Klimawandel, digitale Technologien und Geopolitik haben tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Europa. Diese Veränderungen finden auf allen Ebenen statt – von der Kommunalpolitik bis hin zu globalen Machtstrukturen. Im Auftrag von Präsidentin von der Leyen soll Vizepräsident Šefčovič die Bemühungen der Kommission um die Einbeziehung der strategischen Vorausschau in ihre Arbeit leiten. Auf dem Weg zu einem grünen, digitalen und gerechteren Europa setzt die Kommission vermehrt auf Vorsorge und faktengestützte vorausschauende Politikgestaltung.
Strategische Vorausschau – worum geht es?
Die Vorausschau – eine Disziplin der gedanklichen Auseinandersetzung mit der Zukunft, ihrer Antizipierung und Gestaltung – hilft dabei, kollektive Intelligenz in strukturierter und systemischer Weise aufzubauen und zu nutzen, um Entwicklungen vorherzusehen. Mit der strategischen Vorausschau soll dieser Ansatz in die Politikgestaltung der Europäischen Union eingebettet werden. Sie baut auf kollektiver Intelligenz in strukturierter und systematischer Weise auf, damit wir Übergänge besser vorbereiten, die EU krisenfest machen und die Zukunft nach unseren Wünschen gestalten können.
Die strategische Vorausschau hilft,
- Trends, Risiken, neue Fragestellungen und deren mögliche Auswirkungen und Chancen vorauszusehen und nützliche Erkenntnisse für die strategische Planung, Politikgestaltung und Vorsorge zu gewinnen;
- neue Initiativen zu erarbeiten und bestehende Initiativen der Kommission im Einklang mit dem überarbeiteten Instrumentarium für eine bessere Rechtsetzung zu überprüfen.
Zweck der strategischen Vorausschau ist es nicht, die Zukunft vorherzusagen, sondern sich mit verschiedenen Zukunftsszenarien auseinanderzusetzen – ebenso wie mit den damit einhergehenden Chancen und Herausforderungen. Letztlich hilft sie uns, durch Handeln in der Gegenwart die Zukunft zu gestalten, die wir uns wünschen.
Wichtige Akteure
Vizepräsident Maroš Šefčovič ist das erste Kommissionsmitglied, das für die strategische Vorausschau zuständig ist. Im Rahmen seines Kommissionsmandats soll er die strategische Vorausschau in den Mittelpunkt der Politikgestaltung der EU rücken. Bei der Umsetzung des Mandats sind das Generalsekretariat und die Gemeinsame Forschungsstelle federführend (die Forschungsstelle stützt sich auf ihre internen Kapazitäten für Vorausschau). Das Netz für strategische Vorausschau der Kommission sorgt für die langfristige politische Koordinierung zwischen allen Generaldirektionen. Die Kommission arbeitet im Bereich der Vorausschau eng mit anderen EU-Institutionen zusammen und baut Allianzen auf, insbesondere im Rahmen des Europäischen Systems für strategische und politische Analysen (ESPAS). Außerdem stellt sie Kontakt mit internationalen Partnern her und entwickelt im Rahmen des EU-weiten Netzes Partnerschaften, die sich auf die öffentlichen Kapazitäten der Mitgliedstaaten stützen.
Jährliche strategische Vorausschau
Mit ihrer jährlichen strategischen Vorausschau erstellt die Kommission die Grundlage für ihre Arbeitsprogramme und mehrjährige Programmplanung. Die Vorausschau ist eine partizipative und sektorübergreifende Übung, die von den Kommissionsdienststellen geleitet wird und auf Konsultationen der Mitgliedstaaten und externer Interessenträger sowie auf Gesprächen im Rahmen des Europäischen Systems für strategische und politische Analysen (ESPAS) basiert.
