„In den vergangenen Monaten haben wir den Wert dessen, was uns verbindet, neu entdeckt. Wir haben gezeigt, was möglich ist, wenn wir einander und unseren europäischen Institutionen vertrauen. Uns geht es jedoch nicht nur um momentane Schadensbegrenzung, sondern um bessere Lebensbedingungen für künftige Generationen.“
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
Seit Beginn der Corona-Krise tut die EU-Kommission alles dafür, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Auf nationaler und auf EU-Ebene wurden beispiellose Maßnahmen ergriffen, um den Gesundheitssystemen den Rücken zu stärken und den Auswirkungen der Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft entgegenzuwirken.
Sichere und wirksame Impfstoffe für Europa und die übrige Welt
Die Entwicklung und Verteilung eines wirksamen und sicheren Corona-Impfstoffs ist eine dauerhafte Lösung zur Überwindung der Pandemie und ein Eckpfeiler der Corona-Krisenreaktion der Kommission.
eine europäische Strategie zur raschen Entwicklung, Herstellung und Verbreitung eines Corona-Impfstoffs entworfen
sechs Verträge zum Ankauf von 2,3 Mrd. Dosen künftiger Impfstoffe genehmigt und Gespräche mit zwei potenziellen Entwicklern im Hinblick auf 260 Mio. zusätzliche Dosen geführt
drei bedingte Zulassungen für BioNTech und Pfizer, Moderna und AstraZeneca erteilt
Weitere zentrale Maßnahmen:
- Seit Januar 2020 hat die Kommission über das Forschungs- und Innovations-Rahmenprogramm Horizont 2020 mehr als 660 Mio. EUR für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen mobilisiert, um die Ausbreitung von Corona zu verhindern und Menschenleben zu retten.
- Der Spendenmarathon im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion brachte Gelder für den weltweiten Einsatz von Medikamenten, Tests und Impfstoffen ein. Der Startschuss fiel im Mai. Mit einem internationalen Spendengipfel und einem Benefizkonzert erreichte die Aktion im Juni 2020 ihren Höhepunkt. Insgesamt kamen 16 Mrd. EUR von internationalen Gebern zusammen.
- Gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten hat Team Europa bis Februar 2021 mehr als 850 Mio. EUR für COVAX bereitgestellt, was die EU zum größten Geber im Rahmen von COVAX macht. Dadurch gelangen Millionen von Menschen in Afrika, Asien, der Karibik, dem pazifischen Raum sowie in unserer östlichen und südlichen Nachbarschaft unabhängig von ihrem Einkommen zu Impfstoffen.
Europas Wirtschaft wieder auf Schiene bringen
Die EU-Kommission hat einen umfassenden Aufbauplan für Europa vorgeschlagen, der
- die coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abfedert
- den Aufschwung in Europa ankurbelt
- Arbeitsplätze rettet und neue schafft
Das Aufbaupaket im Umfang von 1,8 Billionen Euro setzt sich aus dem EU-Haushalt für 2021–2027 und NextGenerationEU zusammen.
Mobilisierung des EU-Haushalts und der Europäischen Investitionsbank, um Arbeitsplätze zu retten und krisengeschüttelte Unternehmen zu unterstützen
SURE, eine Initiative, die den Mitgliedstaaten bis zu 100 Mrd. Euro an Krediten bietet, um Arbeitsplätze zu erhalten
Befristete Vorschriften für staatliche Beihilfen, damit die Regierungen der Wirtschaft Geld zuschießen können, um Menschen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu retten
Weitere zentrale Maßnahmen der Kommission im Jahr 2020:
- Aktivierung der „Ausweichklausel“ zur optimalen Nutzung der Spielräume unserer Haushaltsvorschriften
- Kritische Prüfung ausländischer Direktinvestitionen. Die Kommission hat den Mitgliedstaaten Leitlinien zum Schutz kritischer europäischer Vermögenswerte und Technologien in der derzeitigen Krise an die Hand gegeben
- Sie hat die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise aufgelegt, um die Mitgliedstaaten umgehend mit frischem Geld zu versorgen
- Über 10 Mrd. EUR flossen an kleine und mittlere Unternehmen, damit sie nicht auf der Strecke bleiben, und 3 Mrd. EUR an Arbeitnehmer/innen sowie an schutzbedürftige Gruppen.
Schutz des Gesundheitswesens
Am 11. November 2020 rief die Kommission die Europäische Gesundheitsunion zum gemeinsamen Handeln aller EU-Länder angesichts von Gesundheitskrisen ins Leben. Angestrebt werden eine erschwingliche Arzneimittelversorgung und die Zusammenarbeit der Länder zwecks besserer Prävention und Behandlung.
Hilfe für die Mitgliedstaaten, um ihre Kräfte zu bündeln und die notwendige medizinische Ausstattung möglichst rasch und günstig anschaffen zu können
Investitionen in Spitzenforschung, die Europas führende Köpfe zusammenbringt
Einrichtung eines Stabs aus sieben Epidemiologen und Virologen, der den Mitgliedstaaten mit Rat und Tat zur Seite steht
Wahrung der Mobilität innerhalb der EU
Wegen der Pandemie mussten einige Kontrollen an den Binnengrenzen wieder eingeführt werden. Die Kommission hat sich mit den Mitgliedstaaten abgestimmt, um
- die Auswirkungen auf den Binnenmarkt zu begrenzen
- die Gesundheit der Bürger/innen zu schützen
- eine faire Behandlung der Personen zu gewährleisten, die unbedingt reisen müssen
- sicherzustellen, dass lebenswichtige Güter EU-weit befördert werden
über 90 000 Europäer/innen, die weltweit festsaßen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens nach Hause geholt
den Mitgliedstaaten Leitlinien für „Green Lanes“ an die Hand gegeben, damit der Warenfluss innerhalb der EU nicht abreißt
die Internetplattform „Re-open EU“ eingerichtet, die EU-weit über Hygiene- und Reisebestimmungen informiert
Weitere Maßnahmen:
- Einheitliche Kriterien für die sichere und schrittweise Wiederbelebung des Tourismus
- Einigung der Mitgliedstaaten auf Leitlinien zur Gewährleistung der länderübergreifenden Interoperabilität von Tracking-Apps, damit die Menschen auch auf Reisen innerhalb der EU vor einem potenziellen Infektionsrisiko gewarnt werden können
- Forderung nach mehr Klarheit und Vorhersehbarkeit bei Maßnahmen zur Beschränkung der Freizügigkeit