Nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen
Will Europa seine Klima- und Digitalziele erreichen, muss es sich um die Förderung, Verarbeitung und Rückgewinnung kritischer Rohstoffe vor Ort sowie um sichere Lieferketten bemühen.
Lithium, Kobalt und Nickel werden in der Batterieherstellung eingesetzt. Gallium benötigen wir für Solarpaneele. Rohbor wird für Windtechnologien verwendet – Titan und Wolfram sind in der Raumfahrt- und Verteidigungsindustrie essenziell.
Im Zuge des europäischen Rohstoffgesetzes will die EU ihre Industrie konstant und nachhaltig mit kritischen Rohstoffen versorgen und ihre Abhängigkeit von einzelnen Ländern verringern.
Sinn und Zweck des Gesetzes
Das europäische Gesetz zu kritischen Rohstoffen soll der EU beim Aufbau ihrer Kapazitäten helfen und ihre Lieferketten weniger anfällig machen. Konkret heißt das:
- Stärkung der inländischen Lieferketten
- Forcierung von Win-win-Partnerschaften mit Nicht-EU-Ländern
Säulen des Gesetzes
Mit dem Gesetz zu kritischen Rohstoffen sollen die Kapazitäten der EU in der gesamten Wertschöpfungskette gestärkt werden. Die EU soll weniger anfällig und somit unabhängiger werden und künftig dank nachhaltiger Lieferketten und Kreislaufwirtschaft besser gewappnet sein. Das Gesetz ruht auf vier Säulen:
Das Gesetz nennt sowohl kritische als auch strategische Rohstoffe, die für grüne und digitale Technologien sowie für die Raumfahrt- und Verteidigungsindustrie essenziell sind. Ferner legt es Richtwerte für die inländischen Kapazitäten entlang der Lieferkette strategischer Rohstoffe für 2030 fest: 10 % des jährlichen Förderbedarfs der EU, 40 % für die Verarbeitung und 15 % für Recycling. Außerdem sollte die EU nicht mehr als 65 % ihres jährlichen Bedarfs an einem strategischen Rohstoff in jedem relevanten Verarbeitungsstadium aus einem einzigen Nicht-EU-Land beziehen.
Die EU muss ihre gesamte Wertschöpfungskette – Abbau, Raffination, Verarbeitung, Recycling – stärken. Dies erfordert Vor-Ort-Explorationen, einfachere und planbare Genehmigungsverfahren sowie einen leichteren Zugriff auf Finanzmittel.
Um ihre Lieferkette reißfester zu machen, wird die EU ihre Überwachungskapazität mithilfe von Stresstests erhöhen, den koordinierten Aufbau strategischer Bestände sicherstellen sowie nachhaltige Investitionen und nachhaltigen Handel fördern.
Die EU will bahnbrechende Technologien im Bereich kritischer Rohstoffe vorantreiben. Im Rahmen einer weitreichenden Kompetenzpartnerschaft und einer Rohstoffakademie sollen Arbeitskräfte die nötigen Kompetenzen vermittelt bekommen.
Auch das Recycling von Rohstoffen und ein starker Sekundärmarkt spielen eine wichtige Rolle. Deshalb müssen wir Maßnahmen setzen, damit wir kritische Rohstoffe aus Abfallentsorgungseinrichtungen rückgewinnen sowie Arbeitnehmerrechte, Menschenrechte und Umwelt stärker schützen können. Um die Nachhaltigkeit der kritischen Rohstoffe auf dem EU-Markt zu gewährleisten, müssen wir außerdem Zertifizierungssysteme einführen.
Rohstoffe und internationale Beziehungen
Die EU ist stark von Importen kritischer Rohstoffe aus Nicht-EU-Ländern abhängig. Diese Abhängigkeit führt in Verbindung mit der steigenden weltweiten Nachfrage zu anfälligen Lieferketten – nicht zuletzt wegen des grünen und digitalen Wandels.
Nur durch internationalen Handel können wir die weltweite Produktion steigern und uns versorgungstechnisch breiter aufstellen. Vor allem über die Global-Gateway-Strategie wird sich die EU um gegenseitig nutzbringende Partnerschaften mit Schwellen- und Entwicklungsländern bemühen. Als Teil ihrer handelspolitischen Maßnahmen will die EU einen Club für kritische Rohstoffe mit gleich gesinnten Ländern gründen, die zum Ausbau der globalen Lieferketten bereit sind, die Welthandelsorganisation stärken, weitere Investitionsförder- und Freihandelsabkommen schließen und unfaire Handelspraktiken bekämpfen.
Zudem will die EU ihre strategischen Partnerschaften weiter ausbauen. Sie wird verlässliche Partner dabei unterstützen, deren wirtschaftliche Entwicklung durch den Aufbau von Wertschöpfungsketten nachhaltig zu fördern und sich zugleich für sichere, robuste, bezahlbare und ausreichend diversifizierte Wertschöpfungsketten für die EU einsetzen.