Griechenlands Aufbau- und Resilienzplan

Nach der beispiellosen pandemiebedingten Krise kommt Griechenland mit seinem Aufbau- und Resilienzplan der dringenden Notwendigkeit nach, eine starke Erholung zu fördern und das Land zukunftsfähig zu machen. Die Reformen und Investitionen im Rahmen des Plans werden dazu beitragen, dass Griechenland nachhaltiger und widerstandsfähiger wird und besser für die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels gewappnet ist. Zu diesem Zweck umfasst der Plan 106 Investitionen und 68 Reformen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 17,77 Mrd. EUR und Darlehen in Höhe von 12,73 Mrd. EUR unterstützt. 37,5 % des Plans dienen der Förderung der Klimaziele und 23,3 % der Förderung des digitalen Wandels.

Die transformative Wirkung des griechischen Plans leitet sich aus einer starken Kombination aus Reformen und Investitionen ab, mit denen die spezifischen Herausforderungen Griechenlands angegangen werden. Mit den Reformen werden Hürden, die einem dauerhaften und nachhaltigen Wachstum entgegenstehen, beseitigt, während die Investitionen den Übergang zu einer CO₂-armen, digitalen und inklusiveren Wirtschaft beschleunigen. Mit dem Plan sollen insbesondere die Dekarbonisierung der griechischen Wirtschaft vorangetrieben, die öffentliche Verwaltung unter anderem durch die Verbesserung der Steuerverwaltung und der Justizsysteme modernisiert und digitalisiert, die Innovationskapazität gefördert, die digitale Akzeptanz seitens Unternehmen in wirtschaftlichen Schlüsselsektoren erhöht, die Resilienz wichtiger Wirtschaftszweige vorangetrieben und die Gesundheits-, Bildungs- und aktive Arbeitsmarktpolitik verbessert werden. Sämtliche Reformen und Investitionen müssen innerhalb eines engen Zeitrahmens umgesetzt bzw. getätigt werden, da sie gemäß der Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität bis August 2026 abgeschlossen sein müssen.

Mit dem Plan wird das Wirtschaftswachstum angeregt und Arbeitsplätze werden geschaffen. Bei diesen Schätzungen sind die – möglicherweise erheblichen – positiven Auswirkungen von Strukturreformen nicht berücksichtigt. Dank des Plans soll das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands bis 2026 um 2,1 % bis 3,3 % steigen. Diese Ankurbelung der Wirtschaft wird zur Entstehung von bis zu 62 000 Arbeitsplätzen führen. Griechenland wird erheblich von den Aufbau- und Resilienzplänen anderer Mitgliedstaaten profitieren, beispielsweise durch Ausfuhren. Bis 2026 werden diese Spillover-Effekte 0,3 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts ausmachen. Hierin zeigt sich der Mehrwert, der durch ein gemeinsames und koordiniertes Handeln auf europäischer Ebene entsteht.

+ 2,1–3,3 % Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands bis 2026
+ 62 000 Arbeitsplätze bis 2026
0,3 % Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2026 durch Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten

Im Zuge der Ausarbeitung des Plans konsultierten die griechischen Behörden die nationalen und regionalen Sozialpartner und Interessenträger und pflegten vor der förmlichen Vorlage des Plans am 27. April 2021 einen engen Dialog mit der Kommission. Am 17. Juni 2021 gab die Kommission grünes Licht für den Plan. An diesem Tag überreichte Kommissionspräsidentin von der Leyen Premierminister Kyriakos Mitsotakis während eines Besuchs in Athen symbolisch die Bewertung der Kommission. Der Plan wurde dann am 13. Juli vom Rat angenommen und damit der Weg für seine Umsetzung und Finanzierung geebnet.

Ökologischer Wandel

Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik steht Griechenland vor der Herausforderung, den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix zu erhöhen, unter anderem indem es die schleichende Inbetriebnahme von Offshore-Windparks beschleunigt und gleichzeitig seine traditionelleAbhängigkeit von festen fossilen Brennstoffen verringert. Außerdem sind umfangreiche Investitionen erforderlich, um private und öffentliche Gebäude energetisch zu sanieren, einen nachhaltigenVerkehr zu fördern und die Wasserwirtschaft zu unterstützen.

