Im Zyklus 2022 kehrt das Europäische Semester zur umfassenden Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik zurück, wird sich vor dem Hintergrund der Anforderungen an die Aufbau- und Resilienzfazilität aber weiterentwickeln.
Mit der Veröffentlichung des Jahresberichts zum nachhaltigen Wachstum im Rahmen des Semester-Herbstpakets wurde der diesjährige Zyklus eingeleitet. Laut Bericht verlagert sich die wirtschaftspolitische Koordinierung von der Bewältigung der Corona-Krise schrittweise auf eine transformative und inklusive Erholung sowie eine Stärkung der Krisenfestigkeit – ganz im Einklang mit der EU-Strategie für wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit.
Das Europäische Semester 2022 und die integrierten Prozesse der Aufbau- und Resilienzfazilität
Der Semesterzyklus 2022 im Überblick:
- Nationale Reformprogramme und Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme: Wie in früheren Zyklen des Europäischen Semesters legten die Mitgliedstaaten im April diese Dokumente zu ihren wirtschafts- und haushaltspolitischen Plänen vor. Die wichtigste Neuerung im Zyklus 2022 ist, dass dem nationalen Reformprogramm (NRP) eine doppelte Rolle zukommt. Die Mitgliedstaaten legen das NRP nicht nur für das Europäische Semester vor, sondern erfüllen damit auch eine ihrer zwei halbjährlichen Berichtspflichten im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität. Das Aufbau- und Resilienzscoreboard informiert über die Fortschritte bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität und der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne.
- Gestraffte Länderberichte: Die im Mai 2022 veröffentlichten Länderberichte bieten einen Überblick über die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen und Herausforderungen in den Mitgliedstaaten sowie eine vorausschauende Analyse ihrer Krisenfestigkeit. Außerdem enthalten sie eine Bewertung der Fortschritte bei der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. Auf der Grundlage dieser Analyse wurden in den Länderberichten die Herausforderungen aufgezeigt, die mit den Aufbau- und Resilienzplänen nicht ausreichend angegangen wurden. Gegebenenfalls enthalten die Berichte auch eine Zusammenfassung der Erkenntnisse der eingehenden Überprüfungen im Rahmen des Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht.
- Länderspezifische Empfehlungen: Die Kommission hat dem Rat vorgeschlagen, zusammen mit den Länderberichten länderspezifische Empfehlungen anzunehmen. In den länderspezifischen Empfehlungen werden die in den Länderberichten und gegebenenfalls in den eingehenden Überprüfungen aufgezeigten zentralen Punkte behandelt, für die politische Maßnahmen erforderlich sind. Die länderspezifischen Empfehlungen umfassen – wie im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehen – auch Empfehlungen zur Haushaltslage der Mitgliedstaaten. Die Länderberichte, die eingehenden Überprüfungen und die Vorschläge für länderspezifische Empfehlungen sind Teil des Semester-Frühjahrspakets 2022.
- Laufende Einbindung der Ziele für nachhaltige Entwicklung in das Europäische Semester:
- Wie von Präsidentin von der Leyen in ihren politischen Leitlinien festgelegt, setzt die Kommission ihre Arbeit zur Einbeziehung der Ziele für nachhaltige Entwicklung in das Europäische Semester fort. Der Zyklus des Europäischen Semesters 2022 bietet allen Mitgliedstaaten eine umfassende und kohärente Berichterstattung über die Nachhaltigkeitsziele. Der jährliche Monitoringbericht zu den Nachhaltigkeitszielen wurde als Teil des Semester-Frühjahrspakets veröffentlicht. Außerdem enthalten die Länderberichte einen Abschnitt über den aktuellen Stand und die Fortschritte des jeweiligen Landes im Hinblick auf die verschiedenen Bereiche der Nachhaltigkeitsziele. Darüber hinaus fließen Indikatoren zur Überwachung der Leistung der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die wichtigsten politischen EU-Ziele (d. h. europäischer Grüner Deal, digitale Dekade, EU-Kernziele für 2030 in den Bereichen Beschäftigung, Kompetenzen und Armutsbekämpfung) in die Länderberichte ein und untermauern die länderspezifischen Empfehlungen.
Dokumente
2022 European Semester: Autumn package