Mit Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps sicher durch die Pandemie

Corona-Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps

Das Coronavirus trat im digitalen Zeitalter in unser Leben. Als Reaktion auf das neuartige Coronavirus und im Zuge der notwendigen Anpassungen in unserem Alltag haben wir auf entsprechende Tools zurückgegriffen, um die Menschen zur Einhaltung der Maßnahmen zu motivieren und das Virus gemeinsam zu bekämpfen. In den ersten Monaten der Pandemie wurden neue vertrauenswürdige Technologien (z. B. die Bluetooth-basierte Näherungstechnik) entwickelt, um die Pandemie einzudämmen, die medizinische Nachsorge von Patient(inn)en zu erleichtern und den Bürger(inne)n Corona-Leitlinien an die Hand zu geben.

22 Gesundheitsbehörden haben im Rahmen eines Corona-Maßnahmenpakets nationale Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps eingeführt. Über diese Apps konnten die Bürger/innen angeben, ob sie Corona-Kontaktpersonen waren. Die Nutzung war sicher und freiwillig und erfolgte im Einklang mit dem Schutz der Privatsphäre. Zusätzlich zur herkömmlichen Kontaktrückverfolgung haben Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps geholfen, Corona-Infektionsketten innerhalb eines Landes und über Grenzen hinweg zu durchbrechen und so Menschenleben zu retten.

Im Oktober 2020 richteten die europäischen Länder und die EU-Kommission einen neuen EU-Datenabgleichsdienst ein, der die Interoperabilität von nationalen Apps EU-weit ermöglichte. Das bedeutet, dass alle Menschen in Europa ihre nationalen Apps auch in anderen Ländern nutzen konnten – im Zuge vollständiger Interoperabilität, gesicherter Übertragung und eines minimierten Informationsaustauschs. Dieser Dienst wurde innerhalb von sechs Monaten nach den ersten Corona-Ausbrüchen in Europa entwickelt und eingerichtet – ein hervorragendes Beispiel für europäische Zusammenarbeit.

Im Herbst 2021 nutzten 19 europäische Länder die Schnittstelle: Das führte zu etwa 206 Millionen Downloads bzw. zu Millionen von aktiven Nutzern in Europa und der EU. 

EU-Datenabgleichsdienst – Eckdaten

Die Nutzung dieser Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps erfolgte freiwillig und unter Achtung der Privatsphäre. Eine Standortverfolgung war über die Apps nicht möglich.

Die nationalen Apps und der EU-Datenabgleichsdienst wurden so konzipiert, dass sie nach der Corona-Pandemie oder bei Nutzungsstopp durch die nationalen Regierungen außer Betrieb genommen werden. Neue vorübergehende Gesetze oder geänderte Rechtsvorschriften (z. B. Datenschutz, neues Pandemiegesetz usw.) waren die rechtliche Grundlage der Kontaktnachverfolgungs-Apps. Die EU-Länder haben Ende 2021 begonnen, sich vom EU-Datenabgleichsdienst abzukoppeln. Einerseits erlaubte dies der Pandemieverlauf – andererseits haben viele Länder den Betrieb der nationalen Apps eingestellt oder die vorübergehenden Rechtsvorschriften sind ausgelaufen.

Im April 2022 wurde der EU-Datenabgleichsdienst an das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) übertragen. So konnte die EU die digitalen Kapazitäten zur Kontaktnachverfolgung mit dem neuen Mandat des ECDC bündeln.

Im Februar 2023 stiegen auch die restlichen Länder aus dem EU-Datenabgleichsdienst aus. Der Dienst ist nun inaktiv. Das ECDC und die Kommission haben jedoch ein Reaktivierungsverfahren vorgesehen, um den Dienst bei Bedarf wieder in Betrieb zu nehmen.

Kontaktnachverfolgungs-Apps in der EU als Trendsetter?

Im Dezember 2022 veröffentlichte die EU-Kommission eine Studie über das Modell und die gewonnenen Erkenntnisse in Bezug auf die grenzüberschreitende Interoperabilität, Koordinierung, Umsetzung und die epidemiologischen Auswirkungen von Kontaktnachverfolgungs-Apps.

Die Mitgliedstaaten sind sich weitgehend darüber einig, dass die EU-weite Zusammenarbeit im Rahmen von verschiedenen Arbeitsgruppen die grenzüberschreitende Kontaktnachverfolgung effektiver gemacht hat – unter anderem durch technische Hilfe, gegenseitige Unterstützung und wertvolle Erkenntnisse. Das führte auch zu geringeren Implementierungs- und Betriebskosten mehrerer nationaler Apps.