Wesentliche Maßnahmen für den ökologischen Wandel

Im Plan sind Investitionen in Höhe von 1,3 Mrd. EURfür die energetische Sanierung von mehr als 100 000 Wohnungen (unter anderem für einkommensschwache Haushalte) vorgesehen, um den ökologischen Wandel voranzutreiben. Zur Förderung eines nachhaltigen und multimodalen Verkehrs umfasst der Plan die Errichtung von mehr als 8000 Elektroladestationen und den Einsatz von 220 umweltfreundlichen Stadtbussen in Athen und Thessaloniki, ein wichtiges Investitionsprogramm für den Schienenverkehr und eine tiefgreifende Reform des Sektors. Investitionen in Höhe von mehr als 600 Mio. EUR fließen in Wiederaufforstung, biologische Vielfalt, Hochwasserschutz und die Verbesserung des Bewässerungsnetzes. Sie sollen den Umweltschutz unterstützen und werden durch eine Reform der Abfallbewirtschaftung ergänzt, um eine nachhaltige Deponierung und ein nachhaltiges Recycling zu fördern und die Governance zu verbessern.

Projektbeispiel: Förderung der Elektromobilität

Griechenlands Aufbau- und Resilienzplan enthält Maßnahmen, die die Mobilität sauberer, intelligenter, sicherer und fairer machen sollen. Er umfasst eine Reform des Rechtsrahmens, die den aufstrebenden Markt für Elektrofahrzeuge in Griechenland begünstigt und geeignete Anreize setzt. Die Reform wird ergänzt durch Investitionen in die Errichtung von mehr als 8000 Elektroladestationen in wichtigen Städten und an wichtigen Standorten wie Flughäfen, Autobahnen, Häfen und Parkplätzen in ganz Griechenland.

Digitaler Wandel

Zu den digitalen Herausforderungen Griechenlands zählen ein Defizit an Konnektivität, ein Mangel an digitalen Kompetenzen (sowohl auf Basis- als auch auf fortgeschrittenem Niveau), eine schleppende Einführung digitaler Technologien, insbesondere durch KMU, und wenig entwickelte digitale Dienste des öffentlichen Sektors.

Wesentliche Maßnahmen für den digitalen Wandel

Griechenlands Aufbau- und Resilienzplan unterstützt den digitalen Wandel durch Reformen und Investitionen in die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und privatwirtschaftlicher Unternehmen, in die Konnektivität und in digitale Kompetenzen. 160 Mio. EUR fließen in die Entwicklung von 5G-Netzen, 1,3 Mrd. EUR in den digitalen Wandel des öffentlichen Sektors und weitere 375 Mio. EUR in die Digitalisierung von Unternehmen, um KMU bei der Integration digitaler Technologien zu unterstützen. Darüber hinaus werden im Rahmen des Plans mehr als 500 Mio. EUR in die Förderung des digitalen Wandels des Bildungs- und Gesundheitswesens investiert, während fast 750 Mio. EUR in die digitale Weiterbildung fließen.

Projektbeispiel: Digitale Transformation des Bildungswesens

Mehr als 500 000 Schülerinnen und Schüler und Studierende in ganz Griechenland haben Gutscheine für den Erwerb von IT-Geräten (Tablets, Laptops, Desktops) erhalten. Dies fördert den digitalen Wandel des Bildungswesens und die Entwicklung digitaler Kompetenzen. Die Begünstigten sind zwischen vier und 24 Jahren alt und gehören einkommensschwachen Familien an. Darüber hinaus wird Griechenland bis zum 31. Dezember 2025 mindestens 36 000 interaktive Lernsysteme in den Klassenzimmern von Grund- und weiterführenden Schulen im ganzen Land einrichten.

Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Zu den wichtigsten makroökonomischen Herausforderungen für die griechische Wirtschaft zählen vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit und eines geringen Produktivitätswachstums der hohe gesamtstaatliche Schuldenstand, der unvollständige Abbau außenwirtschaftlicher Ungleichgewichte und die hohe Anzahl notleidender Kredite. Ein hoher Verwaltungsaufwand, ausgeprägte Bürokratie und ein langsames und ineffizientes Justizsystem behindern private Investitionen und somit das Wachstums- und Beschäftigungspotenzial.

Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz

Durch Reformen und Investitionen in die Aktivierung und Weiterqualifizierung von (potenziellen) Arbeitskräften, die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und die Vereinfachung des Rechtsrahmens wird die wirtschaftliche und soziale Resilienz gestärkt. 12,7 Mrd. EUR werden in Formvon günstigen Darlehen zur Unterstützung privater Investitionen bereitgestellt, ergänzt durch eine Reihe von Reformen des Finanzsektors zur Bekämpfung der privaten Verschuldung und zur Stärkung der Kapitalmärkte. Darüber hinaus fließen 740 Mio. EURin die Umgestaltung und Stärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik, um die Vollzeitbeschäftigung (auch für Langzeitarbeitslose und benachteiligte Menschen) zu erhöhen. Mit Investitionen in Höhe von 159 Mio. EUR sollen mehr als 53 000 neue Kinderbetreuungsplätze entstehen. Griechenland wird außerdem ein umfassendes nationales Programm im Bereich der öffentlichen Gesundheit einführen, das auch eine Erweiterung der Präventionsdienste umfasst.

Projektbeispiel: Digitaler Wandel bei der Steuer- und Zollverwaltung

Das Ziel des Projekts besteht darin, den digitalen Wandel der Steuerverwaltung und -dienste zu vollziehen, was die Kapazitäten der unabhängigen Behörde für öffentliche Einnahmen stärken und ihre Gesamtleistung steigern dürfte. Das Projekt umfasst die Modernisierung und Interoperabilität einschlägiger Systeme sowie die weitere Digitalisierung und Automatisierung von Prozessen. Außerdem sollen die Dienste für Einzelpersonen und Unternehmen aufgewertet und die Steuern letztlich wachstumsfreundlicher gestaltet werden, um so die Steuerverwaltung und die Steuererhebung zu verbessern.

Der Plan steht im Einklang mit den einschlägigen länderspezifischen Herausforderungen und Prioritäten, die im Rahmen des Europäischen Semesters – dem jährlichen Zyklus der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik der EU – ermittelt wurden. Eine ausführliche Erläuterung des Europäischen Semesters findet sich unter folgendem Link: Das Europäische Semester erklärt | Europäische Kommission (europa.eu)

Griechenlands Aufbau- und Resilienzplan

Website des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Nationaler Aufbau- und Resilienzplan

Bewertung des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Pressemitteilung: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Griechenlands

Durchführungsbeschluss des Rates zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands sowie Anhang

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Analyse des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands

Factsheet: Griechenlands Aufbau- und Resilienzplan

Fragen und Antworten: Europäische Kommission billigt den Plan Griechenlands

Operative Vereinbarungen

Operational arrangements between the Commission and Greece

Annex to the operational arrangements between the Commission and Greece

Zahlungen

Pressemitteilung: Europäische Kommission zahlt erste Rate in Höhe von 3,6 Milliarden EUR an Griechenland

Pressemitteilung: Europäische Kommission zahlt 4 Milliarden EUR als Vorfinanzierung an Griechenland

Vorläufige Bewertung

Unterlagen zum Europäischen Semester

Unterlagen zum Europäischen Semester für Griechenland

Weitere Informationen

Vorstellung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands vor dem Rat

Zusammenfassung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands

+ 2,1–3,3 %

Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands bis 2026

+ 62 000

Arbeitsplätze bis 2026

0,3 %

Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2026 durch Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten

When designing the plan, Greek authorities consulted national and regional social partners and stakeholders, while pursuing a close dialogue with the Commission ahead of the formal submission of the plan on 27 April 2021. On 17 June 2021, the Commission gave its green light to the plan. On this occasion, President von der Leyen symbolically transmitted the Commission’s assessment to Prime Minister Kyriakos Mitsotakis during a visit in Athens. The plan was in turn adopted by the Council on 13 July opening the door to its implementation and financing.

