Aufbau- und Resilienzplan Bulgariens

Nach einer beispiellosen Krise aufgrund der Pandemie reagiert Bulgarien mit seinem Aufbau- und Resilienzplan auf die dringende Notwendigkeit, eine kräftige Erholung zu fördern und Bulgarien zukunftsfähig zu machen. Die Reformen und Investitionen, die der Plan vorsieht, werden Bulgarien dabei helfen, nachhaltiger und widerstandsfähiger zu werden und besser für die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels gerüstet zu sein. Zu diesem Zweck umfasst der Plan 56 Investitionen und 47 Reformen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 6,27 Mrd. EUR unterstützt. 58,9 % der geplanten Mittel werden in die Unterstützung von Klimazielen fließen, und 25,8 % werden dem digitalen Wandel zugutekommen.

Die transformativen Auswirkungen des bulgarischen Plans sind das Ergebnis einer starken Kombination von Reformen und Investitionen zur Bewältigung der spezifischen Herausforderungen Bulgariens. Mit den Reformen werden Hindernisse für ein dauerhaftes und nachhaltiges Wachstum beseitigt, während die Investitionen darauf ausgerichtet sind, gemeinsame europäische Herausforderungen zu bewältigen, indem der ökologische und digitale Wandel vollzogen wird und die wirtschaftliche und soziale Resilienz sowie der Zusammenhalt im Binnenmarkt gestärkt werden. Insbesondere wird der Plan Bulgariens die Dekarbonisierung des Energiesektors beschleunigen, den umfassenden Ausbau der digitalen Infrastruktur, auch in ländlichen Gebieten, fördern, und Investitionen in die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen, in Bildung und Kompetenzen, Forschung und Innovation, Sozialschutz und Gesundheitsversorgung unterstützen. Alle Reformen und Investitionen müssen innerhalb eines engen Zeitrahmens umgesetzt werden, da die Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität vorsieht, dass diese bis August 2026 abgeschlossen sein müssen.

Der Plan wird das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen. Das Bruttoinlandsprodukt Bulgariens soll dadurch bis zum Jahr 2026 um 1,9 % bis 3 % angehoben werden. Durch diesen Impuls für die Wirtschaft werden Arbeitsplätze für bis zu 36 000 Menschen geschaffen werden. Bulgarien wird auch erheblich von den Aufbau- und Resilienzplänen anderer Mitgliedstaaten profitieren, beispielsweise durch Ausfuhren. Im Jahr 2026 werden 0,6 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts auf solche Spillover-Effekte zurückzuführen sein. Dies zeigt den Mehrwert eines gemeinsamen, koordinierten Handelns auf europäischer Ebene.

Bei der Ausarbeitung des Plans konsultierten die bulgarischen Behörden die nationalen und regionalen Sozialpartner und Interessenträger und führten vor der förmlichen Vorlage des Plans am 15. Oktober 2021 einen intensiven Dialog mit der Kommission. Am 7. April 2022 gab die Kommission grünes Licht für den Plan. Aus diesem Anlass übergab Präsidentin von der Leyen symbolisch die Bewertung der Kommission während ihres Besuchs in Sofia an Ministerpräsident Kiril Petkov. Der Plan wurde seinerseits am 4. Mai 2022 vom Rat angenommen, wodurch die Voraussetzungen für seine Umsetzung und Finanzierung geschaffen wurden.

Ökologischer Wandel

Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik steht Bulgarien vor Herausforderungen im Zusammenhang mit der Dekarbonisierung des Energiesektors, der Förderung einer sauberen und effizienten Erzeugung und Nutzung von Energie und Ressourcen, der Steigerung der Energieeffizienz des Gebäudebestands, der Verbesserung der Nachhaltigkeit des Verkehrssektors und der Gewährleistung des Schutzes und der Wiederherstellung der Ökosysteme.

