Die Kommission will mit neuen Maßnahmen sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger in Grenzregionen Zugang zu den Dienstleistungen haben, die sie im Alltag benötigen. Die 150 Millionen Menschen in den Grenzregionen Europas stoßen häufig auf Hindernisse, wenn es um Verkehr, Gesundheitsversorgung, Bildung und Infrastrukturprojekte geht. Die Navigation zwischen verschiedenen Rechts- und Verwaltungssystemen kann kompliziert, teuer und verwirrend sein.
Beispielsweise kann der Zugang zum nächstgelegenen Krankenhaus zur Schwierigkeit werden, wenn sich dieses auf der anderen Seite der Grenze befindet. Viele Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Rechte nicht. Außerdem stellen die unterschiedlichen Vorschriften, die in Bezug auf Krankenversicherung und technische Anforderungen an Rettungsfahrzeuge gelten, Hindernisse dar. Eventuell ist es also nicht möglich, das nächste Krankenhaus oder den schnellsten Notdienst in Anspruch zu nehmen.
Die Kommission schlägt vor, dass die EU-Länder grenzübergreifende Koordinierungsstellen einrichten. Diese sollen die Bürgerinnen und Bürger bei grenzübergreifenden Problemen mit den zuständigen nationalen Behörden in Kontakt bringen. So soll gemeinsam eine praktikable Lösung gefunden werden. Welche Lösung schließlich angewandt wird, entscheiden die nationalen Behörden. Zwecks Austausch bewährter Verfahren sollen die Koordinierungsstellen zudem im Rahmen eines Netzwerks miteinander verbunden werden.
Die Beseitigung von 20 % der derzeitigen rechtlichen und administrativen Hindernisse würde laut einer Studie von 2017 das BIP um 2 % steigern und mehr als eine Million Arbeitsplätze in den Grenzregionen schaffen.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 12. Dezember 2023
- Autor
- Generaldirektion Kommunikation