Über unsere europäische Lebensweise
Ein Europa, das Schutz bietet, muss auch für Gerechtigkeit und die EU-Grundwerte eintreten.
Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit erschüttern die EU in ihren rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Grundfesten. Präsidentin von der Leyens Vision einer Union der Gleichheit, Toleranz und sozialen Gerechtigkeit baut auf der Rechtsstaatlichkeit auf.
Die Kommission plant einen umfassenden EU-Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, in dessen Rahmen jährlich objektiv über den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in der EU zu berichten ist.
Sichere Grenzen, ein modernes EU-Asylsystem und Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern sind Voraussetzung für einen Neustart in der Migrationsfrage.
16. November 2022 – Die Kommission fordert den Rat auf, unverzüglich die erforderlichen Beschlüsse zu fassen, damit Bulgarien, Kroatien und Rumänien dem Schengen-Raum beitreten können. Zuvor hatte sie sich vergewissert, dass die Schengen-Vorschriften in diesen Ländern korrekt angewendet werden. Ein erweiterter Schengen-Raum wird die EU stärker machen – nach innen und außen.
Eckdaten
Europäische Gesundheitsunion
Schutz der Gesundheit der Europäer/innen und gemeinsame Reaktion auf grenzüberschreitende Gesundheitskrisen
Ein neues Migrations- und Asylpaket
Langfristige Migrationssteuerung bei gleichzeitiger Schaffung von klaren und menschenwürdigen Bedingungen für in der EU ankommende Menschen
Strategie für die Zukunft des Schengen-Raums
Hin zu einem starken und krisenfesten Schengen-Raum
Europas Plan zur Krebsbekämpfung
Bekämpfung von Krebs durch Prävention, Früherkennung und Zugang zu Behandlungen
Europäischer Raum für Gesundheitsdaten
Nutzbare Gesundheitsdaten für Bürger/innen und Wissenschaft
EU-Agenda zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus
Gemeinsame europäische Verantwortung bei der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus
Europäische Sicherheitsunion
Schutz unserer Bürger/innen und Bewältigung von Sicherheitsrisiken für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie
EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus
Kampf gegen Antisemitismus, Schutz und Pflege jüdischen Lebens und Förderung von Forschung, Bildung und Gedenken an den Holocaust
Europäische Strategie für Pflege und Betreuung
Gewährleistung erschwinglicher und zugänglicher Pflegedienste sowie Verbesserungen für Pflegebedürftige und Pflegekräfte
Zeitleiste
- 20. September 2022
- 19. September 2022
- 7. September 2022
- 27. April 2022
- 1. Januar 2022
- 20. Juli 2021
- 2. Juni 2021
- 14. April 2021
Vorstellung einer EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und einer neuen Strategie zur Bekämpfung des Menschenhandels
- 17. Februar 2021
- 3. Februar 2021
- 21. Dezember 2020
- 25. November 2020
- 24. November 2020
- 11. November 2020
- 30. September 2020
- 23. September 2020
- 18. September 2020
- 24. Juni 2020
- 17. Juni 2020
Schwerpunkte
Allgemeine und berufliche Bildung
Förderung der Bildung in Europa durch Initiativen und ein Forum für die Zusammenarbeit in Bereichen wie Schulpolitik, Berufsausbildung, Hochschulbildung und Erwachsenenbildung
Psychische Gesundheit
Ein umfassendes Konzept für psychische Gesundheit, Initiative „Healthier Together“ zur Bewältigung der Herausforderungen, Umsetzung von hochwirksamen Maßnahmen wie Prävention und soziale Inklusion
Grundrechte
Kampf gegen Diskriminierung und für Geschlechtergleichstellung, insbesondere durch den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte
Zusammenarbeit der Justiz
Vertrauensvolle Zusammenarbeit in Strafsachen zur Bekämpfung von Menschenhandel, Schmuggel und Korruption, Schaffung eines europäischen Rechtsraums durch Verknüpfung der einzelnen nationalen Rechtssysteme
Rechtsstaatlichkeit
Rechtsstaatlichkeit als Garantie für die Achtung der Grundrechte und -werte, die Anwendung des EU-Rechts und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für Unternehmen
Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs als EU-Priorität, EU-Strategie 2020–2025 als umfassende Reaktion auf die zunehmenden Offline- und Online-Bedrohungen, Maßnahmen zur besseren Vorbeugung, Untersuchung und Opferhilfe