Verteidigungsbereitschaft und Sicherheit Europas erhöhen: erste europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich

Mit Russlands ungerechtfertigtem Angriffskrieg gegen die Ukraine wütet auf unserem Kontinent erneut ein Konflikt hoher Intensität.  Darum wurde die erste europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich aufgelegt. Sie zeichnet eine klare, langfristige Vision für die Bereitschaft der Verteidigungsindustrie in der Europäischen Union. Unsere Verteidigungssysteme und -güter müssen jederzeit in den benötigen Mengen für den Ernstfall bereitstehen.

Um dies zu erreichen, fasst die Strategie mehrere neue Maßnahmen ins Auge:

• Aufforderung der EU-Länder, mehr, besser, gemeinsam und europäisch zu investieren. Dies wird im Rahmen neuer Programme gefördert, die eine gemeinsame Beschaffung und eine vereinfachte Zusammenarbeit auf EU-Ebene vorsehen;
• Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie, damit sie stärker, reaktionsfähiger und innovativer wird. Darüber hinaus werden Schritte unternommen, um die Forschung zu unterstützen, Investitionen anzukurbeln und Probleme entlang der Lieferketten anzugehen. In diesem Zusammenhang wird in Kyjiw ein Büro für Innovation im Verteidigungsbereich eröffnet;
• Finanzmittel zur Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft in Höhe von 1,5 Mrd. EUR im Rahmen eines neuen europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich sowie Erörterung des Verteidigungsbedarfs mit Blick auf den nächsten langfristigen EU-Haushalt;
• Zusammenarbeit mit Partnern auf der ganzen Welt – die Ukraine wird beispielsweise an EU-Programmen für die Verteidigungsindustrie teilnehmen können.

Die Strategie steckt auch eine Reihe von Zielen. Bis 2030 sollen die EU-Länder:

• mindestens 40 % der Verteidigungsgüter auf kooperative Weise beschaffen
• mindestens die Hälfte ihrer diesbezüglichen Beschaffungsetats für Verteidigungsgüter ausgeben, die in Europa hergestellt wurden
• mindestens 35 % des Handels mit Verteidigungsgütern zwischen EU-Ländern abwickeln und nicht mit anderen Ländern

All dies wird helfen, die EU sicherer und wehrhafter zu machen. Davon profitieren nicht nur wir in der EU, sondern auch wichtige Verbündete wie die NATO und die Ukraine.

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