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Könnte ich von einer automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall, einschließlich Profiling, betroffen sein?

Antwort

Profiling wird genutzt, wenn Ihre persönlichen Aspekte analysiert werden, um Vorhersagen über Sie zu treffen, selbst wenn keine Entscheidung getroffen wird. Wenn ein Unternehmen oder eine Organisation z. B. Ihre Eigenschaften (wie Alter, Geschlecht, Größe) bewertet oder Sie in eine Kategorie einordnet, sind Sie von Profiling betroffen.

Eine ausschließliche automatisierte Entscheidungsfindung findet statt, wenn Entscheidungen über Sie auf technischem Wege und ohne menschliches Eingreifen getroffen werden. Sie können sogar ohne Profiling vorgenommen werden.

Die Datenschutzvorschriften sorgen dafür, dass Sie das Recht haben, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Eine Entscheidung entfaltet rechtliche Wirkung, wenn Ihre Rechte (wie z. B. das Wahlrecht) beeinträchtigt werden. Die Verarbeitung kann Sie zudem erheblich beeinträchtigen, wenn sie Ihre Umstände, Verhaltensweisen oder Entscheidungen beeinflusst. Die automatische Verarbeitung kann z. B. zur Ablehnung Ihres Online-Kreditantrags führen.

Profiling und automatisierte Entscheidungsfindung sind in einigen Sektoren gängige Praxis, z. B. im Bank- und Finanzwesen, im Steuerbereich und in der Gesundheitsversorgung. Sie kann effizienter, aber weniger transparent sein und Ihre Wahl einschränken.

Obwohl Sie grundsätzlich nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhenden Entscheidung unterworfen werden dürfen, kann diese Art der Entscheidungsfindung in Ausnahmefällen erlaubt sein, wenn Rechtsvorschriften die Nutzung von Algorithmen ermöglichen und angemessene Garantien bieten.

Ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhende Entscheidungen sind auch in folgenden Fällen erlaubt:

  • Die Entscheidung ist für den Abschluss oder zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich (d. h., es darf keine andere Möglichkeit geben, dasselbe Ziel zu erreichen);
  • Sie haben Ihre ausdrückliche Einwilligung gegeben.

In diesen beiden Fällen muss die getroffene Entscheidung Ihre Rechte und Freiheiten durch die Umsetzung angemessener Garantien gewährleisten. Das Unternehmen oder die Organisation muss Sie zumindest über Ihr Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person informieren und die erforderlichen verfahrenstechnischen Vorkehrungen treffen. Das Unternehmen oder die Organisation muss Ihnen zudem erlauben, Ihren eigenen Standpunkt darzulegen, und Sie informieren, dass Sie die Entscheidung anfechten können.

Auf Algorithmen basierende Entscheidungen dürfen nicht auf besonderen Kategorien von Daten beruhen, sofern Sie nicht Ihre Einwilligung gegeben haben oder die Verarbeitung eine Rechtsgrundlage im EU- oder nationalen Recht hat (siehe oben).

Beispiel

Sie nutzen für ein Darlehen eine Online-Bank. Sie werden aufgefordert, Ihre Daten einzugeben, und der Algorithmus der Bank teilt Ihnen mit, ob die Bank Ihnen das Darlehen gewährt, und zeigt den vorgeschlagenen Zinssatz an. Sie müssen informiert werden, dass Sie Ihren Standpunkt darlegen, die Entscheidung anfechten und verlangen können, dass die durch den Algorithmus getroffene Entscheidung von einer Person überprüft wird.

Referenzen

Example

You use an online bank for a loan. You are asked to insert your data and the bank’s algorithm tells you whether the bank will grant you the loan or not and gives the suggested interest rate. You must be informed that you may express your opinion, contest the decision and demand that the decision made via the algorithm be reviewed by a person.