Wesentliche Maßnahmen für den ökologischen Wandel

Der Aufbau- und Resilienzplan Bulgariens umfasst ehrgeizige Reformen zur Unterstützung des ökologischen Wandels, darunter einen klaren Rahmen für den Kohleausstieg und verbindliche Vorgaben für die Senkung der Treibhausgasemissionen aus der Stromerzeugung um 40 % bis zum Jahr 2025, die Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien, eine Liberalisierung des Strommarkts im Groß- und Einzelhandel, eine Verbesserung der Unternehmensführung sowie die Beseitigung finanzieller und regulatorischer Hindernisse für Investitionen in die Energieeffizienz. Investitionen im Umfang von 1,7 Mrd. EUR sind für erneuerbare Energiequellen, Stromspeicherung und Verbindungskapazitäten bestimmt, und mehr als 1 Mrd. EUR werden der energetischen Sanierung des Gebäudebestands zugutekommen. Im Bereich Verkehr sieht der Plan umfangreiche Mittel (666 Mio. EUR) für Dekarbonisierungsmaßnahmen vor, zu denen unter anderem die Einführung neuer elektrischer Schienenfahrzeuge für den Vorort- und Interregional-Schienenverkehr, der Bau eines neuen Abschnitts der U-Bahn in Sofia, ein Pilotprojekt zur Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität mit dem Kauf neuer emissionsfreier Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs und eine Ladestationen-Infrastruktur gehören. Gezielte Maßnahmen im Bereich der biologischen Vielfalt sollen zum Schutz und der Wiederherstellung von Ökosystemen und natürlichen Lebensräumen und Arten beitragen (48 Mio. EUR).

Projektbeispiel: Renovierung öffentlicher und privater Gebäude

Im Plan vorgesehen ist auch eine umfassende nationale Förderregelung für die energetische Sanierung von Wohngebäuden sowie von öffentlichen und gewerblichen Gebäuden. Investitionen im Umfang von 924 Mio. EUR werden die Renovierung einer Fläche von mindestens 3,6 Mio. m² von Wohngebäuden, einer Fläche von mindestens 1,4 Mio. m² von öffentlichen Nichtwohngebäuden und 866 Nichtwohngebäuden im verarbeitenden Gewerbe, im Handel und im Dienstleistungssektor sowie von Gebäuden aus der Tourismusbranche ermöglichen. Mit diesem Projekt wird Bulgarien seinen Primärenergiebedarf um mindestens 30 % senken, die Energieverschwendung begrenzen und die CO2-Emissionen senken können. Zugleich wird sich die Maßnahme in sozialer Hinsicht und in den Bereichen Gesundheit und Umwelt positiv auswirken.

Digitaler Wandel

Zu den digitalen Herausforderungen für Bulgarien gehören die unzureichende Konnektivität über Netze mit sehr hoher Kapazität, das geringe Angebot und die geringe Nutzung digitaler öffentlicher Dienste, die geringen digitalen Kompetenzen der Bevölkerung und die begrenzte Nutzung digitaler Technologien durch Unternehmen.

Wesentliche Maßnahmen für den digitalen Wandel

Mit dem Aufbau- und Resilienzplan Bulgariens wird der digitale Wandel durch Reformen und Investitionen gefördert, die darauf abzielen, die Reichweite von Netzen mit sehr hoher Kapazität im ganzen Land, einschließlich der ländlichen und dünn besiedelten Gebiete, zu erweitern (270 Mio. EUR), die digitalen Kompetenzen (319 Mio. EUR) zu verbessern, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und die Bereitstellung digitaler öffentlicher Dienste in Schlüsselbereichen wie Justiz, Postdienste, Gesundheitswesen, Beschäftigung und Sozialschutz (297 Mio. EUR) voranzutreiben und die Digitalisierung von Unternehmen (15,7 Mio. EUR) sowie die des Verkehrssektors (202,6 Mio. EUR) und des Energiesektors (75,7 Mio. EUR) zu unterstützen.

Projektbeispiel: Groß angelegter Ausbau der digitalen Infrastrukturen

Bulgarien plant, erhebliche Investitionen (270 Mio. EUR) in die flächendeckende Verfügbarkeit von Netzen mit sehr hoher Kapazität im ganzen Land zu tätigen. Ziel des Projekts ist es, das staatliche Netz zu modernisieren, seine Reichweite auf alle kommunalen Zentren auszuweiten und den Zugang zu Netzen mit sehr hoher Kapazität in Gebieten bereitzustellen, in denen diese Infrastruktur aufgrund des fehlenden Marktinteresses in naher Zukunft nicht entwickelt werden dürfte („weiße Gebiete“). Dies wird dazu beitragen, die Kluft zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu schließen und Voraussetzungen für einen gleichberechtigten Zugang zu Hochgeschwindigkeitsverbindungen für alle Bürger zu schaffen.

Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Zu den wichtigsten makroökonomischen Herausforderungen für die bulgarische Wirtschaft gehören die Verbesserung der Qualität der Institutionen und die Bekämpfung der Korruption, die Bewältigung des Arbeits- und Fachkräftemangels sowie des Missverhältnisses zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, die Verbesserung der Qualität, Inklusivität und Arbeitsmarktrelevanz der allgemeinen und beruflichen Bildung, die Förderung des Zugangs zu integrierten Beschäftigungs- und Sozialdiensten sowie eine wirksamere Mindesteinkommensunterstützung und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit, Zugänglichkeit und Kapazität des Gesundheitssystems.

Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz

Mit dem Plan wird die wirtschaftliche und soziale Resilienz durch umfassende Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, darunter Reformen zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und strafrechtlichen Verantwortung der Staatsanwaltschaften, zur Stärkung der Korruptionsbekämpfungsstellen und zur Erhöhung der Transparenz und des Wettbewerbs im öffentlichen Auftragswesen, zur Unterstützung der E-Justiz und zur Verbesserung der Führung staatseigener Unternehmen (71 Mio. EUR) gestärkt. Der Plan sieht auch die Schaffung von Industrieparks (111 Mio. EUR) und ein groß angelegtes Programm für den wirtschaftlichen Wandel vor, mit dem die technologische Modernisierung von KMU und Unternehmen mittlerer Kapitalisierung, insbesondere durch die Förderung ihres ökologischen und digitalen Wandels, unterstützt werden soll (801 Mio. EUR). Zudem sind wichtige Maßnahmen im Hinblick auf die Modernisierung der Bildung und zur Förderung von Forschung und Innovation (748 Mio. EUR) beabsichtigt. Mit dem Plan wird darauf abgezielt, die Angemessenheit und den Geltungsbereich des Mindesteinkommenssystems zu stärken, die Bereitstellung von Beschäftigungs- und Sozialdienstleistungen und deren Integration zu verbessern und die Langzeitpflege mit Schwerpunkt auf Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen zu modernisieren (440 Mio. EUR). Der Zugang zur Gesundheitsversorgung wird durch die Modernisierung von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen, durch die Einrichtung eines Lufttransportsystems und durch den Bau von ambulanten Versorgungseinrichtungen in entlegenen und unterversorgten Regionen (372 Mio. EUR) verbessert.

Projektbeispiel: MINT-Zentren und Innovation im Bildungswesen

Das mit 245 Mio. EUR ausgestattete Projekt zielt darauf ab, Lehrmittel zu modernisieren und das Lernen in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) an bulgarischen Schulen durch den Bau und/oder die Modernisierung von einem nationalen und drei regionalen MINT-Zentren zu verbessern. Das Projekt sieht auch die Einrichtung von mehr als 2200 MINT-Laboratorien in Schulen vor, einschließlich Hightech-Unterrichtsräumen, um die digitale Kompetenz zu fördern und die Lehrmethoden für MINT-Fächer zu verbessern.

Der Plan steht im Einklang mit den einschlägigen länderspezifischen Herausforderungen und Prioritäten, die im Rahmen des Europäischen Semesters, einem jährlichen Zyklus der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik in der EU, ermittelt wurden. Eine ausführliche Erläuterung des Europäischen Semesters findet sich unter folgendem Link: Das Europäische Semester umfassend erklärt | Europäische Kommission (europa.eu) Nachdem die nationalen Pläne eingereicht wurden, prüft die Kommission sie innerhalb von zwei Monaten und gießt sie inhaltlich in verbindliche Rechtsakte. Auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission hat der Rat in aller Regel vier Wochen Zeit, den Kommissionsvorschlag anzunehmen.