Italiens Aufbau- und Resilienzplan

Nach einer beispiellosen Krise aufgrund der Pandemie reagiert Italien mit seinem Aufbau- und Resilienzplan auf die dringende Notwendigkeit, eine kräftige Erholung zu fördern und Italien zukunftsfähig zu machen. Die Reformen und Investitionen, die der Plan vorsieht, werden Italien dabei helfen, nachhaltiger und widerstandsfähiger zu werden und besser für die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels gerüstet zu sein. Zu diesem Zweck umfasst der Plan 132 Investitionen und 58 Reformen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 68,9 Mrd. EUR und durch Darlehen in Höhe von 122,6 Mrd. EUR unterstützt; 37,5 % der geplanten Mittel werden in die Unterstützung von Klimazielen fließen, und 25,1 % werden dem digitalen Wandel zugutekommen.

Die transformative Wirkung des italienischen Plans ist das Ergebnis einer starken Kombination von Reformen und Investitionen zur Bewältigung der spezifischen Herausforderungen Italiens. Mit den Reformen werden Hindernisse für ein dauerhaftes und nachhaltiges Wachstum beseitigt, während die Investitionen darauf ausgerichtet sind, den digitalen und ökologischen Wandel zu fördern und die soziale und die regionale Kluft zu überwinden. Alle Reformen und Investitionen müssen innerhalb eines engen Zeitrahmens umgesetzt werden, da die Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität vorsieht, dass diese bis August 2026 abgeschlossen sein müssen.

Der Plan wird das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen. Es wird erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt Italiens dadurch bis zum Jahr 2026 um 1,5 % bis 2,5 % angehoben wird. Durch diesen Impuls für die Wirtschaft dürften Arbeitsplätze für bis zu 240 000 Menschen geschaffen werden. Italien wird auch erheblich von den Aufbau- und Resilienzplänen anderer Mitgliedstaaten profitieren, beispielsweise durch Ausfuhren. Im Jahr 2026 werden 0,3 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts auf solche Spillover-Effekte zurückzuführen sein. Dies zeigt den Mehrwert eines gemeinsamen, koordinierten Handelns auf europäischer Ebene.

+ 1,5–2,5 % Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Italiens bis 2026
+ 24 000 Arbeitsplätze bis 2026
0,3 % Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

Bei der Ausarbeitung des Plans konsultierten die italienischen Behörden die nationalen und regionalen Sozialpartner und Interessenträger und führten vor der förmlichen Vorlage des Plans am 30. April 2021 einen intensiven Dialog mit der Kommission. Am 22. Juni 2021 gab die Kommission grünes Licht für den Plan. Aus diesem Anlass übergab Präsidentin von der Leyen symbolisch die Bewertung der Kommission während eines Besuchs in Rom an Premierminister Draghi. Der Plan wurde seinerseits am 13. Juli vom Rat angenommen, wodurch die Voraussetzungen für seine Umsetzung und Finanzierung geschaffen wurden.

Ökologischer Wandel

Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik bestehen die größten Herausforderungen Italiens darin, eine Verbesserung der Abfall- und Wasserbewirtschaftung zu erreichen, bedeutsame Fortschritte bei der nachhaltigen Mobilität zu erzielen und die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern.

Wesentliche Maßnahmen für den ökologischen Wandel

Der Aufbau- und Resilienzplan Italiens unterstützt den ökologischen Wandel mit wichtigen Investitionen in die Energieeffizienz von Wohngebäuden und öffentlichen Gebäuden (15,3 Mrd. EUR), in die nachhaltige Mobilität (34 Mrd. EUR), in die Förderung erneuerbarer Energien und die Stärkung der Kreislaufwirtschaft sowie in die Verbesserung der Abfall- und Wasserbewirtschaftung (11,2 Mrd. EUR). Flankiert werden diese Investitionen von wichtigen Reformen, die darauf abzielen, die Nutzung und Bewirtschaftung der Wasserressourcen sowie die lokalen öffentlichen Dienste effizienter zu machen, die Recyclingquote zu erhöhen, Ladestationen für Elektrofahrzeuge einzurichten, den Wettbewerb auf dem Strommarkt zu erhöhen, die Funktionsweise der Konzessionen in italienischen Häfen zu verbessern und auch die verschiedenen Rechtsrahmen zu vereinfachen, um die Verfahren für Energieeffizienzmaßnahmen und Verkehrsinfrastrukturprojekte zu beschleunigen.

