Was ist Rechtsstaatlichkeit?Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte der EU und ein Garant für Demokratie und die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger.Was unternimmt die Kommission zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit?Die Kommission verfügt dazu über eine Reihe von Instrumenten, das sogenannte „Instrumentarium zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit“. Je nach Art der Herausforderung für die Rechtsstaatlichkeit kommen unterschiedliche Instrumente zum Einsatz. Diese sind auf die jeweilige Situation zugeschnitten und zielen darauf ab, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern und Probleme im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern oder darauf zu reagieren. Mechanismus zur Wahrung der RechtsstaatlichkeitDer EU-Rechtsstaatlichkeitsmechanismus ist ein präventives Instrument, das der Rechtsstaatlichkeit den Rücken stärken und Probleme im Vorfeld verhindern bzw. entschärfen soll.Initiative zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EUIm Anschluss an die im April 2019 eingeleitete öffentliche Debatte und Reflexion hat die Kommission Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU ergriffen.Rahmen zur Stärkung des RechtsstaatsprinzipsKommt es zu einer Krise der Rechtsstaatlichkeit, kann die Kommission den Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips anwenden, um systemischen Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in EU-Ländern entgegenzuwirken.
Was ist Rechtsstaatlichkeit?Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte der EU und ein Garant für Demokratie und die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger.
Was unternimmt die Kommission zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit?Die Kommission verfügt dazu über eine Reihe von Instrumenten, das sogenannte „Instrumentarium zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit“. Je nach Art der Herausforderung für die Rechtsstaatlichkeit kommen unterschiedliche Instrumente zum Einsatz. Diese sind auf die jeweilige Situation zugeschnitten und zielen darauf ab, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern und Probleme im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern oder darauf zu reagieren.
Mechanismus zur Wahrung der RechtsstaatlichkeitDer EU-Rechtsstaatlichkeitsmechanismus ist ein präventives Instrument, das der Rechtsstaatlichkeit den Rücken stärken und Probleme im Vorfeld verhindern bzw. entschärfen soll.
Initiative zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EUIm Anschluss an die im April 2019 eingeleitete öffentliche Debatte und Reflexion hat die Kommission Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU ergriffen.
Rahmen zur Stärkung des RechtsstaatsprinzipsKommt es zu einer Krise der Rechtsstaatlichkeit, kann die Kommission den Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips anwenden, um systemischen Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in EU-Ländern entgegenzuwirken.
