EU-Weltraumgesetz: Verbesserung des Marktzugangs und der Sicherheit im Weltraum

Die EU-Kommission hat ehrgeizige neue Maßnahmen vorgeschlagen, um die europäische Weltraumwirtschaft sauberer, sicherer und wettbewerbsfähiger zu machen.

Die europäischen Vorschriften im Bereich Weltraum sind derzeit fragmentiert. Die Folgen: geringe Innovationskraft, ein kleinerer Anteil Europas am Markt und Mehrkosten. Ein harmonisierter Rahmen auf europäischer Ebene würde Sicherheit, Widerstandsfähigkeit und ökologische Verantwortung stärken und gleichzeitig Unternehmen bei Wachstum und Expansion über Grenzen hinweg unterstützen.

Das EU-Weltraumgesetz ist darauf ausgerichtet, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, Weltraumressourcen zu schützen und faire und berechenbare Bedingungen für Unternehmen zu schaffen. Es besteht aus drei Säulen:

• Sicherheit: neue Regeln für die Verfolgung von Objekten im Weltraum und die Vermeidung von neuem Weltraummüll, um den sicheren und unterbrechungsfreien Zugang Europas zum Weltraum zu gewährleisten
• Widerstandsfähigkeit: entsprechend zugeschnittene Cybersicherheitsanforderungen, die zum Schutz der europäischen Weltrauminfrastruktur und zur Gewährleistung der Betriebskontinuität beitragen
• Nachhaltigkeit: Betreiber müssen die Umweltauswirkungen ihrer Weltraumtätigkeiten beziffern und verringern und können gleichzeitig von der Förderung von Innovationen im Bereich neu entstehender Technologien profitieren, wie z. B. der Wartung im Weltraum, um die Lebensdauer von Satelliten zu verlängern und den Weltraumschrott zu verringern

Die neuen Regeln würden für Betreiber sowohl in der EU als auch in Drittstaaten gelten, die Dienste in Europa anbieten. Durch diesbezügliche Unterstützung soll die potenzielle Kostenbelastung der Industrie abgefedert werden. 

Neben dem EU-Weltraumgesetz hat die Kommission auch eine Vision für die europäische Weltraumwirtschaft vorgelegt, um die sich entwickelnde globale Weltraumwirtschaft und die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem internationalen Wettbewerb und geopolitischen Spannungen anzugehen. Der Vorschlag wird vom Europäischen Parlament und vom Rat im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens verhandelt. 

Die Weltraumwirtschaft und das EU-Weltraumgesetz zählen zu den wichtigsten Prioritäten der Kommission, wie in den Draghi- und Letta-Berichten und nun auch im Kompass für Wettbewerbsfähigkeit und im Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 dargelegt. 

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU-Rechtsakt zum Weltraum

Factsheet: EU-Rechtsakt zum Weltraum 

Factsheet: Vision für die europäische Weltraumwirtschaft  

EU-Wettbewerbsfähigkeit