Am 10. März 2020 legte die Kommission den Grundstein für eine Industriestrategie, die den Übergang zu einer grünen und einer digitalen Wirtschaft unterstützen, die EU-Industrie weltweit wettbewerbsfähiger machen und die offene strategische Autonomie Europas stärken sollte. Nur einen Tag später erklärte die Weltgesundheitsorganisation den Ausbruch von COVID-19 zur Pandemie.
Am 11. Mai 2021 aktualisierte die Kommission die Industriestrategie der EU, um ihre industriepolitischen Ambitionen den neuen Gegebenheiten nach der Coronakrise anzupassen und den Wandel hin zu einer nachhaltigeren, digitaleren, resilienteren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft voranzutreiben. Die aktualisierte Strategie soll die Industriestrategie 2020 weder ersetzen noch die bereits eingeleiteten Maßnahmen beenden. Im Gegenteil: Wir müssen unsere Bemühungen fortsetzen. Diese Aktualisierung zeigt lediglich auf, was noch getan werden muss und welche Lehren wir ziehen können.
Als Innovationsmotor müssen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ein zentraler Aspekt der Strategie sein – etwa indem ihrem erhöhten Verwaltungsaufwand Rechnung getragen wird. Die neuen Maßnahmen sind besonders auf KMU und Start-up-Unternehmen ausgerichtet – sei es durch einen gestärkten Binnenmarkt, geringere Lieferabhängigkeiten oder den beschleunigten ökologischen und digitalen Wandel. Auch Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit, zur Bekämpfung von Zahlungsverzug und zur Verbesserung der Zahlungsfähigkeit kommen ihnen zugute.
Lehren aus der Coronakrise
Die Coronakrise hat die EU-Wirtschaft stark getroffen. Die Auswirkungen sind je nach Ökosystem und Unternehmensgröße unterschiedlich. Die Krise hat deutlich gezeigt, dass internationale Wertschöpfungsketten voneinander abhängig sind und ein global integrierter und gut funktionierender Binnenmarkt von zentraler Bedeutung ist.
Die Krise wirkt sich unterschiedlich stark auf die verschiedenen Ökosysteme und Unternehmen aus. Zentrale Probleme sind unter anderem:
- Grenzen, die den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr einschränken
- Unterbrochene globale Lieferketten, die sich auf die Verfügbarkeit grundlegender Produkte auswirken
- Störung der Nachfrage
Die aktualisierte Industriestrategie soll diese Probleme angehen. Sie enthält neue Maßnahmen, um den Lehren aus der Krise Rechnung zu tragen und Investitionen voranzutreiben. Die wichtigsten Maßnahmen sind:
Stärkung der Krisenfestigkeit des Binnenmarkts
Förderung der offenen strategischen Autonomie Europas durch die Auseinandersetzung mit Abhängigkeiten
Beschleunigung des grünen und des digitalen Übergangs
Krisenfestigkeit des Binnenmarkts
Der Binnenmarkt ist ein zentrales Element der EU – er bietet europäischen Unternehmen Sicherheit und Wachstumsmöglichkeiten und dient als Sprungbrett zur Internationalisierung. Die Corona-Pandemie hat unseren Binnenmarkt jedoch auf eine harte Probe gestellt. Grenzschließungen, Lieferunterbrechungen und mangelnde Vorhersehbarkeit haben viele Unternehmen und Menschen belastet.
Die Kommission hat daher folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
Notfallinstrument für den Binnenmarkt: Es soll strukturelle Lösungen für den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr sowie deren Verfügbarkeit in künftigen Krisenzeiten sicherstellen.
Vertiefung des Binnenmarkts: Dadurch sollen Normen für wichtige Unternehmensdienstleistungen harmonisiert werden. Die Digitalisierung der Marktüberwachung soll zudem erweitert werden. KMU sollen auch durch andere Maßnahmen gezielt unterstützt werden.
Überwachung des Binnenmarkts: Wie es um den Binnenmarkt steht, soll ausgehend von 14 industriellen Ökosystemen jährlich analysiert werden.
