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Europäische Kommission

Bekämpfung von Einflussnahme und Cyberattacken aus dem Ausland

Übersicht

EUvsDisinfo

2015 vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ins Leben gerufen, ist EUvsDisinfo ein Vorzeigeprojekt zur Aufdeckung und Analyse von sowie Sensibilisierung für Desinformation in ihren verschiedenen Formen und Ausprägungen, mit Schwerpunkt auf den gängigen Narrativen und Taktiken des Kremls.

Mehr über die Maßnahmen des EAD zur Bekämpfung von Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland

Cybersicherheit  

Cyberangriffe können gleichzeitig und sogar in Abstimmung mit Informationsmanipulationskampagnen erfolgen und so Teil einer umfassenderen Strategie sein, demokratische Prozesse zu beeinflussen oder zu destabilisieren. 

Deswegen sind auch eine erhöhte Cybersicherheit und die damit einhergehende Sensibilisierung Teil unserer Gegenmaßnahmen. Die EU-Länder bereiten sich gemeinsam auf potenzielle Cyberbedrohungen vor. Dabei werden sie von EU- Institutionen wie der EU-Agentur für Cybersicherheit oder dem IT-Notfallteam für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU unterstützt. 

Abwehr hybrider Bedrohungen 

Die EU hat zudem einen umfassenden Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen entwickelt. Diese Bedrohungen sind Strategien, bei denen militärische und nichtmilitärische Mittel wie Cyberangriffe, Informationsmanipulationskampagnen oder wirtschaftlicher Druck kombiniert werden, um die Schwachstellen von Ländern und Gesellschaften auszunutzen. 

EU-Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen werden eingerichtet, um die EU-Mitgliedstaaten und Partnerländer bei der Abwehr derartiger Bedrohungen zu unterstützen. Sie werden maßgeschneiderte und gezielte kurzfristige Unterstützung für EU-Länder, Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie für Partnerländer bei der Abwehr hybrider Bedrohungen und Kampagnen bieten. 

Sanktionen gegen Kreml-Medien

Russland führt eine groß angelegte Informationsmanipulationskampagne durch, um die EU und ihre Mitgliedstaaten zu destabilisieren. Die staatlichen, kremlnahen Propagandasender unterstützen massiv die Aggression Russlands gegen die Ukraine. Damit sind sie eine erhebliche und unmittelbare Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit der EU. 

Als Gegenmaßnahme hat die EU Sanktionen gegen die Akteure des Kremls verabschiedet, einschließlich dem Einfrieren von Vermögenswerten.