Projektbeispiel: Ökobonus

Mit dem Plan werden Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz von Wohngebäuden unterstützt. Die Begünstigten können die von ihnen getätigten Ausgaben über die nächsten fünf Jahre hinweg steuerlich absetzen, sofern durch diese Maßnahmen Energieeinsparungen von mehr als 30 % erreicht werden. Bis Ende 2025 werden Sanierungsmaßnahmen für eine Gebäudefläche von mindestens 32 Millionen Quadratmetern abgeschlossen sein.

Digitaler Wandel

Zu den digitalen Herausforderungen für Italien gehören die Verbesserung der digitalen Kompetenzen der Bevölkerung und der Arbeitskräfte, die Verstärkung der Digitalisierung von Unternehmen, die Förderung des Angebots an digitalen öffentlichen Diensten sowie die Beschleunigung der Umsetzung wichtiger E-Government-Projekte.

Wesentliche Maßnahmen für den digitalen Wandel

Italiens Aufbau- und Resilienzplan unterstützt den digitalen Wandel mit Investitionen, insbesondere in i) die Konnektivität, durch Förderung der flächendeckenden Verfügbarkeit von Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G und Glasfaser (6,7 Mrd. EUR), ii) den digitalen Wandel und die Innovation des italienischen Produktionssystems, durch Anreize für Investitionen in Spitzentechnologien und Industrie 4.0, Forschung, Entwicklung und Innovation sowie 4.0-Schulungsmaßnahmen (13,4 Mrd. EUR), und in iii) die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung Italiens , durch eine Vielzahl von Investitionen (6,1 Mrd. EUR). Flankiert werden diese Investitionen durch eine Reihe von Reformen, die insbesondere darauf abzielen, i) zu gewährleisten, dass IKT-Lösungen von der öffentlichen Verwaltung schneller und effizienter beschafft werden können, ii) den digitalen Wandels der zentralen und lokalen Verwaltungen zu unterstützen und iii) Hindernisse für die Übernahme von Cloud-Lösungen durch die öffentlichen Verwaltungen zu beseitigen und den bürokratischen Aufwand zu straffen, der die Datenaustauschprozesse zwischen öffentlichen Verwaltungen verlangsamt.

Projektbeispiel: Gigabit-Anbindung von Schulen und Gesundheitseinrichtungen

Mit den im Plan vorgesehenen Investitionen in die Konnektivität soll die Gigabit-Anbindung im ganzen Land gefördert werden; besiedelte Gebiete sollen entlang einer Strecke von 2600 km von 5G-Korridoren und von 10 000 km von außerstädtischen Straßen an das 5G-Netz angebunden werden. Auch eine Gigabit-Anbindung für Schulgebäude und Gesundheitseinrichtungen soll in diesem Rahmen geschaffen werden. Bis Mitte 2026 sollen mindestens 9000 weitere Schulen und 12 279 Gesundheitseinrichtungen über eine Netzanbindung von 1 Gbit/s verfügen.

Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Zu den wichtigsten makroökonomischen Herausforderungen für die italienische Wirtschaft gehören eine stagnierende Produktivität und ein schleppendes Wirtschaftswachstum, eine hohe strukturelle Arbeitslosigkeit und eine geringe Erwerbsbeteiligung (insbesondere von Frauen und jungen Menschen) sowie fortbestehende soziale und regionale Unterschiede.

Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz

Der Plan sieht vor, die wirtschaftliche und soziale Resilienz durch horizontale und sektorale Reformen zu stärken. Die horizontale Reformen betreffen insbesondere das Justizsystem (Verkürzung der Dauer von Zivil- und Strafverfahren, Verbesserung der Effizienz des Justizsystems und Abbau des Rückstaus anhängiger Gerichtsverfahren), die öffentliche Verwaltung (Verbesserung ihrer Effizienz, Bürokratieabbau und Modernisierung der Beschäftigung im öffentlichen Dienst) sowie die Rahmenbedingungen für Unternehmen (Verbesserung des öffentlichen Auftragswesens und der lokalen öffentlichen Dienste, Verringerung von Zahlungsverzug und Beseitigung von Wettbewerbshindernissen). Zu den wichtigsten sektoralen Reformen zählen Reformen des Bildungssystems und der aktiven Arbeitsmarktpolitik, ergänzt durch entsprechende Investitionen, mit denen das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen erhöht, die Erwerbsbeteiligung von Frauen und jungen Menschen verbessert und die berufliche Bildung gestärkt werden sollen (26 Mrd. EUR), sowie Reformen im Zusammenhang mit dem Gesundheitssystem, die auf den Einsatz neuer Technologien zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Krankenhaus und zu Hause ausgerichtet sind, unter anderem durch die Förderung der Nutzung der Telemedizin bei gleichzeitiger Verringerung der territorialen Fragmentierung (15,6 Mrd. EUR). Darüber hinaus umfasst der Plan Maßnahmen zur Förderung der Umwandlung benachteiligter Gebiete in intelligente und nachhaltige Städte durch Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, Maßnahmen zur Stärkung lokaler sozialer Dienste, um Kinder und Familien zu unterstützen, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen sowie Infrastrukturinvestitionen in die Sonderwirtschaftszonen in Süditalien(13,2 Mrd. EUR).

Projektbeispiel: Kinderbetreuungseinrichtungen

Der Investitionsplan für die Altersgruppe der 0- bis 6-Jährigen zielt darauf ab, das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen durch den Bau, die Renovierung und die Gewährleistung der Sicherheit von Kinderkrippen und Vorschulen auszubauen, um eine Erhöhung des Bildungsangebots und der verfügbaren Zeitnischen für die Altersgruppe der 0- bis 6-Jährigen zu gewährleisten und damit die Unterrichtsqualität zu verbessern. Durch diese Maßnahme soll die Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt gefördert werden, indem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt wird. Bis Ende 2025 werden mindestens 264 480 neue Plätze für Bildungs- und frühkindliche Betreuungseinrichtungen (für 0- bis 6-Jährige) geschaffen.

Der Plan steht im Einklang mit den einschlägigen länderspezifischen Herausforderungen und Prioritäten, die im Rahmen des Europäischen Semesters, des jährlichen Zyklus der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik in der EU, ermittelt wurden. Eine ausführliche Erläuterung des Europäischen Semesters findet sich unter folgendem Link: Das Europäische Semester umfassend erklärt | Europäische Kommission (europa.eu)

Italiens Aufbau- und Resilienzplan

Nationaler Aufbau- und Resilienzplan

Bewertung des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Pressemitteilung: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Italiens

Durchführungsbeschluss des Rates zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Italiens sowie Anhang

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Analyse des Aufbau- und Resilienzplans Italiens

Factsheet: Italiens Aufbau- und Resilienzplan

Fragen und Antworten: Europäische Kommission billigt Italiens Plan

Operative Vereinbarungen

Operational arrangements between the Commission and Italy

Zahlungen

Pressemitteilung: Europäische Kommission zahlt 24,9 Milliarden EUR als Vorfinanzierung an Italien

Vorläufige Bewertung

Unterlagen zum Europäischen Semester

Unterlagen zum Europäischen Semester für Italien

Weitere Informationen

Vorstellung des Aufbau- und Resilienzplans Italiens vor dem Rat

Zusammenfassung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Italiens

+ 1,5–2,5 %

Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Italiens bis 2026

+ 24 000

Arbeitsplätze bis 2026

0,3 %

Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

When designing the plan, Italian authorities consulted national and regional social partners and stakeholders, while pursuing a close dialogue with the Commission ahead of the formal submission of the plan on 30 April 2021. On 22 June 2021, the Commission gave its green light to the plan. On this occasion, President von der Leyen symbolically transmitted the Commission’s assessment to Prime Minister Draghi during a visit in Rome. The plan was in turn adopted by the Council on 13 July opening the door to its implementation and financing.

Green transition

In the area of climate and environmental policies, Italy’s major challenges include the need for the improvement in the management of waste and water resources, significant progress in sustainable mobility and strengthened energy efficiency of buildings.

