Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030

Die Bedürfnisse der Gegenwart nicht auf Kosten künftiger Generationen befriedigen – darum geht es bei nachhaltiger Entwicklung. Dieser Grundsatz ist tief in der EU-Politik verwurzelt. Im Laufe der letzten 40 Jahre hat Europa einige der weltweit strengsten Umweltstandards eingeführt, ehrgeizige Klimaschutzmaßnahmen angestoßen und sich für das Übereinkommen von Paris eingesetzt.

Nachdem sie mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas im März 2017 bereits eine breitere Diskussion angestoßen hat, leitet die Kommission nun eine zukunftsorientierte Debatte über nachhaltige Entwicklung ein.

Die EU ist vollauf in der Lage, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, in nachhaltiges Wachstum zu investieren, Maßnahmen von Regierungen, Institutionen und Bürgern voranzutreiben und damit weltweit eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Das Reflexionspapier orientiert sich an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen und ermittelt auf dieser Grundlage die wesentlichen Voraussetzungen für den Übergang zu mehr Nachhaltigkeit. In drei Szenarien legt es dar, wie die Ziele für nachhaltige Entwicklung am besten erreicht werden können.

• Gesamtstrategie für alle auf die UN-Nachhaltigkeitsziele ausgerichteten Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten

In diesem Szenario würden die Nachhaltigkeitsziele auf höchster politischer Ebene von der EU unterstützt und wären die Grundlage für künftige Strategien und Maßnahmen. Die EU-Länder und ‑Institutionen würden im Interesse einer besseren Koordinierung auch auf regionaler und lokaler Ebene enger zusammenarbeiten. Durch die Festlegung von Meilensteinen bis 2030 würde ein Umsetzungsprozess in Gang gesetzt, in dessen Rahmen die Fortschritte überwacht würden.

• Kontinuierliche Einbeziehung der Nachhaltigkeitsziele in alle relevanten EU-Politikbereiche, unabhängig von den Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Die Kommission würde sich bei ihrer politischen Entscheidungsfindung und der Entwicklung der Nachfolgestrategie zu EU2020 weiterhin von den Zielen für nachhaltige Entwicklung leiten lassen, ohne dabei andere politische Prioritäten zu vernachlässigen oder von den Mitgliedstaaten die gemeinsame und EU-weite Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele zu verlangen. Dieser Ansatz ließe den Mitgliedstaaten und insbesondere den regionalen und lokalen Behörden größeren Spielraum bei ihrer Entscheidung, ob und wie sie ihre entsprechenden Maßnahmen anpassen möchten.

• Stärkere Gewichtung der Nachhaltigkeit in den Außenbeziehungen, Konsolidierung des hohen Niveaus auf EU-Ebene

Die EU nimmt bei der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele in vielerlei Hinsicht eine Vorreiterrolle ein. Darauf aufbauend könnte sie weitere Verbesserungen anstoßen und Länder in der ganzen Welt in ihren Bemühungen unterstützen. Daneben könnte sie ihre Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards in Handelsabkommen und multilaterale Verhandlungen einbringen und ihnen dadurch mehr Gewicht verleihen. Auch eine noch engere Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zur Erreichung gemeinsamer Ziele wäre sinnvoll.