Green transition

In the area of climate and environmental policies, Greece faces the challenge of increasing the share of renewables in the energy mix, including by improving the slow take-off of offshore wind parks, while reducing its traditionalreliance on solid fossil fuels. Strong investments are also needed to energy upgrade private and public buildings, promote sustainabletransport andsupport water management.

Key measures for the green transition

The plan supports the green transition through investments of €1.3 billion in the energy-efficient renovation of more than 100,000 residences, including for low-income households. To promote sustainable and multi-modal transport, the plan envisages the deployment of more than 8,000 electric charging points and 220 green urban transport busses in Athens and Thessaloniki, an important investment programme in railways and a thorough reform of the sector. Investments of more than €600 million in reforestation, biodiversity, flood mitigation and irrigation network upgrades aim to support environmental protection and arecomplemented by a waste management reform to promote sustainable landfilling and recycling and improve governance.

Example project: Promoting electro-mobility

Greece’s recovery and resilience plan include measures aiming to make mobility cleaner, smarter, safer and fairer. It includes a reform aiming to establish a conducive legal framework to organise Greece’s emerging electric vehicles’ market and to provide appropriate incentives. This reform is complemented by an investment in the installation of more than 8,000 electric charging stations in key urban and locations and points of interest, such as airports, motorways, ports and in parking areas, across Greece.

Digital transition

Digital challenges for Greece include a shortfall in connectivity, a lack of digital skills (both at basic and advanced level), a slow uptake of digital technologies, in particular by SMEs, and a low level of digital public sector services.

Key measures for the digital transition

Greece’s recovery and resilience plan supports the digital transition with investments and reforms in the digitalisation of public administration and private sector companies, in connectivity, and in digital skills. It will invest €160 million for the development of 5G networks, €1.3 billion in the digital transformation of the public sector and another €375 million for the digitalisation of businesses, promoting the integration of digital technologies in SMEs. Furthermore, the plan will invest more than €500 million to promote the digital transformation of the education and health system, while nearly €750 million will be invested in digital upskilling.

Example project: Digital transformation of education

More than 500,000 school pupils and students all over Greece have already received vouchers for the purchase of IT equipment (tablets, laptops, desktops) facilitating the digital transformation of the education system and the development of digital skills.. Beneficiaries are aged 4-24 years and belong to low-income families. Furthermore, by 31 December 2025, Greece will install at least 36,000 interactive learning systems in classrooms of primary and secondary schools in all over the country.

Economic and social resilience

Key macroeconomic challenges for the Greek economy include a high government debt, incomplete external rebalancing and high non-performing loans, in a context of high unemployment and low productivity growth. A high regulatory burden, red tape and a slow and inefficient justice system hamper private investments, weighing on potential growth and employment.

Key measures in reinforcing economic and social resilience

The plan reinforces economic and social resilience with reforms and investments fostering labour market activation and upskilling, modernising public administration, and simplifying the regulatory framework. €12.7 billion will be made available in the form offavourable loans to support private investments, complemented by a set of financial sector reforms to address private indebtedness and strengthen capital markets. Furthermore, €740 million will be invested inredesigning and strengthening active labour market policies to increase full-time employment, including for long-term unemployed and disadvantaged people, while another €159 million will support thecreation of more than 53,000 new early childcare places. Greece will also introduce a comprehensive national public health programme which will include the expansion of prevention services.

Example project: Digital Transformation of the Tax and Customs Administration

The project’s objective is to achieve the digital transformation of revenue administration and services, which is expected to strengthen the capacity of the independent revenue authority and enhance its overall performance. It consists of the upgrade and interoperability of relevant systems, as well as further digitalisation and automation of processes. The project aims to enhance the quality of services provided to individuals and enterprises, and ultimately make taxes more growth friendly, thus improving tax administration and tax collection.

The plan is consistent with relevant country-specific challenges and priorities identified in the European Semester, the annual cycle of coordination and surveillance of the EU’s economic policies. For a detailed explanation of the European Semester see the following link: The European Semester explained | European Commission (europa.eu)