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Ein Europa für das digitale Zeitalter – was sich für Unternehmen ändert

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Das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte schaffen gleiche Wettbewerbsbedingungen, die es innovativen digitalen Unternehmen ermöglichen, im Binnenmarkt zu wachsen und weltweit wettbewerbsfähig zu sein.

Förderung innovativer Online-Plattformen in der EU

mehr als 10 000
Plattformen in der EU
90 %
kleine und mittlere Unternehmen

Digitale Dienste in der EU müssen sich derzeit mit 27 verschiedenen nationalen Regelungen auseinandersetzen. Nur die größten Unternehmen können die damit verbundenen Kosten bewältigen.

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Dienste

  • Einheitliche Vorschriften in der gesamten EU, auf deren Grundlage ein großer Binnenmarkt für digitale Dienste entstehen, wachsen und florieren kann: voraussichtliche Zunahme des grenzüberschreitenden digitalen Handels im Binnenmarkt um bis zu 2 %
  • Rechtssicherheit für kleine Marktteilnehmer und Unterstützung durch Normen, Verhaltenskodizes und Leitlinien – gute Rahmenbedingungen für die Entwicklung von Dienstleistungen und besserer Schutz der Nutzer/innen vor illegalen Inhalten
  • Befreiung kleiner und mittlerer Unternehmen von den kostenträchtigsten Verpflichtungen bei gleichzeitiger Ermöglichung der freiwilligen Übernahme bewährter Verfahren zum eigenen Wettbewerbsvorteil
  • Unterstützung bei Expansion: Verlängerung der Steuerbefreiungen für kleine Unternehmen um 12 Monate, nachdem sie die Umsatz- und Personalschwelle für Kleinunternehmen überschritten haben 

Mit Ehrlichkeit zum Erfolg

Indem illegalen Aktivitäten und Produkten ein Riegel vorgeschoben wird, können ehrliche Unternehmen im Netz punkten.

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Dienste

  • Abschaffung von Fehlanreizen, damit Unternehmen freiwillig Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer/innen vor illegalen Inhalten, Waren oder Dienstleistungen treffen
  • Einfache und wirksame Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte und Produkte, die unternehmerische Eigentums- und Schutzrechte verletzen oder auf unlauterem Wettbewerb beruhen
  • Engere Zusammenarbeit mit Plattformen durch freiwillige „vertrauenswürdige Hinweisgeber“, deren Meldungen illegaler Inhalte oder Waren prioritär bearbeitet werden
  • Erweiterte Verpflichtung für Marktplätze zu abschreckenden Maßnahmen, z. B. „Know-your-Customer“-Prinzip, zu angemessenen stichprobenartigen Kontrollen eigener Produkte oder zur Einführung neuer Technologien für die Rückverfolgbarkeit von Produkten

Mehr Chancen für KMU und Start-ups

40 %
der Unternehmen, die online Waren anbieten, wickeln den Verkauf über Online-Plattformen ab (Quelle: Eurostat, 2019)

KMU und Startups müssen sich den Geschäftsbedingungen großer Plattformen, sogenannter Gatekeepers, beugen. Sie haben keinen Einfluss darauf, wie ihre Inhalte eingestuft und beworben werden, und wie ihre Kommunikation über die Plattform moderiert wird. Sie erfahren auch nicht, wer ihre Produkte kauft und welches Kaufverhalten für diese Kund(inn)en charakteristisch ist. Dabei wären gerade diese Informationen zur Anpassung ihrer Marktstrategie nützlich. Im direkten Wettbewerb mit der Gatekeeper-Plattform – die diese Daten zum eigenen Vorteil nutzt – sind sie also klar benachteiligt.

Ein fairer und ausgewogener Binnenmarkt

Gatekeeper sind keineswegs immer unparteiisch. Sie begünstigen ihre eigenen Dienste, wodurch gewerbliche Nutzer, die auf die Plattformen angewiesen sind, um ihre Kunden zu erreichen, verdrängt werden. Dadurch reduzieren sich die Auswahlmöglichkeiten für Unternehmen, und tendenziell sinkt die Dienstleistungsqualität, während die Verbraucherpreise steigen.

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Märkte

  • Erschließung neuer Unternehmenschancen für Innovationen und Wettbewerb auf Augenhöhe mit den Gatekeepern
  • Transparenz für Verbraucher: Anzeige der besten verfügbaren Angebote statt Vorauswahl durch Gatekeeper

Mehr Rechtssicherheit für Unternehmen

Gatekeeper-Plattformen sind so mächtig, dass sie als private Akteure selbst die Regeln bestimmen und ihren gewerblichen Nutzern einseitige Geschäftsbedingungen aufzwingen können.

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Märkte

  • Klarheit für gewerbliche Nutzer im Umgang mit Gatekeepern
  • Klare Pflichten für Gatekeeper
  • Klare Verfahrensvorschriften im Interesse schneller Entscheidungen und unmittelbarer Vorteile für gewerbliche Nutzer und Verbraucher/innen

Echter Wettbewerb

Die Konzentration der Wirtschaftsmacht auf digitalen Märkten ist beispiellos:

7
der 10 weltweit größten Unternehmen sind auf dem digitalen Markt aktiv

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Märkte

  • Unternehmen erhalten mehr Informationen darüber, wie sich ihre Produkte oder Dienstleistungen auf Plattformen Dritter verkaufen.
  • Schluss mit unfairem Ranking: Gatekeeper können das Angebot anderer Unternehmen auf derselben Plattform nicht mehr gegenüber eigenen Dienstleistungen und Produkten herabstufen.
  • Für Unternehmen wird es leichter, Verbraucher/innen zu werben, da diese nicht mehr an Gatekeeper-Plattformen gebunden sind.
  • Kleine Unternehmen und neue Marktteilnehmer können leichter wachsen, expandieren und es mit den Gatekeeper-Plattformen aufnehmen.
  • Durch den stärkeren Wettbewerb wird das Innovationspotenzial kleiner Unternehmen freigesetzt. Die Dienstleistungsqualität dürfte ebenfalls steigen, was wiederum den Verbraucherinnen und Verbrauchern zugute kommt.

Mehr Arbeitsplätze

Der Zugang zum europäischen Binnenmarkt läuft über die Gatekeeper. Diese Plattformen haben bedeutenden Einfluss auf den Binnenmarkt. Sie fungieren als Zugangstor für gewerbliche Nutzer, die auf diese Weise ihre Kunden erreichen. Sie sind dauerhaft etabliert oder es ist davon auszugehen, dass sie auch künftig eine gefestigte Position einnehmen werden.

Änderungen durch das neue Gesetz über digitale Märkte

  • Faire Wettbewerbsbedingungen und dadurch Gründung und Wachstum neuer Unternehmen sowie Schaffung neuer Arbeitsplätze