner Annahme hat die Kommission mehr als 1020 nationale Beihilfen auf Grundlage des Befristeten Rahmens genehmigt, die sich auf schätzungsweise 3 Billionen Euro belaufen. Wie im Mai 2022 angekündigt, wird der Befristete Rahmen mit wenigen Ausnahmen nicht über den 30. Juni 2022 hinaus verlängert werden. Bei diesen Ausnahmen handelt es sich um Investitionsförderungs- und Solvenzhilfemaßnahmen, die noch bis zum 31. Dezember 2023 gewährt werden.
Flexibilität im Rahmen der EU-Haushaltsvorschriften
Am 20. März 2020 aktivierte die Europäische Kommission die allgemeine Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Rahmen ihrer Strategie zur raschen und entschlossenen Reaktion auf die Corona-Krise zum ersten Mal. Durch die Klausel können die Mitgliedstaaten entsprechende Krisenmaßnahmen ergreifen und gleichzeitig von den üblichen EU-Haushaltsregeln abweichen.
Die allgemeine Ausweichklausel wird Ende 2023 außer Kraft gesetzt. Laut Mitteilung der Kommission vom Mai 2022 zum Frühjahrspakets des Europäischen Semesters werden die Bedingungen für die Außerkraftsetzung der allgemeinen Ausweichklausel ab 2024 als erfüllt erachtet. Im Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum vom November 2022 wurde diese Einschätzung unter Hinweis darauf bestätigt, dass die europäische Wirtschaft den schweren Wirtschaftsabschwung überwunden habe. Sie hat sich über das vor der Pandemie herrschende Niveau hinaus erholt und die akute Phase des Energiepreisschocks, der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst wurde, inzwischen überwunden, auch wenn die Unsicherheit hoch bleibt.