Wir haben bewiesen, dass Europa seinen Bürger(inne)n rasch eine innovative und neue Technologie unter Wahrung der Privatsphäre zur Verfügung stellen kann – im Sinne einer wirksamen Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Ländern.

Erfolge

Zwischen 2020 und Juli 2022 wurden die Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps mehr als 206 Millionen Mal heruntergeladen, d. h. Millionen von Nutzer(inne)n haben sie freiwillig genutzt. Informationen über die Apps gab es im Rahmen von Websites, Werbematerial und Aufklärungskampagnen. 

Verschiedene Pandemie-Phasen und Infektionswellen sowie neue ansteckende Virusvarianten führten zu einem regen Betrieb im EU-Datenabgleichsdienst – mit einem absoluten Höchstwert von mehr als 700 000 ausgetauschten Schlüsseln an nur einem Tag im März 2022.

* In sieben Ländern: Finnland, Irland, Deutschland, Island, Frankreich, Schweiz und Niederlande
** In sechs Ländern: Finnland, Irland, Deutschland, Island, Frankreich, Schweiz

Schutz personenbezogener Daten  

Die EU-Kommission hat im April 2020 eine Handreichung zu Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps sowie Leitlinien zum Datenschutz herausgegeben. Sie beinhalten eine Reihe von Leitprinzipien für diese Apps:

• Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps sollten nur freiwillig installiert und genutzt werden;
• Grundsatz der Datenminimierung: es werden nur die Daten erhoben, die für den Betrieb des Dienstes unbedingt erforderlich sind, nicht mehr;
• die Apps sollten Umgebungsdaten auf der Grundlage von Bluetooth verwenden;
• von der Tracing-App werden keine Standortdaten verlangt oder verwendet;
• Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps erfassen nicht das Bewegungsprofil;
• die Daten sollten nicht länger als nötig gespeichert werden – 14 Tage;
• sie sollten durch modernste Techniken, auch Verschlüsselung, geschützt werden;
• die Apps sollten deaktiviert werden, sobald die Pandemie überwunden ist.

Gesundheitsdaten gelten als sensible Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO, Artikel 9); ihre Verarbeitung unterliegt daher strengen Auflagen. Aggregierte statistische Daten zur Nutzung von Kontaktnachverfolgungs-Apps, die keine Zuordnung der betroffenen natürlichen Personen zulassen, gelten nicht als personenbezogene Daten, weshalb die DSGVO keine Anwendung findet.

Hintergrundinformationen

Am 8. April 2020 verabschiedete die Kommission eine Empfehlung zur Flankierung der schrittweisen Aufhebung der Corona-Maßnahmen durch Handy-Daten und ‑Apps – mit zentralen Grundsätzen für die Nutzung von Apps im Sinne von Abstandhalten, Warnung, Prävention und Kontaktnachverfolgung. Die Datensicherheit und die Achtung der EU-Grundrechte wie Privatsphäre und Datenschutz müssen dabei stets gewährleistet sein.

Im Rahmen des von der Kommission geförderten Netzwerks für elektronische Gesundheitsdienste beschlossen die Mitgliedstaaten am 16. April 2020 ein EU-Instrumentarium, das die Grundlage eines gemeinsamen, gesamteuropäischen Ansatzes für Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps bildet. Die vom Netzwerk am 13. Mai verabschiedeten Interoperabilitätsleitlinien legen den Interoperabilitätsbedarf in den verschiedenen Phasen der digitalen Kontaktnachverfolgung detailliert dar.

Im Juni 2020 beschloss das Netzwerk die technischen Spezifikationen und Leitlinien zum Aufbau eines Datenabgleichsdienstes, der den Austausch der Tagesschlüssel in den Kontaktnachverfolgungs-Apps zwischen den Mitgliedstaaten ermöglicht. Menschen, die sich innerhalb der Länder bewegen, die diesem Dienst beigetreten sind, brauchen somit nur eine einzige App zu installieren. Die Modalitäten für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Portal wurden im Juli 2020 per Änderung des Durchführungsbeschlusses festgelegt.

Entwicklung und Einführung des Datenabgleichsdienstes waren Ende September 2020 abgeschlossen – nur sechs Monate nach den ersten Fällen in Europa. 19 Mitgliedstaaten haben sich mit dem System nach und nach vernetzt. Im Februar 2023 stieg das letzte Land aus dem EU-Datenabgleichsdienst aus – der Dienst ist nun inaktiv.