Die strategische Vorausschau 2022 „Grüner und digitaler Wandel im neuen geopolitischen Kontext“ konzentriert sich auf das Zusammenspiel zwischen dem grünen und digitalen Wandel in Europa und berücksichtigt dabei auch das fragmentierte und sich verändernde geopolitische Umfeld, in dem sich dieser Wandel vollzieht. Der Bericht hebt die wichtige Rolle digitaler Technologien in Europas fünf strategischen und besonders treibhausgasintensiven Sektoren hervor: Energie, Verkehr, Industrie, Bauwesen und Landwirtschaft. Er stellt auch 10 Schlüsselbereiche zur Maximierung von Synergien und zur Reduzierung von Spannungen zwischen beiden Übergangsprozessen bis 2050 vor.
Die strategische Vorausschau 2021 „Die Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit der EU“ blickt zukunftsgerichtet und multidisziplinär auf wegweisende Trends, die uns bis 2050 fordern werden: Klimawandel und andere Herausforderungen, technologischer Wandel, Druck auf Demokratie und Werte sowie weltpolitische Verschiebungen und demografischer Wandel. Außerdem werden zehn Bereiche aufgeführt, in denen die EU ihre Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit ausbauen kann.
In der strategischen Vorausschau 2020 „Weichenstellung für ein resilienteres Europa“ erörterte die Kommission erste strukturelle Lehren aus der Corona-Krise und zeigte auf, wie die Vorausschau dazu beitragen kann, die langfristige Widerstandsfähigkeit Europas in einer Zeit grundlegenden und raschen Wandels zu stärken. Dazu analysierte sie vier Bereiche, in denen die EU krisenfester werden soll: Wirtschaft und Soziales, Geopolitik, Umwelt und digitale Entwicklung. Es wurden Resilienz-Dashboards eingeführt, die als Überwachungsinstrumente für politische Entscheidungsträger fungieren sollen.
EU-Netz für strategische Vorausschau
In ihrer strategischen Vorausschau 2020 hat die Kommission die Einrichtung eines EU-weiten Netzes angekündigt. Konkret sollen Synergien entwickelt werden, die sich auf die Vorausschau-Kapazitäten der Behörden stützen. So können Intelligenz und Expertise der EU-Länder und der Kommission zusammengetragen werden, um bei zukunftsorientierten Fragen zusammenzuarbeiten und sich austauschen zu können. Offene strategische Autonomie, Widerstandsfähigkeit sowie der Übergang zu einem umweltfreundlichen, digitalen und fairen Europa werden dabei unter anderem zur Sprache kommen.
Die Arbeit des EU-Netzes für strategische Vorausschau erfolgt auf zwei Ebenen: Die „Minister für die Zukunft“, die von den EU-Ländern benannt werden, treffen sich auf Einladung von Vizepräsident Šefčovič mindestens einmal jährlich. Sie sollen mit der Kommission die wichtigsten strategischen Prioritäten für die strategische Vorausschau erörtern und beschließen, Bilanz ziehen, für die Zukunft Europas relevante Fragen diskutieren und Folgemaßnahmen vereinbaren. Diese Arbeit fließt in die strategische Programmplanung der EU ein.
Die Arbeit der Zukunftsminister/innen wird von einem Netz hochrangiger Beamter der nationalen Verwaltungen flankiert, die mindestens zweimal jährlich zusammentreten, um die Ministertreffen vorzubereiten sowie um ihre Schlussfolgerungen und Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen weiterzuverfolgen.