Die 14 industriellen Ökosysteme sind: Luftfahrt-, Raumfahrt- und Verteidigungsindustrie, Agrar- und Lebensmittelsektor, Baugewerbe, Kultur- und Kreativwirtschaft, digitale Industrie, Elektronikindustrie, energieintensive Industriezweige, erneuerbare Energien, Gesundheitssektor, Mobilität (Transport- und Automobilindustrie), Lokal- und Sozialwirtschaft, zivile Sicherheit, Einzelhandel, Textilindustrie und Tourismus
Die EU ist ein wichtiger Importeur und Exporteur. Sich für Handel und Investitionen zu öffnen ist daher eines der besten Mittel, Wirtschaftswachstum und Krisenfestigkeit zu fördern. Aufgrund der Coronakrise kam es jedoch zu Lieferkettenproblemen und zu Engpässen bei bestimmten kritischen Produkten in Europa. Wie bereits in der EU-Industriestrategie 2020 dargelegt wurde, müssen wir unsere offene strategische Autonomie in Schlüsselbereichen weiterhin stärken.
Daher schlägt die Kommission Folgendes vor:
Diversifizierung internationaler Partnerschaften: Dadurch kann sichergestellt werden, dass Handel und Investitionen weiterhin eine Schlüsselrolle beim Aufbau unserer wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit spielen.
Industrieallianzen sind bestens geeignet, um neue Möglichkeiten zu erschließen, neue Geschäftspartnerschaften und -modelle mit privaten Investoren auf transparente und wettbewerbskonforme Weise zu erörtern sowie hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Allianzen bieten grundsätzlich eine breite und offene Plattform. Insbesondere Start-ups und KMU sollen davon profitieren. Die Kommission arbeitet an der Allianz für Prozessoren und Halbleitertechnologien sowie der Allianz für Industriedaten, Spitzen- und Cloudcomputing und erwägt eine Allianz für Trägerraketen und eine Allianz für emissionsfreie Flugzeuge.
Überwachung strategischer Abhängigkeiten: In einem ersten Bericht wurden die strategischen Abhängigkeiten der EU analysiert. Dieser Bericht erstreckt sich auf 137 Produkte aus empfindlichen Ökosystemen, von denen die EU international stark abhängig ist.
Analyse der strategischen Abhängigkeiten
- Von den insgesamt 5 200 untersuchten Produkten gibt es 137 Produkte aus empfindlichen Ökosystemen, bei denen in der EU eine hohe Abhängigkeit besteht.
- Diese Produkte machen 6 % des Gesamtwerts der in die EU eingeführten Waren aus.
- Mehr als die Hälfte dieser Einfuhren stammt aus China, gefolgt von Vietnam und Brasilien.
- Bei 34 Schlüsselprodukten wurde eine starke Abhängigkeit ermittelt: Diversifizierung und mögliche Produktion in der EU erscheinen schwierig. Dabei handelt es sich um verschiedene Rohstoffe und Chemikalien für energieintensive Industrien und das Gesundheitswesen.
- Diese Produkte machen 0,6 % des Gesamtwerts der in die EU eingeführten Waren aus.
Außerdem werden im Rahmen der Analyse sechs strategische Bereiche eingehender überprüft, in denen eine große Abhängigkeit besteht: Rohstoffe, Batterien, pharmazeutische Wirkstoffe, Wasserstoff, Halbleiter, Cloud- und Spitzentechnologien.
- Rohstoffe
- Batterien
- pharmazeutische Wirkstoffe
- Wasserstoff
- Halbleiter
- Cloud- und Spitzentechnologien
Beschleunigung des Übergangs
Die Industriestrategie 2020 enthielt eine Liste von Maßnahmen, die den Übergang zu einer grüneren und digitaleren EU-Industrie unterstützen sollen. Viele wurden bereits angenommen oder es wurde mit der Umsetzung begonnen. Durch die Pandemie wurde der Übergang jedoch enorm eingeschränkt. Unternehmen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind die Zukunft Europas.
Die Kommission setzt sich daher für den Wandel ein und hat Folgendes vorgeschlagen:
Industrie und Interessenträger gestalten gemeinsam Wege für den Übergang und ermitteln, was konkret in welchem Umfang getan werden muss, welcher Nutzen in Aussicht steht und welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen.
Um den Wiederaufbau voranzutreiben und digitale und grüne Kapazitäten aufzubauen, unterstützt die Kommission die Mitgliedstaaten in gemeinsamen Projekten, damit im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität verfügbare Investitionen maximiert werden können.
Mit Blick auf einen sauberen und wettbewerbsfähigen Sektor ermittelt die Kommission Herausforderungen der Stahlindustrie und mögliche Lösungen.
Durch die Kombination privater und öffentlicher Förderung sollen Forschung und Innovation für Technologien und Prozesse mit niedrigem CO2-Ausstoß unterstützt werden.
Die Kommission wird mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um Investitionen in erneuerbare Energiequellen und -netze anzukurbeln und Hürden zu überwinden.
Dokumente
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