Key measures for the green transition

Italy’s recovery and resilience plan supports the green transition with key investments in energy efficiency in residential and public buildings (€ 15.3 billion), sustainable mobility (€ 34 billion) and development of renewable energies and the circular economy and improvement in waste and water management (€ 11.2 billion). Those investments are accompanied by important reforms aimed at improving the efficiency in the use and management of water resources and local public services, increasing recycling rate, deploying of charging points for electric vehicles, increasing competition in the electric market, improving the functioning of concessions in Italian ports or simplifying the various legal frameworks for the acceleration of energy efficiency interventions and transport infrastructure projects.

Example project: Ecobonus

The plan supports interventions for the improvement of energy efficiency of residential buildings by which beneficiaries may benefit from a tax rebate over the next five years for the amounts spent, provided that the energy savings of those interventions are higher than 30%. By the end of 2025, building renovation interventions will be completed for at least 32 million square meters.

Digital transition

Digital challenges for Italy include improving the digital skills of the population and workforce, increasing the digitalisation of businesses and fostering the offer of digital public services and accelerating the implementation of key e-government projects.

Key measures for the digital transition

Italy’s recovery and resilience plan supports the digital transition with investments notably in: (i) connectivity, to foster the widespread deployment of very high capacity networks, including 5G and fibre (€ 6.7 billion), (ii) the digital transition and innovation of the Italian production system, through incentives for investments in cutting-edge and 4.0 technologies, RDI and 4.0 training activities (€ 13.4 billion), (iii) the digitalisation of the Italian public administration (PA), through a vast array of investments (€ 6.1 billion). This is accompanied by a set of reforms aimed notably at: (i) ensuring that ICT solutions can be procured in a more timely and efficient way by the PA, (ii) supporting the digital transformation of central and local administrations, (iii) removing the obstacles to the adoption of cloud solutions by PAs and streamlining the bureaucracy that slows down the data exchange processesbetween administrations.

Example project: Gigabit connectivity to schools and healthcare facilities

The investments in connectivity in the plan are expected to foster Gigabit connectivity across the country and bring 5G connectivity to populated areas, along 2,600 km of 5G corridors and 10,000 Km of extra-urban roads. They also aim at providing school buildings and healthcare facilities with Gigabit connectivity. By mid-2026, it is envisaged that at least additional 9,000 schools and 12,279 healthcare facilities will be provided with 1 Gbps connectivity.

Economic and social resilience

Key macro-economic challenges for the Italian economy include sluggish productivity and economic growth, high structural unemployment and low labour market participation (notably of women and youth) and persisting social and territorial disparities.

Key measures in reinforcing economic and social resilience

The plan reinforces economic and social resilience with horizontal and sectoral reforms. Horizontal reforms concern in particular: the justice system (to reduce the length of civil and criminal proceedings, improve the efficiency of the justice system and reduce the backlog of pending cases), the public administration (to improve its effectiveness, cutting red tape and modernising public employment), and the business environment (to improve public procurement and local public services, reduce late payments and remove barriers to competition). Key sectoral reforms include those related to education and active labour market policies which are complemented by relevant investments to increase the supply of childcare facilities, improve women’s and youth participation in the labour market and reinforce vocational training (€ 26 billion) as well as those related to the healthcare system, which envisage the use of new technologies to improve hospitals and home healthcare including through enhancing the use of telemedicine while reducing territorial fragmentation (€ 15.6 billion). In addition, the plan includes measures aimed at promoting the transformation of vulnerable territories into smart and sustainable areas by investing in social housing, strengthening local social services to support children and families, improving the quality of life of persons with disabilities, and investing in infrastructure for the Special Economic Zones in the South of Italy(€ 13.2 billion).

Example project: Childcare facilities

The investment plan for the 0-6 age group is aimed at increasing the supply of childcare facilities by building, renovating and ensuring the safety of nurseries and preschools, to ensure an increase in the educational offer and the available slots for the 0-6 age group, and thus improving teaching quality. The measure is expected to encourage women’s participation in the labour market and support them in reconciling family and professional life. By the end of 2025, at least 264,480 new places will be created for educational and early childhood care services (from 0 to 6 years old).

The plan is consistent with relevant country-specific challenges and priorities identified in the European Semester, the annual cycle of coordination and surveillance of the EU’s economic policies. For a detailed explanation of the European Semester see the following link: The European Semester explained | European Commission (europa.eu)