Unterstützung der EU-Politikgestaltung
Durch strategische Vorausschau lässt sich die Politikgestaltung verbessern: Es werden zukunftsfeste Strategien entwickelt und kurzfristige Initiativen in eine langfristigere Perspektive eingebettet. Hierzu werden unterschiedliche Techniken angewandt:
Horizon Scanning (strategische Früherkennung): systematische Erfassung von Ereignissen und Trends, um Zukunftsmöglichkeiten auszuloten oder um als Frühwarnsystem zu dienen
Bewertung von Megatrends: Bewertung und Erörterung von neuen Mustern und Trends zur Erstellung eines Zukunftsmodells und eines Aktionsplans
Szenarienplanung: interaktiver und fortlaufender Prozess mit Interviews, Analyse und Modellierung, wobei die Ergebnisse Aufschluss über eine Reihe plausibler Zukunftsmöglichkeiten und darüber geben, wie sie entstanden sind – ob wir sie uns wünschen oder nicht
Zukunftsplanung: Abstecken der erwünschten Richtung, konkrete Beschreibung und Auslegung der Zukunftsvision sowie Festlegung eines mittelfristigen Fahrplans mit spezifischen Maßnahmen zu deren Verwirklichung
Die strategische Vorausschau ist für die Erreichung der sechs Kernziele von Kommissionspräsidentin von der Leyen richtungweisend, indem:
- Simulationen zu Zukunftsfragen durchgeführt werden, um herauszufinden, wie die politischen Prioritäten der Kommission erreicht werden können, um wichtige Trends, Risiken und neue Fragestellungen zu analysieren, und um festzulegen, welche Themen für die EU entscheidend sind. Dazu gehört die Veröffentlichung einer jährlichen strategischen Vorausschau, die ab 2021 in umfassenden Zyklen vorbereitet wird und mit den Prioritäten der jährlichen Reden zur Lage der Union, nachfolgenden Arbeitsprogrammen der Kommission und der mehrjährigen Programmplanung verknüpft ist;
- das Arbeitsprogramm der Kommission im Rahmen der Agenda für bessere Rechtsetzung unterstützt wird. Die strategische Vorausschau wird in wesentliche politische Initiativen einfließen und sicherstellen, dass sich die EU-Politik auf ein klares Verständnis zukünftiger Trends und neuer Fragestellungen, möglicher Zukunftsmodelle sowie damit verbundener Chancen und Herausforderungen stützt. So hat die Kommission beispielsweise Szenarien für die Vorausschau entwickelt, die mögliche Zukunftsmodelle für 2040 präsentieren und direkt in die Mitteilung der Kommission über eine langfristige Vision für den ländlichen Raum einfließen;
- die Politik bei ihren künftigen Strategien und langfristigen Maßnahmen unterstützt wird, insbesondere durch die Newsletter-Reihe „Foresight On“ zu Themen wie künstliche Intelligenz und digitaler Wandel, Rohstoffe, Sicherheit, Gesundheit, Synergien zwischen der Zivil-, Verteidigungs- und Weltraumindustrie oder europäische Gebiete. Neben der Newsletter-Reihe erstellt die Kommission auch Vorausschau-Berichte zu bestimmten Themen, unter anderem zur Zukunft der Landwirte bis 2040, zum künftigen Zollwesen in der EU oder zur Zukunft grüner Beschäftigung.
- Überprüfungen im Rahmen des REFIT-Programms durchgeführt werden, das die Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung gewährleistet, Wege für den Bürokratieabbau in Europa aufzeigt und bewertet, ob die bestehenden EU-Rechtsvorschriften weiterhin zukunftsfähig sind.
Nächste Schritte
- Ausbau der Zusammenarbeit innerhalb des EU-weiten Netzes zum Aufbau von Vorausschaukapazitäten in den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
- ESPAS – Europäisches System für strategische und politische Analysen – Konferenz 2022
- Umsetzung der strategischen Vorausschau für diesen Politikzyklus und Berücksichtigung der Vorausschau in den Initiativen des Arbeitsprogramms der Kommission
- Vorbereitung der strategischen Vorausschau 2023
Kontakt
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ec [dot] europa [dot] eu (SG-FORESIGHT[at]ec[dot]europa[dot]eu) oder JRC-FORESIGHTec [dot] europa [dot] eu (JRC-FORESIGHT[at]ec[dot]europa[dot]eu) richten.