Die EU im Jahr 2023: erfolgreich in schwierigen Zeiten

In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen konnte die EU auch im Jahr 2023 erfolgreich die Themen angehen, die den Europäerinnen und Europäern am meisten am Herzen liegen, und zugleich die politischen Prioritäten umsetzen. Dies ergibt sich aus dem neuen, heute veröffentlichten EU-Gesamtbericht.

In dem Bericht wird untersucht, wie wir auf neue und bestehende globale Herausforderungen reagiert haben. Der Fokus lag natürlich auf unserer kontinuierlichen und entschlossenen Unterstützung für die Ukraine: mehr als 88 Mrd. EUR für finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe, Schutz für mehr als 4 Millionen aus der Ukraine in die EU geflüchtete Menschen sowie erste Schritte für künftige Beitrittsverhandlungen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Nahe Osten und unsere Reaktion auf die drastische Verschlechterung der humanitären Lage der palästinensischen Bevölkerung – mit mehr als 100 Mio. EUR haben wir die humanitäre Hilfe im vergangenen Jahr vervierfacht.

Innenpolitisch zeigt der Bericht auf, was zur Umsetzung der zentralen EU-Prioritäten unternommen wurde:

• kontinuierliche Maßnahmen für die wirtschaftliche Erholung von der Pandemie
• Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Produktionskapazitäten für die erforderlichen Technologien und Produkte zur Verwirklichung unserer ehrgeizigen Klimaziele
• Einrichtung eines Rechtsrahmens für eine Emissionsminderung von 55 % bis 2030 (ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Klimaneutralität)
• Fortschritte bei der Abkehr der EU von russischen fossilen Brennstoffen – dank des REPowerEU-Plans – sowie bei der Reform der EU-Elektrizitätsmärkte, um Verbraucher vor plötzlichen Preiserhöhungen zu bewahren
• Ausarbeitung eines ersten umfassenden Gesetzes über künstliche Intelligenz als Teil des digitalen Wandels in Europa
• Stärkung des sozialen Dialogs und Erarbeitung neuer Vorschriften für Plattformarbeit, um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern
• Überarbeitung unseres Migrationssystems als wichtiger Meilenstein

Der Bericht ist in allen EU-Amtssprachen als illustriertes Buch erhältlich und weiter unten als Online-Version abrufbar.

Weitere Informationen

Die EU im Jahr 2023: Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union

Bilanz der Kommission von der Leyen