Schaffung der Grundlagen für ein widerstandsfähigeres Gesundheitssystem
Die Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren, die der Rat am 24. Oktober 2022 angenommen hat, sorgt für:
- eine solide Vorsorgeplanung und ein stärker integriertes Überwachungssystem,
- bessere Kapazitäten für eine genaue Risikobewertung und eine gezielte Reaktion,
- stabile Mechanismen für die gemeinsame Auftragsvergabe für medizinische Gegenmaßnahmen,
- die Möglichkeit, auf EU-Ebene gemeinsam Maßnahmen zur Bewältigung künftiger grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren zu ergreifen.
Ein stärkeres Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wird nicht nur Empfehlungen an die Mitgliedstaaten zur Abwehr von Gesundheitsgefahren aussprechen, sondern auch ein neues Exzellenznetz von EU-Referenzlaboratorien sowie eine EU-Gesundheits-Taskforce für schnelle Eingriffe im Falle eines schweren Ausbruchs einrichten.
Die Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) wurde bei der Krisenvorsorge und -bewältigung in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte gestärkt. Die Agentur kann nun Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten bei Großereignissen und Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit genau überwachen und abmildern. Außerdem kann sie die Zulassung von Arzneimitteln beschleunigen, mit denen Krankheiten, die Auslöser für eine Gesundheitskrise sein könnten, behandelt oder verhindert werden können.
Mit diesen neuen Vorschriften wird die europäische Gesundheitsunion vervollständigt und es wird ein leistungsfähiger Rechtsrahmen zur Verbesserung der Kapazitäten der EU in den entscheidenden Bereichen Prävention, Vorsorge, Überwachung, Risikobewertung, Frühwarnung und Reaktion geschaffen.
EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority – HERA)
Die Europäische Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) der Kommission sorgt vor und während einer Gesundheitskrise für die Entwicklung, Herstellung und Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen.
Die HERA hat folgende Aufgaben:
- die Gesundheitssicherheit in der EU vor und während einer Krise besser koordinieren
- die EU-Mitgliedstaaten, die Industrie und relevante Interessenträger an einen Tisch bringen
- medizinische Gegenmaßnahmen entwickeln, herstellen, beschaffen, lagern und gerecht verteilen
- die globale Krisenreaktionsarchitektur im Gesundheitswesen stärken
Kurz nach ihrer Errichtung hat die HERA eine Expertengruppe zur Überwachung von COVID-19-Varianten eingesetzt, Impfstoffe gegen Affenpocken gekauft, die FAB-Fazilität der EU – ein Netz einsatzbereiter Produktionskapazitäten für Impfstoffe und Arzneimittel, die im Falle künftiger Krisen abgerufen werden können – eingerichtet und mit der Bevorratung von Ausrüstung und Arzneimitteln gegen chemische und nukleare Bedrohungen begonnen. Außerdem hat sie drei prioritäre Gesundheitsgefahren ermittelt, die eine Koordinierung von Maßnahmen auf EU-Ebene im Zusammenhang mit medizinischen Gegenmaßnahmen erfordern.
Diese sind:
- Krankheitserreger mit hohem Pandemiepotenzial
- chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen
- Bedrohungen durch Antibiotikaresistenz
Stand der Krisenvorsorge im Gesundheitsbereich
Die Kommission hat 2023 ihren ersten Bericht über den Stand der Krisenvorsorge im Gesundheitsbereich veröffentlicht. In diesem jährlichen Bericht werden die EU-Maßnahmen beschrieben, die seit der COVID-19-Pandemie zur Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren ergriffen wurden. Im Bericht für 2023 wird festgestellt, dass Impfungen nach wie vor von entscheidender Bedeutung sind, um die Ausbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern. Im Themenbereich der dringendsten Gesundheitsgefahren wird das Problem der Antibiotikaresistenz (AMR) erläutert. Ferner werden die Gesundheitsbedrohungen durch Tierseuchen und die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels behandelt. In diesem Zusammenhang betonen die Autoren den Wert eines ganzheitlichen Konzepts (Konzept „Eine Gesundheit“) für die Bekämpfung aktueller und künftiger Gesundheitsgefahren.