Ukrainischer Unabhängigkeitstag im Zeichen des Widerstands

Der Widerstand der Ukraine gegen den ungerechtfertigten Angriffskrieg Russlands und ihre Krisenfestigkeit sind nach wie vor beispielhaft. Am 24. August, dem Unabhängigkeitstag der Ukraine, wurde dieser unerschütterliche Widerstand im Kampf für Freiheit und Demokratie gewürdigt. Als Zeichen ihrer Solidarität hat die Europäische Kommission die ukrainische Flagge vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel gehisst, das in den Nationalfarben des Landes beleuchtet wurde.

An diesem wichtigen Tag steht Europa nach wie vor an der Seite der Ukraine. Die EU hat die Ukraine bisher mit unerschütterlicher politischer, finanzieller, humanitärer, militärischer und diplomatischer Hilfe unterstützt und wird dies auch weiterhin und solange wie nötig tun. Bislang beläuft sich diese Unterstützung auf 168,9 Mrd. EUR, einschließlich einer zusätzlichen Auszahlung in Höhe von 4,05 Mrd. EUR an die Ukraine vor ihrem Unabhängigkeitstag.

Sie umfasst außerdem bis zu 50 Mrd. EUR im Rahmen der Ukraine-Fazilität. Dieses spezielle Instrument fördert die Erholung und den Wiederaufbau der Ukraine sowie ihren Weg zum EU-Beitritt. Zudem wurden 59,6 Mrd. EUR für die militärische Unterstützung der Ukraine mobilisiert, womit die Lieferung militärischer Ausrüstung und die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte gefördert werden.

Europa steht der ukrainischen Bevölkerung weiterhin zur Seite und stellt über 1,1 Mrd. EUR für humanitäre Hilfsprogramme in dem Land bereit. Darüber hinaus haben die EU-Länder im Zuge der Regelung für vorübergehenden Schutz seit Beginn des Krieges mehr als vier Millionen Menschen aus der Ukraine aufgenommen.

Der Ukraine beizustehen bedeutet auch, Russland zur Verantwortung zu ziehen. Erst im vergangenen Jahr hat die EU vier weitere Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet. Am 9. Mai, dem Europatag, billigte außerdem eine internationale Koalition von Staaten die Erklärung von Lwiw, in der sie ihre Unterstützung für die Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine innerhalb des Europarats formell bekräftigten.

Damit soll ein umfassender, gerechter und nachhaltiger Frieden für die Ukraine erreicht werden. Dieses Ziel erfordert eine diplomatische Lösung, die die wesentlichen sicherheitspolitischen Interessen sowohl der Ukraine als auch Europas schützt und es der Ukraine ermöglicht, ihre Souveränität und ihre territoriale Unversehrtheit wirksam zu verteidigen – eine Lösung, die ihr echte Unabhängigkeit garantiert.

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