Vor zwei Jahren trat das Gesetz über digitale Dienste in Kraft.Das Gesetz über digitale Dienste schützt unsere Grundrechte durch die Regulierung von Online-Diensten wie Social-Media-Plattformen, Online-Märkte, App-Stores und Online-Anbieter von Reisen und Unterkünften. Ziel ist es, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem Probleme wie suchtbildende Gestaltung, illegale Inhalte, manipulative Taktiken usw. angegangen werden.Seit Februar 2024 gilt das Gesetz über digitale Dienste für die meisten Plattformen in der EU mit Ausnahme von Kleinst- und Kleinunternehmen. Die Durchsetzung obliegt sowohl den nationalen Behörden (Koordinatoren für digitale Dienste) als auch der Europäischen Kommission. Die Kommission beaufsichtigt die größten Plattformen. Sie hat mehrere Untersuchungen eingeleitet, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen. In einigen Fällen veranlassten diese die Plattformen dazu, konkrete Änderungen vorzunehmen. Einige Untersuchungen dauern noch fort. So hat die Kommission beispielsweise kürzlich eine Untersuchung gegen X und dessen Einbindung der Funktionen von Grok eingeleitet und ihre laufende Untersuchung zu den Empfehlungssystemen von X ausgeweitet. Außerdem hat sie eine Untersuchung gegen Shein wegen seiner suchterzeugenden Gestaltung, mangelnder Transparenz und des Verkaufs rechtswidriger Produkte eingeleitet.In einem anderen Fall stellte die Kommission vorläufig fest, dass die suchterzeugende Gestaltung von TikTok gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt. In diesem Fall kann die Plattform ihr Verteidigungsrecht ausüben. Sie kann die Untersuchungsakten einsehen und schriftlich Stellung nehmen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Großen Plattformen, die sich nicht an das Gesetz über digitale Dienste halten, drohen Bußgelder von bis zu 6 % ihres weltweiten Jahresumsatzes. Gegebenenfalls müssen sie zudem Abhilfemaßnahmen ergreifen.Durch Maßnahmen wie das Gesetz über digitale Dienste gestaltet die EU die digitale Zukunft Europas. Sie unterstützt, finanziert und reguliert neue Technologien mit dem Ziel, unsere Demokratie zu stärken und Europa wettbewerbsfähiger und technologisch unabhängiger zu machen.Mehr zum ThemaGesetz über digitale Dienste Einzelheiten Datum der Veröffentlichung17. Februar 2026AutorGeneraldirektion Kommunikation
