Page contents Page contents eine zunehmende Bedrohung für unsere Demokratien Desinformation bereitet den EU-Bürgerinnen und -Bürgern zunehmend Sorge. 83 %der Befragtensehen in Desinformation63 %der jungen Europäer/innenstoßen mehr als einmal pro Woche auf Fake News51 %der Europäer/innenglauben, Desinformation im Internet begegnet zu sein Desinformation schadet unserer Gesellschaft:untergräbt das Vertrauen in Institutionen und Mediengefährdet Wahlenverhindert durchdachte Entscheidungenbeeinträchtigt die MeinungsfreiheitIn der Corona-Krise geriet die öffentliche Gesundheit durch Falschmeldungen zu Impfstoffen, irreführende Informationen zu Behandlungsmethoden, aus der Luft gegriffene Behauptungen und Verschwörungstheorien in Gefahr. In jüngerer Zeit gingen aggressive, kremlfreundliche Fake News und Kriegspropaganda mit Russlands Angriff auf die Ukraine einher. Die EU und ihre Mitgliedstaaten nehmen daher noch stärker jene ins Visier, die Fake News zum Schaden unserer Gesellschaft und Demokratie verbreiten, aus der Krise Kapital schlagen und Menschenleben gefährden. Desinformation erkennen, analysieren und aufdecken Die Gesellschaft weniger anfällig machen und den Privatsektor mobilisieren Ein strengerer Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation 2018 wurde ein erster Verhaltenskodex für Online-Plattformen, Handelsverbände und Werbegiganten eingeführt, damit sie Desinformation eindämmen und ihre Online-Politik verbessern.Der Kodex hat sich als innovatives Instrument für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen bewährt und bietet einen strukturierten Rahmen für die Überwachung und Verbesserung der Desinformationsstrategien der Plattformen. Der Austausch mit den Unterzeichnern ist dadurch regelmäßiger und effizienter geworden. In der Corona-Krise erstatteten die Plattformen der Kommission monatlich Bericht darüber, wie sie verlässliche Inhalte fördern, das Nutzerbewusstsein schärfen, schädlichen Inhalten keine Bühne bieten und Werbung im Zusammenhang mit Corona-Desinformation erkennen. Wie im Europäischen Aktionsplan für Demokratie angekündigt, veröffentlichte die Kommission im Mai 2021 Leitlinien mit der Bitte an die Unterzeichner, den Kodex in allen Bereichen zu einem starken, effizienten und flexiblen Werkzeug gegen Desinformation zu machen. Verhaltenskodex von 2018 Selbstregulierung 16 Unterzeichner – 21 Verpflichtungen in Bezug auf: Kontrolle der Werbeplatzierungen Transparenz der politischen und themenbezogenen Werbung Integrität der Dienste Stärkung der Verbraucherposition Unterstützung von Faktenprüfern und Ermittlern Messung der Wirksamkeit des Kodex Strengerer Verhaltenskodex von 2022 Ko-Regulierung für Internet-Riesen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste 34 Unterzeichner – 44 Verpflichtungen und 127 spezifische Maßnahmen: Strengere Maßnahmen, um Desinformation den Geldhahn abzudrehen Transparentere politische und themenbezogene Werbung Lückenlose Erfassung bestehender und sich abzeichnender Manipulation Mehr Möglichkeiten für Nutzer/innen, falsche oder irreführende Inhalte zu melden Mehr Faktenchecks in allen EU-Ländern und allen Sprachen Besserer Datenzugriff für Forschende Solider Überwachungs- und Berichterstattungsrahmens mit qualitativen und quantitativen Informationen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten Einrichtung eines Transparenzzentrums Schaffung einer ständigen Task Force zur Weiterentwicklung und Anpassung des Kodex Bekämpfung von Desinformation: Maßnahmen der EU im Überblick März 2015Einsetzung der East StratCom Taskforce im Europäischen Auswärtigen DienstApril 2016Gemeinsamer Rahmen für die Abwehr hybrider BedrohungenEin umfassender Ansatz, um besser auf hybride Bedrohungen für Mitgliedstaaten, Menschen und die kollektive Sicherheit Europas reagieren zu könnenMärz 2018Bericht der unabhängigen hochrangigen Expertengruppe zu Fake News und Desinformation im Internet mit Empfehlungen zum Angehen dringender Probleme und längerfristigen Konzepten im Hinblick auf eine für Desinformation weniger anfällige GesellschaftApril 2018Mitteilung zur Bekämpfung von Desinformation im Internet und Ankündigung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von DesinformationSeptember 2018Mitteilung „Freie und faire Europawahlen gewährleisten“Oktober 2018Verhaltenskodex zur Bekämpfung von DesinformationEin innovatives Selbstregulierungstool für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen sowie ein Rahmen zur Überwachung und Verbesserung der Desinformationsstrategien von Online-PlattformenDezember 2018Aktionsplan gegen DesinformationRahmen für EU-Maßnahmen zur schnelleren Erkennung und Analyse von Desinformation, für mehr Bewusstsein und weniger Anfälligkeit in der Gesellschaft, für stärker abgestimmtes Handeln und eine Mobilisierung von Online-Plattformen und der WerbebrancheMärz 2019Start des Schnellwarnsystems gegen DesinformationJuni 2020Mitteilung: Bekämpfung von Corona-Desinformation und Start des Programms zur Überwachung von Corona-DesinformationFür mehr Transparenz: Gewährleistung der öffentlichen Rechenschaftspflicht über die Maßnahmen der Unterzeichner des Kodex zur Bekämpfung von Corona-Desinformation im InternetStart der Europäischen Beobachtungsstelle für digitale MedienEinrichtung und Unterstützung einer multidisziplinären Gruppe von Faktenprüfern, Wissenschaftlern und anderen einschlägigen Interessenträgern zur Bekämpfung von DesinformationBericht über die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019Dezember 2020Vorschlag für ein Gesetz über digitale DiensteFestlegung der Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflicht für Online-Plattformen im Hinblick auf ihre jeweilige Rolle, Größe und Wirkung im digitalen ÖkosystemEuropäischer Aktionsplan für DemokratieMaßnahmen zur Verbesserung des bestehenden EU-Instrumentariums zur Bekämpfung ausländischer Einmischung, wie die Verhängung von Geldbußen und die Leitlinien zur Stärkung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von DesinformationMai 2021Leitlinien zur Stärkung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von DesinformationEmpfehlungen der Kommission, wie Plattformen Lücken und Mängel im Kodex schließen und ein transparenteres, sichereres und vertrauenswürdigeres Online-Umfeld schaffen solltenStart der nationalen Zentren der Europäischen Beobachtungsstelle für digitale MedienMehr Kapazitäten, um Desinformationskampagnen besser erkennen, analysieren und aufdecken zu könnenJuni 2021Start des Überarbeitungsverfahrens durch die Unterzeichner des Kodex von 2018 sowie durch weitere neue potenzielle Unterzeichner.November 2021Legislativvorschlag zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung3 weitere Einträge anzeigenJuni 2022Strengerer Verhaltenskodex Unterlagen 16. JUNI 2022Press release: Disinformation - Commission welcomes the new stronger and more comprehensive Code of Practice on disinformation 16. JUNI 2022Questions and Answers: Strengthened Code of Practice on disinformation 16. JUNI 20222022 Strengthened Code of Practice on Disinformation 26. MAI 2021European Commission Guidance on Strengthening the Code of Practice on Disinformation 26. MAI 2021Questions and answers on the the Code of Practice on Disinformation Links zum Thema Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
