Fortschritte beim Migrations- und Asylmanagement in der EU

Die Kommission hat Bilanz der letzten vier Jahre im Bereich Migration und Asyl gezogen. Auf mehreren Ebenen sind Fortschritte zu verzeichnen.

Nachhaltige Reformen wurden auf den Weg gebracht: die Annahme des Migrations- und Asylpakets kommt einer historischen politischen Einigung gleich. Der neue EU-Rechtsrahmen schafft die Voraussetzungen für ein faires und effizientes Migrationsmanagement mit:

• sichereren Außengrenzen
• schnellen und effizienten Asyl- und Rückkehrverfahren mit stärkeren individuellen Garantien
• einem fairen und wirksameren System, das von Solidarität und Verantwortung geprägt ist

In den letzten vier Jahren unterstützte die Kommission die Mitgliedstaaten zudem durch gezielte und operative Maßnahmen. Parallel dazu hat sich die EU beim Vorgehen gegen irreguläre Migration, Schleuserkriminalität und sonstige Probleme breiter aufgestellt, und zwar durch:

• Annahme eines Gesamtrouten-Konzepts
• Stärkung des Grenzmanagements
• gezielte Bekämpfung krimineller Schleusernetze
• Intensivierung der Rückführungen
• Eingreifen bei akuten Bedürfnissen und Krisen

Die Kommission wird weiterhin konsequent mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um die Ursachen der Migration anzugehen, Schleuserkriminalität zu bekämpfen und legale Wege in die EU zu fördern.

Migration ist ein globales Phänomen, das durch eine wirksame Migrationspolitik und in Zusammenarbeit mit den Partnerländern der EU geregelt werden kann. Seit Beginn ihrer Amtszeit hat die Kommission von der Leyen an einem nachhaltigen EU-Rahmen für ein wirksames und humanes Migrationsmanagement gearbeitet. Die zeitnahe Umsetzung des Pakets ist jetzt entscheidend, weshalb die Kommission bis Juni 2024 einen gemeinsamen Umsetzungsplan vorlegen wird. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten Schritt für Schritt begleiten und finanziell, technisch und operativ unterstützen.

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