Der Europäische Fonds für strategische Investitionen

2022 löste InvestEU den EFSI als neues langfristiges EU-Investitionsprogramm ab und führte seinen Erfolgskurs fort.

Zweck

Mit dem EFSI sollte die in der EU bestehende Innovationslücke geschlossen werden, indem private Finanzmittel für strategische Investitionen mobilisiert wurden, die der Markt nicht alleine finanzieren konnte.

Die Mittel flossen schwerpunktmäßig in Investitionen in die Infrastruktur und Innovation sowie in die Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU).

Eckpunkte

Die EU stellte Finanzmittel in Höhe von 26 Mrd. EUR über eine Haushaltsgarantie und Eigenmittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) (7,5 Mrd. EUR) bereit. Der Fonds wurde im Rahmen bestehender Strukturen der EIB-Gruppe eingerichtet, sodass er – gestützt auf den Erfahrungsschatz der EIB – rasch seinen Geschäftsbetrieb aufnehmen konnte.

Der EFSI hatte zwei Schwerpunkte, und zwar Infrastruktur und Innovation (Verwaltung durch die EIB) sowie KMU (Verwaltung durch die EIB und den EIF).

Bis Ende 2020 erwies sich der EFSI als bemerkenswert erfolgreich und übertraf das anfängliche Ziel, Investitionen in Höhe von 500 Mrd. EUR zu mobilisieren, was vom Engagement der EU zeugt, die Realwirtschaft anzukurbeln und nachhaltiges Wachstum zu fördern. Der Schlüssel zum Erfolg war der außergewöhnliche Multiplikationsfaktor des EFSI: Jeder durch ihn investierte Euro setzte EU-weit 15 Euro an Investitionen frei und bewies die Fähigkeit des Fonds, Ressourcen zu vermehren und Anreize für substanzielle Beiträge aus dem Privatsektor zu bieten.

Bis Ende 2022 blieb die Schwungkraft des EFSI mit unterzeichneten Finanzierungen über 87 Mrd. EUR ungebrochen. Diese Investitionen mobilisierten schätzungsweise 503 Mrd. EUR und stehen für die fortgesetzte Rolle des EFSI als Magnet für umfangreiche Investitionen in zentrale Projekte. Durch die Förderung von Initiativen, die mit Marktversagen oder suboptimalen Investitionsbedingungen konfrontiert waren, sorgte der EFSI dafür, dass wichtige Projekte die Finanzierung erhielten, die sie brauchten, und bekräftigte so das Engagement der EU für wirtschaftliche Resilienz und wirtschaftliches Wachstum. 

Die wichtigsten Stationen

• Am 28. Mai 2015 erzielten die gesetzgebenden Organe der EU eine politische Einigung über die Verordnung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI). Nur viereinhalb Monate zuvor, am 13. Januar, hatte die Europäische Kommission den Legislativvorschlag dazu angenommen.
• Am 13. Dezember 2017 wurde mit der EFSI 2.0-Verordnung die Laufzeit des EFSI bis Ende 2020 verlängert und die Finanzierung von 21 Mrd. EUR auf 33,5 Mrd. EUR aufgestockt.
• Am 16. Dezember 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission die abschließende Bewertung des EFSI (SWD(2022) 443 final). 

Kennzeichen von Projekten, die für eine EFSI-Finanzierung infrage kamen:

• hoher gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wert und Beitrag zur Verwirklichung politischer Ziele der EU
• Attraktivität für privates Kapital durch Überwindung von Unzulänglichkeiten des Marktes
• Ergänzung bestehender Finanzierungsmöglichkeiten der EIB und der EU
• wirtschaftliche und technische Tragfähigkeit
• Vereinbarkeit mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen
• Beispiele wachstumsfördernder Schlüsselbereiche im Zielgebiet des EFSI:
  • Infrastruktur (Verkehr, Energie, Digitaltechnik, Umwelt, Städtebau, Sozialdienste)
  • Allgemeine und berufliche Bildung, Gesundheit, FuE, IKT, Innovation
  • Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
  • Unterstützung für KMU und mittelgroße Unternehmen

Weitere Informationen:

• auf der EIB-Website
• per E-Mail unter infodeskeib [dot] org (infodesk[at]eib[dot]org)