Vorreiter bei Cleantech
Der Industrieplan zum Grünen Deal macht Europas CO2-neutrale Industrie wettbewerbsfähiger und beschleunigt den Übergang zur Klimaneutralität. Erreicht werden soll eine EU-weit höhere Fertigungskapazität bei CO2-neutralen Technologien und Produkten, die für unsere hochgesteckten Klimaziele erforderlich sind.
Wir haben die einmalige Gelegenheit, mit Tempo, Ehrgeiz und Zielstrebigkeit den Weg zu ebnen und Vorreiter bei CO<sub>2</sub>-neutralen Technologien – in einem schnell wachsenden Sektor – zu werden. Europa will bei der Cleantech-Revolution eine Führungsrolle übernehmen. Für Mensch und Industrie heißt das, Fertigkeiten schnell in vernünftige Arbeitsplätze münden und Innovationen unbürokratisch in Serie gehen zu lassen. Ein besserer Zugriff auf Finanzmittel ermöglicht eine rasche Expansion der wichtigsten Cleantech-Branchen.
Kurs auf Netto-Null
Die vier Säulen des Plans
Um federführend bei Cleantech- und industriellen Innovationen zu werden, baut der grüne Industrieplan auf vier Säulen auf:
Planungssichere und einfachere Regelungen
Bei dieser Säule des Plans geht es um einen einfacheren, effektiveren und planungssicheren Rechtsrahmen, der die benötigten Rohstoffe sichert und Haushalten den Zugriff auf günstige erneuerbare Energien gewährleistet. Drei Initiativen sollen diesen Rahmen umsetzen:
Initiatives
Festlegung von Zielen für eine klimaneutrale Wirtschaft und eines rasch umsetzbaren Regelungsrahmens
Sicherstellung des Zugangs zu Rohstoffen wie seltenen Erden, die für Schlüsseltechnologien benötigt werden
Weitergabe der geringeren Kosten erneuerbarer Energien an die Haushalte
Schnellerer Zugang zu Finanzmitteln
Die zweite Säule soll schnellere Investitionen und Finanzierungen im europäischen Cleantech-Sektor bewirken.
Hierzu will die Kommission gleiche Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt gewährleisten und es den Mitgliedstaaten zugleich erleichtern, die notwendigen Beihilfen für einen raschen grünen Wandel zu gewähren. Konkret hat die Kommission:
- die Mitgliedstaaten konsultiert und den befristeten Krisen- und Übergangsrahmen für staatliche Beihilfen geändert,
- die allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung mit Blick auf den Grünen Deal überarbeitet.
Auch EU-Mittel für Innovation, Herstellung und Einführung sauberer Technologien sollen leichter verfügbar werden – mit besonderem Augenmerk auf REPowerEU, InvestEU und dem Innovationsfonds. Die Kommission wird auch die Einrichtung des Europäischen Souveränitätsfonds als mittelfristige Lösung für den Investitionsbedarf prüfen.
Ausbau der Kompetenzen
Angesichts des Booms neuer Technologien werden wir auch mehr Kompetenzen und Fachkräfte benötigen. Hierzu wird die Kommission:
- Akademien für eine CO2-neutrale Industrie anregen, die Weiterbildungs- und Umschulungsprogramme anbieten sollen,
- untersuchen, wie sich der Ansatz „Können geht vor“ mit bestehenden Konzepten, die eher auf Qualifikationen abzielen, vereinbaren lässt,
- prüfen, wie Nicht-EU-Bürger/innen in besonders gefragten Sektoren leichter beschäftigt werden können,
- erörtern, wie öffentliche und private Mittel zur Heranbildung qualifizierter Arbeitskräfte bereitgestellt und aufeinander abgestimmt werden können.
Offener und fairer Handel
Bei der vierten Säule geht es um die globale Zusammenarbeit und die Rolle des Handels für den grünen Wandel – gemäß den Grundsätzen des fairen Wettbewerbs und des offenen Handels sowie den Verpflichtungen gegenüber den EU-Partnern und der Welthandelsorganisation (WTO).
Zu diesem Zweck baut die Kommission die EU-Freihandelsabkommen und andere Formen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Sinne des grünen Wandels weiter aus. Der Binnenmarkt soll aber auch weiterhin vor unlauteren Handelspraktiken geschützt werden.
Hintergrund
Ein regelrechter Cleantech-Wettlauf ist bereits in vollem Gange: Die größten Wirtschaftsmächte der Welt – wie die Vereinigten Staaten, Indien, China oder Japan – investieren bereits massiv in grüne Innovationen. Das ist zwar gut für unseren Planeten, übt aber natürlich großen Druck auf die EU aus.
Um Schritt halten zu können, brauchen wir gleiche Wettbewerbsbedingungen – auf globaler und europäischer Ebene. Wir müssen daher unsere eigene Industrie – von Wasserstoff über Chemikalien bis hin zu Biotechnologie und Nanotechnologie – stärker fördern. Unser grüner Industrieplan soll uns dabei helfen.